Rechtsprechung
| VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,42245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 58 Abs 3 Satz 1 HSchG, § 9 Abs 4 Satz 2 VOBGM, § 123 Abs 1 Satz 2 VwGO
Zurückstellung von der Teilnahme am Unterricht der Grundschule - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 29.09.2020 - 7 L 2244/20
- VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2021, 531
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 23.09.2011 - 2 ME 263/11
Bewertungsspielraum der Schule bzgl. des Vorliegens einer ausreichend und …
Auszug aus VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20
Dieser kann im Wesentlichen nur darauf überprüft werden, ob bei der Beurteilung des Entwicklungsstands von einer unrichtigen oder unvollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen worden ist oder ob sachfremde Erwägungen eingestellt worden sind (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 23. September 2011- 2 ME 263/11 - juris, Rdnr.3;… Köller/Achilles, a.a.O., § 58 Anm. 3). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2020 - 19 B 1255/20
Zurückstellung schulpflichtig
Auszug aus VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20
Ein solcher Sachverhalt liegt insbesondere vor, wenn gravierende Entwicklungsstörung vorliegen oder zu erwarten sind und wenn deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass auch unter Berücksichtigung der bestehenden schulischen Fördermöglichkeiten eine erfolgreiche Teilnahme Unterricht auf Dauer nicht gewährleistet ist (OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 28. August 2013 - 3 M 256/13 -, juris, Rdnr. 12, 13; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. September 2020 - 19 B 1255/20 -, juris, Rdnr. 8;… Rux, Schulrecht, 6. Aufl. 2018, Rdnr. 236). - OVG Sachsen-Anhalt, 28.08.2013 - 3 M 256/13
Zurückstellung vom Einschulungstermin für die Grundschule
Auszug aus VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20
Ein solcher Sachverhalt liegt insbesondere vor, wenn gravierende Entwicklungsstörung vorliegen oder zu erwarten sind und wenn deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass auch unter Berücksichtigung der bestehenden schulischen Fördermöglichkeiten eine erfolgreiche Teilnahme Unterricht auf Dauer nicht gewährleistet ist (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. August 2013 - 3 M 256/13 -, juris, Rdnr. 12, 13; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 17. September 2020 - 19 B 1255/20 -, juris, Rdnr. 8;… Rux, Schulrecht, 6. Aufl. 2018, Rdnr. 236). - VGH Hessen, 30.11.2006 - 10 TG 2531/06
Auszug aus VGH Hessen, 10.12.2020 - 7 B 2572/20
Diese erhöhten Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Anordnung müssen sowohl in Bezug auf den Anordnungsgrund als auch in Bezug auf den geltend gemachten Anordnungsanspruch erfüllt sein (Hessischer VGH, Beschluss vom 30. November 2006 - 10 TG 2531/06 -, juris, Rdnr. 14, Kopp/Schenke, VwGO, 26. Aufl. 2020, § 123 Rdnr. 14).
- VG Schleswig, 15.06.2021 - 9 B 16/21
Beurlaubung vom Schulbesuch bei festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf
Den bis dahin versäumten Unterrichtsstoff könnte er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im zweiten Schulhalbjahr nicht mehr nachholen (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 10.12.2020 - 7 B 2572/20 - juris Rn. 8).