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   VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14, frü her: 10 A 1855/13.Z   

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https://dejure.org/2015,10609
VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14, frü her: 10 A 1855/13.Z (https://dejure.org/2015,10609)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.03.2015 - 10 A 53/14, frü her: 10 A 1855/13.Z (https://dejure.org/2015,10609)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. März 2015 - 10 A 53/14, frü her: 10 A 1855/13.Z (https://dejure.org/2015,10609)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Wiesbaden, 19.07.2013 - 6 K 993/12

    Löschungsanspruch einer Ausschreibung von den niederländischen Behörden im SIS

    Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14
    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 19. Juli 2013 - 6 K 993/12.WI - aufgehoben und die Klage abgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 19. Juli 2013 - 6 K 993/12.WI - aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • EuGH, 28.09.2006 - C-150/05

    van Straaten - Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen -

    Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14
    Dem steht auch die vom Kläger genannte Entscheidung des EuGH, Urteil vom 28. September 2006 - C-150/05 - van Straaten, nicht entgegen.
  • VG Wiesbaden, 09.08.2013 - 6 L 778/13

    Sperrung von Daten im Schengener Informationssystem (SIS II)

    Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14
    die Akte des Eilverfahrens 6 L 778/13.WI des VG Wiesbaden,.
  • EuGH, 19.09.2013 - C-297/12

    Filev und Osmani - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Rückführung

    Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14
    In diesem Zusammenhang weist der Kläger auf das Urteil des EUGH vom 19. September 2013 - C 297/12 u. a. (Filev u. a.) hin.
  • BVerfG, 31.05.1990 - 2 BvL 12/88

    Absatzfonds

    Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2015 - 10 A 53/14
    Für den Fall, dass der Senat der vorläufig geäußerten Ansicht im Zulassungsbeschluss weiter Vorzug geben sollte, werde unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Mai 1990 - 2 BvL 12/88 - angeregt, dem Gerichtshof der Europäischen Union diverse Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen:.
  • VG Potsdam, 02.11.2020 - 8 L 660/20
    Der eventuelle Anspruch des Antragstellers auf Löschung seiner Ausschreibung im SIS ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und müsste gegebenenfalls in einem eigenen verwaltungsgerichtlichen Verfahren geltend gemacht werden (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 10. März 2015 - 10 A 53/14 -, juris, Rn. 73).
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