Rechtsprechung
   VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 2435/11.T   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18780
VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 2435/11.T (https://dejure.org/2012,18780)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12.06.2012 - 2 C 2435/11.T (https://dejure.org/2012,18780)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12. Juni 2012 - 2 C 2435/11.T (https://dejure.org/2012,18780)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen die Sicherheitsanforderungen nach § 2 Abs. 1 EBO aufgrund des Einsatzes von radargestützten Gefahrenfreimeldeanlagen zur Überwachung von Bahnübergängen anstelle einer bisher praktizierten Kameraüberwachung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 8 EMRK, § 1 AEG, § 4 AEG, § 18 AEG, § 18b AEG, § 18e AEG, § 41 BImSchG, § 1 16. BImSchV, § 2 EBO, § 11 EBO
    Abwägungsgebot;, Bahnübergang, Blockverdichtung; Erschütterung; Gefahrenfreimeldeanlage; Kapazitätssteigerung; Leit- und Sicherungstechnik; Planrechtfertigung; Planfeststellungsverfahren; Sicherheitspflicht; Warnanlage; wesentliche Änderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 778
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Eine hundertprozentige Sicherheit ist nicht erreichbar und kann nicht verlangt werden, es kann insbesondere niemandem zugemutet werden, alle nur denkbaren Möglichkeiten und Tatbestände von Gefahren und Schäden abzusichern (vgl. Basiliee in Kunz/Kramer, Eisenbahnrecht, 46. EL 2016, Erläuterungen zu § 2 Abs. 1 EBO; Vallendar/Wurster in Hermes/Sellner, AEG, 2. Auflage 2014, § 18 Rn. 119; vgl. zum Ganzen HessVGH, Urteil vom 12.6.2012 - 2 C 2435/11.T, juris Rn. 41; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12.4.2000 - 11 A 18.98 - NVwZ 2001, 82, juris Rn. 105; Urteil vom 8.7.1998 - 11 A 30.97 - NVwZ 1999, 70, juris Rn. 22).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.11.2015 - 8 C 10421/15

    Reiterhof durch Bahnübergang nicht beeinträchtigt

    Dies ist dann der Fall, wenn es aus Gründen des Allgemeinwohls objektiv erforderlich ist (vgl.: BVerwG, Urteil vom 14. Februar 1975 - IV C 21.74 -, in BVerwGE 48, 56 und juris, Rn. 34; Urteil vom 20. Oktober 1989 - 4 C 12.87 -, in: BVerwGE 84, 31 und juris, Rn. 32; Urteil vom 17. Dezember 2009 - 7 A 7.09 -, in: DVBl. 2007, 519 und juris, Rn. 26; OVG RP, Urteil vom 13. März 2014 - 8 C 10696/13.OVG -, Bl. 14 des Urteilsumdrucks; HessVGH, Urteil vom 12. Juni 2012 - 2 C 2435/11.T -, juris, Rn. 18; Vallendar/Wurster, in: Hermes/Sellner, AEG Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rn. 101).
  • VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 165/11

    Rechte der Gemeinde im Plangenehmigungsverfahren für Bahnübergänge;  Rechte der

    Die Beweisanträge Nr. 1 bis 3, 5 bis 7 und 9 sind von vornherein deshalb unerheblich, weil sie nicht Belange der Klägerin, sondern die Belange des Klägers des Parallelverfahrens 2 C 2435/11.T betreffen.
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