Rechtsprechung
   VGH Hessen, 11.08.2015 - 5 A 441/14.Z   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,26338
VGH Hessen, 11.08.2015 - 5 A 441/14.Z (https://dejure.org/2015,26338)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11.08.2015 - 5 A 441/14.Z (https://dejure.org/2015,26338)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11. August 2015 - 5 A 441/14.Z (https://dejure.org/2015,26338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,26338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 BauGB, § 127 BauGB, § 133 Abs 3 BauGB, § 139 BGB, § 17a Abs 5 GVG, § 83 VwGO
    Erschließungsbeitrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erschließungsbeitrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABLÖSEBESTIMMUNGEN; ABLÖSEVEREINBARUNG; ERSCHLIEßUNGSBEITRAG; RECHTSWEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ablösevereinbarung auf Erschließungsbeitrag nur bei Ablösebestimmungen für alle Bestandteile möglich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ablösevereinbarung auf Erschließungsbeitrag nur bei Ablösebestimmungen für alle Bestandteile möglich

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    (Kommunaler) Grundstücksveräußerungsvertrag teilnichtig

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    (Kommunaler) Grundstücksveräußerungsvertrag teilnichtig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 83
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 21.01.2015 - 9 C 1.14

    Vertrag über Erschließungskosten - keine Nachforderung bei verzögertem Straßenbau

    Auszug aus VGH Hessen, 11.08.2015 - 5 A 441/14
    Darüber hinaus müssen der Vereinbarung Ablösungsbestimmungen der Kommune zugrundeliegen, die festlegen, wie der mutmaßliche Erschließungsaufwand ermittelt und verteilt werden soll (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2015 - 9 C 1.14 -, BayVBl 2015, 499 = LKV 2015, 271, [BVerwG 21.01.2015 - 9 C 1.14] m.w.N.w.).

    Insofern braucht der Senat auch nicht darauf einzugehen, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 21. Januar 2015 (a.a.O.) seine Rechtsprechung zu einer absoluten "Missbilligungsgrenze" aufgegeben hat.

    Jedenfalls sind derartige Fragen nicht mehr klärungsbedürftig, nachdem das Bundesverwaltungsgericht - wie oben ausgeführt - seine Rechtsprechung zu der absoluten "Missbilligungsgrenze" nicht mehr aufrecht erhält (Urteil vom 21. Januar 2015, a.a.O.).

  • BVerwG, 29.04.1993 - 7 C 29.92

    Vermögensgesetz - Verzinsung einer Kaufpreisforderung - Staatliches Konto

    Auszug aus VGH Hessen, 11.08.2015 - 5 A 441/14
    Auf Seite 20 der Begründung des Zulassungsantrags benennt der Bevollmächtigte der Beklagten aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. April 1993 (- 7 C 29.92 -, Buchholz 112 § 11 VermG Nr. 1 = DÖV 1993, 1012 [BVerwG 29.04.1993 - 7 C 29.92] ) als Entscheidungssatz: "Nach den §§ 133, 157 BGB ist bei der Auslegung von Verträgen der wirkliche Wille der Vertragsparteien zu erforschen, wie er in den gegenseitigen Erklärungen zum Ausdruck kommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht