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   VGH Hessen, 11.06.2018 - 8 B 2048/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18681
VGH Hessen, 11.06.2018 - 8 B 2048/17 (https://dejure.org/2018,18681)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11.06.2018 - 8 B 2048/17 (https://dejure.org/2018,18681)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 8 B 2048/17 (https://dejure.org/2018,18681)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 2 HSpielhG, § 9 HSpielhG, § 123 VwGO, § 15 HSpielhG
    Spielhallen im Verbund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABSTANDSGEBOT; AMORTISIERT; AUSNAHMEFALL; BEFRISTET; DULDUNG; ERLAUBNIS; EXISTENZVERNICHTUNG; HÄRTEFALL; INVESTITIONEN; SPIELHALLENDICHTE; VERBUNDVERBOT; VERRINGERUNG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbundverbot zweier Spielhallen: Nicht amortisierte Investitionen sind kein Härtefall!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Spielhallen im Verbund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 31.01.2019 - 8 B 225/18

    Unbillige Härte bei Verbundspielhallen

    Härten, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Tatbestands bewusst in Kauf genommen hat und die dem Gesetzeszweck entsprechen, können keinen Härtefall begründen, da sonst die vom Gesetzgeber beabsichtigte Folge - hier eine Verringerung von Anzahl und Dichte der Spielhallen - in der Regel nicht eintreten würde (Hess. VGH, Beschluss vom 11.06.2018 - 8 B 2048/17 -, juris Rdnr. 19; Sächs. OVG, Beschluss vom 22.08.2017 - 3 B 189/17 -, juris Rdnr. 15) .

    Es ist daher eine typische und von Verfassungs wegen hinzunehmende Rechtsfolge des hier in Streit stehenden Verbundverbots, dass der betroffene Spielhallenbetreiber in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten kann und im Einzelfall seine Tätigkeit sogar ganz einstellen muss (Hess. VGH, Beschluss vom 11.06.2018, a.a.O., Rdnr. 20).

    In Betracht kommen insoweit etwa besondere persönliche und wirtschaftliche Umstände, aus denen eine zu kurzfristige Betriebsaufgabe aus von der Berufsfreiheit oder der Eigentumsfreiheit geschützten Gründen im Einzelfall unverhältnismäßig sein könnte (Hess. VGH, Beschluss vom 11.06.2018, a.a.O., Rdnr. 20; Nieders. OVG, Beschluss vom 05.09.2017 - 11 ME 258/17 -, juris Rdnr. 22f.; Sächs. OVG, Beschluss vom 18.12.2017 - 3 B 312/17 -, juris Rdnr. 17f.).

    Denn Bezugspunkt für die Prüfung und Annahme eines Härtefalles ist stets die einzelne Spielhalle (Hess. VGH, Beschluss vom 11.06.2018 - 8 B 2048/17 -, juris Rdnr. 24).

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