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   VGH Hessen, 10.05.1991 - 1 TG 1058/91   

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https://dejure.org/1991,6533
VGH Hessen, 10.05.1991 - 1 TG 1058/91 (https://dejure.org/1991,6533)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.05.1991 - 1 TG 1058/91 (https://dejure.org/1991,6533)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. Mai 1991 - 1 TG 1058/91 (https://dejure.org/1991,6533)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Thüringen, 30.03.2007 - 2 EO 729/06

    Recht des öffentlichen Dienstes ; Konkurrentenstreitverfahren um Stelle eines

    Regelmäßig wird eine inhaltliche Überprüfbarkeit der Wahlentscheidung auszuschließen sein (vgl. OVG Brandenburg, Beschluss vom 21. März 1996 - 2 B 2/96 -, LKV 1997, 173; HessVGH, Beschluss vom 10. Mai 1991 - 1 TG 1058/91 -, HSGZ 1991, 345; NiedersOVG, Beschluss vom 25. Juni 1992 - 5 M 2798/92 -, NVwZ 1993, 1124; OVG NW , Beschluss vom 9. November 2001 - 1 B 1146/01 -, NVwZ-RR 2002, 291; OVG Schl.Holst., Beschluss vom 16. November 1998 - 3 M 50/98 -, NVwZ-RR 1999, 420; OLG Rostock, Urteil vom 8. Juni 2000 - 1 U 179/98, Juris, jeweils m. w. N.; Classen, in: JZ 2002, 1009 ff.; Herrmann, in: LKV 2006, 535 ff.).
  • VG Meiningen, 24.07.2006 - 1 E 401/06

    Recht der Landesbeamten; Zum vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz gegen die

    Sie kann, was sie vorliegend auch richtigerweise gemacht hat, gegen den beabsichtigten Umsetzungsakt im Wege des so genannten vorbeugenden Rechtsschutzes (vgl. hierzu ThürOVG, B. v. 29.10.2001 - 2 EO 515/01 -) vorgehen und dadurch die vom Gesetz in § 2 Abs. 2 ThürKWBG vorgesehene Ernennung des Beigeladenen zum Beamten auf Zeit zu verhindern suchen (zum Konkurrentenverfahren bei der Wahl des 1. (Stadt-)Beigeordneten offenbar anderer Auffassung, aber im Ergebnis offen gelassen: VG Weimar, B. v. 14.07.2006 - 6 E 910/06 We - zum Konkurrentenverfahren bei der Wahl des 1. Kreisbeigeordneten wie hier auch: HessVGH, B. v. 10.05.1991 - 1 TG 1058/91 -, HSGZ 1991, 345f.).

    Diese - gerichtlich nicht überprüfbare - Freiheit eröffnet ihm zugleich die Möglichkeit, durch das von ihm festgelegte Anforderungsprofil bereits mit der Stellenausschreibung faktisch eine Vorauswahl unter möglichen Bewerbern zu treffen, indem er dadurch von vornherein einzelne aus dem Auswahlverfahren ausschließt (vgl. HessVGH, B. v. 10.05.1991, a. a. O., m. w. N. ).

  • VG Dresden, 14.04.2004 - 12 K 2496/01
    Bei der Wahl der Beigeordneten sind aber die Entscheidungsmaßstäbe des Art. 33 Abs. 2 GG und 12 SächsBG nur beschränkt anwendbar, sie treten hinter kommunalpolitischen Erwägungen bis zu einem gewissen Grad zurück (s. Kunze/Bronner/Katz, Rz. 3 ff., insbesondere Rz. 5; Fröhner-Göbel a.a.O.; im Ergebnis auch Gern, Auswahl und Wahl der Beigeordneten, in: VBlBW 1999, 281 / 283; vgl. auch z. B. OVG Brandenburg, Beschl. v. 21.03.1996 - 2 B 2/96 - HessVGH Beschl. v. 10.05.1991 - Az 1 TG 1058/91 - , jeweils zit. n. Juris).
  • VG Meiningen, 16.12.2008 - 1 E 613/08

    Recht der Landesbeamten; Einstweiliger Rechtsschutz gegen die beabsichtigte

    üblicherweise - wenn auch nur in dem oben genannten Rahmen - zulässig ist, wird bei der Wahlentscheidung regelmäßig auszuschließen sein (ThürOVG, B. v. 30.03.2007, 2 EO 729/06, unter Bezugnahme auf: OVG Brandenburg, B. v. 21.03.1996, 2 B 2/96, LKV 1997, 173; HessVGH, B. v. 10.05.1991, 1 TG 1058/91, HSGZ 1991, 345; OVG Nds, B. v. 25.06.1992, 5 M 2798/92, NVwZ 1993, 1124; OVG NW, B. v. 09.11.2001, 1 B 1146/01, NVwZ-RR 2002, 291; OVG S-H, B. v. 16.11.1998, 3 M 50/98, NVwZ-RR 1999, 420).
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