Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Judicialis

  Flugrouten; Flugverfahren; Abwägungsgebot; Lärm unterhalb der fachplanerischen Zumutbarkeitsschwelle; Abwägungserheblichkeit; topographische Bedingungen

• Wolters Kluwer

  Neuordnung der An- und Abflugverfahren zum und vom Flughafen Frankfurt am Main ; Organisationserlass des Bundesministeriums für Verkehr ; Verantwortung für fachlichen Inhalt von Rechtsverordnungen über die Übertragung auf DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ; Dem ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Flugrouten; Flugverfahren; Abwägungsgebot; Lärm unterhalb der fachplanerischen Zumutbarkeitsschwelle; Abwägungserheblichkeit; topographische Bedingungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Teilerfolg der Klagen gegen Taunus Abflugrouten

• 123recht.net (Pressemeldung)

  Flughafen Frankfurt muss Flugrouten neu festlegen // Abflugrouten über Taunus teilweise rechtswidrig

Verfahrensgang

• VGH Hessen, 11.02.2003 - 2 A 1062/01, 2 A 1569/01
• BVerwG, 01.09.2003 - 4 B 41.03
• BVerwG, 24.06.2004 - 4 C 11.03

Papierfundstellen

• NVwZ 2003, 875

Wird zitiert von ... (10)

• BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 6.02

  Revisionsverfahren; Berücksichtigung von Rechtsänderungen; Klageänderung; …

  Dem halten die Kläger in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil entgegen, ein einklagbarer Anspruch der Betroffenen auf fehlerfreie Abwägung ihrer Lärmschutzbelange bestehe auch im Hinblick auf solche Fluglärmbelastungen, die zwar nicht unzumutbar, aber auch nicht so geringfügig seien, dass sie in der Abwägung mit anderen Belangen offensichtlich keine Rolle spielten (so auch VGH Kassel, Urteile vom 11. Februar 2003 - 2 A 1569/01 - ZUR 2003, 298 und - 2 A 1062/01 - NVwZ 2003, 875).
• VGH Hessen, 11.02.2003 - 2 A 1569/01

  Festlegung von Flugverfahren - Kompetenzen - Lärmschutz; Directs

  Ähnlich führt die Beigeladene in ihrem "Fluglärmreport", Ausgabe 2/2002, auf Seite 3 (Bl. 1012 der Akten 2 A 1062/01) aus:.

  Diese Alternativen sind von den Klägerinnen des Parallelverfahrens 2 A 1062/01 schon frühzeitig und ausführlich dargelegt worden.

  Nach den von der Beklagten vorgelegten Flugbewegungszahlen (vgl. Anlage 3 zu dem Schriftsatz der Beklagten vom 20. Dezember 2002 in dem Verfahren 2 A 1062/01 - Bl. 1049 ff. der Akten -, die mit richterlicher Verfügung vom 30. Dezember 2002 zum Gegenstand des vorliegenden Verfahrens gemacht worden ist - Bl. 542 der Akten) sind die N- und S-Routen in den Monaten Juli, August und September 2002 bei Westbetrieb durchschnittlich fünfmal am Tag und einmal in der Nacht genutzt worden.

  Allerdings drängt sich aus der Sicht des Gerichts eine weitere Planungsalternative auf, die auch in dem Parallelverfahren 2 A 1062/01 angesprochen worden ist.

• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2089/07

  Schutz gegen Fluglärm im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Erweiterung …

  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11. Februar 2003 (2 A 1062/01, S. 10 und 11) die Klagebefugnis bei Lärmbeeinträchtigungen verneint, die deutlich unterhalb dieser Schwelle lagen.

