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   VGH Hessen, 10.04.2014 - 8 A 2421/11   

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https://dejure.org/2014,6577
VGH Hessen, 10.04.2014 - 8 A 2421/11 (https://dejure.org/2014,6577)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.04.2014 - 8 A 2421/11 (https://dejure.org/2014,6577)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. April 2014 - 8 A 2421/11 (https://dejure.org/2014,6577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 2 Abs 2 GG, § 1004 BGB, § 906 BGB, § 22 BImSchG
    Kein Aufenthaltsverbot durch Allgemeinverfügung oder Rechtsnorm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeinverfügung; Anreiz; Aufenthaltsverbot; Benutzungsordnung; Bestimmtheit; Betretensverbot; Gefahrenabwehrverordnung; Gemeingebrauch; Geräuschkulisse; Lärm; Menschenansammlung; Missbrauch; Nachtruhe; Party; Untersagung; Verbot; Widmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kein generelles Verbot sog. Freitags-Parties auf Frankfurter Marktplatz - Berufung zurückgewiesen

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Kein Verbot öffentlicher Menschenansammlungen durch Allgemeinverfügung oder Polizeiverordnung; Kein Anspruch eines Anwohners auf Widmungseinschränkung für öffentlichen Platz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Party nach dem Wochenmarkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verbot von Menschenansammlungen auf einem innerstädtischen Platz im Rahmen einer Benutzungsregelung als Teil der Widmung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein generelles Verbot sog. "Freitags-Parties" auf Frankfurter Marktplatz - Hessischer Verwaltungsgerichtshof weist Berufung zurück

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geräuschkulisse in einer Stadt auch freitags nach 22:00 Uhr sozialadäquat

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Geräuschkulisse in einer Stadt auch freitags nach 22:00 Uhr sozialadäquat

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwohnerin unterliegt mit Klage gegen sog. "Freitags-Parties" - Stadt Frankfurt a.M. muss nicht gegen Feier angehen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Polizei und Ordnungsrechtliche Handlungsinstrumente hinsichtlich sog. "Freitag-Partys"

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 716
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 5410/15

    Stadt Köln muss gegen Lärm auf dem Brüsseler Platz einschreiten

    Eine solche zu erlassende Verordnung verstößt auch nicht gegen die Regelung/ den Gedanken des § 29 Abs. 1 Satz 2 OBG NRW, der zu Folge ordnungsbehördliche Verordnungen nicht lediglich den Zweck haben dürfen, die den Ordnungsbehörden obliegende Aufsicht zu erleichtern, a.A. wohl VGH Hessen, Urteil vom 10. April 2014 - 8 A 2421/11 -, Rdn. 30.
  • VG Berlin, 16.03.2016 - 4 K 293.14

    Gewerberecht: Auf Wiederholungsgefahr gestütztes Feststellungsinteresse;

    Dies wird nicht zuletzt durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel (Urteil vom 10. April 2014 - VGH 8 A 2421/11 -, juris) zu einem Vorgehen gegen sich nach Schließung eines Wochenmarkts zum Weintrinken auf dem Marktplatz versammelnden Personen bestätigt.
  • VG Wiesbaden, 09.01.2015 - 7 L 1576/14

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-,

    Die Zweckbestimmung der Straße kann daher nach Maßgabe der Straßengesetze auf bestimmte Nutzungsarten (Kraftfahrzeuge, Radfahrer, Fußgänger etc.) sowie Benutzerkreise oder auch Benutzerzeiten beschränkt werden (HessVGH, Urteil vom 10.04.2014 - 8 A 2421/11).
  • VG Köln, 17.05.2018 - 13 K 3600/16

    Stadt Köln muss gegen Lärm auf dem Brüsseler Platz einschreiten

    Eine solche zu erlassende Verordnung verstößt auch nicht gegen die Regelung / den Gedanken des § 29 Abs. 1 Satz 2 OBG NRW, der zu Folge ordnungsbehördliche Verordnungen nicht lediglich den Zweck haben dürfen, die den Ordnungsbehörden obliegende Aufsicht zu erleichtern, a.A. wohl VGH Hessen, Urteil vom 10. April 2014 - 8 A 2421/11 -, Rdn. 30.
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