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   VGH Hessen, 13.03.1990 - 2 R 194/90   

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https://dejure.org/1990,4068
VGH Hessen, 13.03.1990 - 2 R 194/90 (https://dejure.org/1990,4068)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.03.1990 - 2 R 194/90 (https://dejure.org/1990,4068)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. März 1990 - 2 R 194/90 (https://dejure.org/1990,4068)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 22.03.1993 - 2 A 3300/89

    Gesundheitliche Unbedenklichkeit einer 110-kV-Bahnstrom-Freileitung

    Durch Senatsbeschlüsse vom 13. März 1990 - 2 R 194/90 und 2 R 3757/89 - sind ihre Anträge, gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO die aufschiebende Wirkung ihrer Klagen wiederherzustellen, abgelehnt worden.

    1) 3 Bände Planfeststellungsakten der Bundesbahndirektion F 2) 1 Band landesplanerische Akten des Regierungspräsidiums D 3) 3 Bände Verfahrensakten des Regierungspräsidiums D   - (Hauptakte, Allgemeine Einwendungen,   Einwendungen der Bürgerinitiative O 4) Prozeßakten des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs 2 R   3757/89 und 2 R 194/90.

    Die Klagen sind nach Maßgabe der Darlegungen in den Senatsbeschlüssen vom 13. März 1990 (2 R 194/90 und 2 R 3757/89), auf die insoweit verwiesen wird, zulässig, aber in der Sache nicht begründet.

    Wie der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 13. März 1990 (a. a. O.) ausgeführt hat, betrifft der Gesichtspunkt, daß es zur Erreichung des von der Beklagten verfolgten Ziels - Sicherstellung einer ausreichenden Bahnstromversorgung im südöstlichen Raum des Rhein-Main-Ballungsgebiets nach Fertigstellung einer S-Bahn-Erweiterungsstrecke - nach klägerischer Auffassung technisch realisierbare Alternativen gibt, die die Belange der Anwohner und der Stadt O in geringerem Maße beeinträchtigen als die planfestgestellte Bahnstrom-Freileitung, die (gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare) Frage der Einhaltung des Abwägungsgebots und nicht das Problem der hinreichenden Planrechtfertigung.

    Wegen der hierfür maßgeblichen Erwägungen wird auf die Ausführungen in den Senatsbeschlüssen vom 13. März 1990 (a. a. O.) Bezug genommen.

    Insoweit verweist der Senat zunächst auf die Darlegungen in seinen Beschlüssen vom 13. März 1990 (2 R 194/90, S. 24 - 27 des amtlichen Umdrucks, 2 R 3757/89, S. 26 - 28 des amtlichen Umdrucks).

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