 
• VGH Hessen, 02.04.2003 - 2 A 2646/01

  Lärmschutz - Verkehrsflughafen - Planergänzungsanspruch

  In rechtlicher Hinsicht geht der Senat davon aus, dass sich auch für Gemeinden, die selbst nicht Adressaten der Grundrechtsgewährleistung aus Art. 2 Abs. 2 GG sind und sich auch nicht auf das v e r f a s s u n g s r e c h t l i c h (durch Art. 14 GG) geschützte Eigentum berufen können (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 11. Februar 2003 - 2 A 1062/01 -), ein subjektiv-rechtlicher Anspruch auf fehlerfreie Ermessensentscheidung über einen - wie hier mit dem Klageantrag zu 2. jedenfalls sinngemäß - beantragten (Teil-)Widerruf einer luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung nach Maßgabe der von dem Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätze ergeben kann; dies kommt jedenfalls dann in Betracht, wenn die volle Ausnutzung der dem Flughafenbetreiber erteilten Zulassung dazu führt, dass durch den hierdurch verursachten Luftverkehrslärm die menschliche Gesundheit gefährdet und auf diese Weise eine auf Wohnnutzung abzielende, hinreichend bestimmte Planung der Gemeinde nachhaltig gestört wird, insbesondere dann, wenn eine bereits in Bauleitplänen zum Ausdruck kommende Planung nicht mehr verwirklicht werden könnte oder infolge unterlassener Schutzauflagen nachträglich geändert werden müsste (vgl. Vallendar, Rechtsschutz der Gemeinden gegen Fachplanungen, UPR 2003, 41, 43 unter Hinweis auf BVerwGE 51, 6, 14 f. und 69, 256, 261).
• VGH Hessen, 17.04.2013 - 9 C 147/12

  Zur Festlegung von Anflugverfahren zum Flughafen Frankfurt Main

  Die Gefahr, dass ein und dasselbe Grundstück mit unterschiedlicher oder gar gegensätzlicher Zielrichtung überplant wird, besteht nicht (BVerwG…, Urteil vom 24. Juni 2004 - 4 C 11.03 -, a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 11. Februar 2003 - 2 A 1062/01 -, NVwZ 2003, 875).
• VGH Hessen, 17.04.2013 - 9 C 179/12

  Rechtmäßigkeit der Festlegung eines An- und Abflugverfahrens; Rechtmäßigkeit der …

  Die Gefahr, dass ein und dasselbe Grundstück mit unterschiedlicher oder gar gegensätzlicher Zielrichtung überplant wird, besteht nicht (BVerwG…, Urteil vom 24. Juni 2004 - 4 C 11.03 -, a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 11. Februar 2003 - 2 A 1062/01 -, NVwZ 2003, 875).
• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 1940/07

  Flughafen Kassel-Calden kann gebaut werden

  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11. Februar 2003 ( 2 A 1062/01 , S. 10 und 11) die Klagebefugnis bei Lärmbeeinträchtigungen verneint, die deutlich unterhalb dieser Schwelle lagen.
• VG Stuttgart, 15.09.2009 - 3 K 364/09

  Nachbarklage gegen Änderung einer Flugplatzgenehmigung

  Der ermittelte Wert liegt dabei so niedrig, dass er sogar die Abwägungsschwelle unterschreiten dürfte (vgl. OVG Brandenburg, Urteil vom 26.05.2004 - 3 D 29/01. AK -, ZUR 2005, 33; HessVGH, Urteil vom 11.02.2003 - 2 A 1062/01 -, NVwZ 2003, 875;… Hofmann / Grabherr, LuftVG, § 6 Rdnr. 54a m.w.N.), jedenfalls aber ist er vom Dorfgebiet-Orientierungswert weit entfernt.
• VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2123/07
  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11. Februar 2003 ( 2 A 1062/01 , S. 10 und 11) die Klagebefugnis bei Lärmbeeinträchtigungen verneint, die deutlich unterhalb dieser Schwelle lagen.
• VG Kassel, 20.08.2003 - 7 G 2478/02

  Art 28 Abs 2 GG, BImSchV 4

  Gemeinden gesteht die Rechtsprechung deshalb ein Drittwiderspruchsrecht gegen Genehmigungen von Vorhaben bzw. Planfeststellungen oder sonstige rechtsverbindliche Planungen (z.B. Ausweisung eines Naturschutzgebietes) nur bei Eingriffen in ihre Planungshoheit zu (vgl. Hess.VGH, U.v. 11.02.2003 - 2 A 1062/01 - NVwZ 2003, S. 875 ff., 876 f. mit weiteren Nachweisen sowie BVerwG B.v. 05.11.2002 - 9 VR 14/02 - nV, erfasst bei juris;… U.v. 07.06.2001 - 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, S. 301ff., 304).