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   VGH Hessen, 13.08.1986 - 3 TH 2033/86   

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https://dejure.org/1986,1352
VGH Hessen, 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 (https://dejure.org/1986,1352)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 (https://dejure.org/1986,1352)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. August 1986 - 3 TH 2033/86 (https://dejure.org/1986,1352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 80 Abs 2 Nr 4 VwGO
    Nutzungsverbot für Tiergehege; Änderung der Streitwertfestsetzung durch Rechtsmittelgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 37, 2
  • BauR 1987, 192
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 17.06.2021 - 23 ZB 20.522

    Glücksspielrechtliche Erlaubnis für Neuspielhalle, Befristung, Ermessen

    Für die Zuständigkeit des Rechtsmittelgerichts reicht es aus, dass das Verfahren wegen eines Teils der Hauptsache in der Rechtsmittelinstanz anhängig geworden ist (vgl. VGH BW, B.v. 26.5.2020 - 11 S 2543/19 - juris Rn. 7; HessVGH, B.v. 13.8.1986 - 3 TH 2033/86 -, AnwBl 1988, 179 ; Dörndorfer in Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Aufl. 2019, § 63 Rn. 10; Jäckel in BeckOK KostR, Stand: 1.3.2020, § 63 GKG Rn. 25).
  • OVG Thüringen, 27.02.1997 - 1 EO 233/96

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beiladung; Aufhebung;

    Das hier betroffene Handlungsgebot ist lediglich eine vorbereitende Maßnahme für das Nutzungsverbot selbst und unterliegt deshalb keinen strengeren Maßstäben der Rechtskontrolle als das Verbot selbst (Hessischer VGH, Beschlüsse vom 13. August 1986 - 3 TH 2033/86 - in NuR 87, 184 und vom 17. Februar 1992 - 4 TH 3408/90 - in NuR 93, 36; vgl. auch Bayerischer VGH, Urteil vom 15. Mai 1986 - Nr. 2 B 85 A. 1080 - in BRS 46 Nr. 260).

    Das Einschreiten der Behörde ist daher nach wie vor dringend geboten (vgl. nur Hessischer VGH, Beschluß vom 13. August 1986 - 3 TH 2033/86 - in NuR 87, 184 m. w. N.).

  • VGH Hessen, 20.12.1999 - 4 TG 4637/98

    Einschreiten gegen baugenehmigungsfreies Vorhaben wegen Verstoßes gegen sonstige

    Die Bauaufsichtsbehörde kann allein wegen Verstößen gegen naturschutzrechtliche Vorschriften einschreiten, zum Beispiel auch bei baugenehmigungsfreien Vorhaben (vgl. OVG Lüneburg, U. v. 09.04.1986 -- 1 A 104/84 -- BRS 46, Nr. 195 zu § 100 Abs. 2 LBO 1975; Simon, Kommentar zur Bay. BauO 1994 Art. 66 Rdnr. 7b; a. A. Hess. VGH, B. v. 13.08.1986 -- 3 TH 2033/86 -- BRS 46 Nr. 213 = NuR 1987, 85; Hess. VGH, B. v. 05.12.1994 -- 4 TH 2165/94 -- BRS 57 Nr. 283 = DVBl. 1995 S. 525 und im Anschluss an diese Entscheidungen Allgeier in Müller/Weiss/Allgeier/Jasch/Skoruppa, Das Baurecht in Hessen § 61 Anmerkung 2.7 und Rasch/Schätzel/Pfaff/Seehausen, Hessische Bauordnung, Kommentar, § 61 Anmerkung 2.2.1.1.2.1 S. 12).
  • VGH Hessen, 15.11.2018 - 1 E 996/18

    Nachträgliche Korrektur des Streitwerts

    Soweit teilweise eine analoge Anwendung von § 319 Abs. 1 ZPO (i.V.m. § 173 VwGO) für zulässig erachtet wird (Hess. VGH, Beschl. v. 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 - juris Rn. 18; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.05.2001 - 24 W 25/01 - juris), folgt der Senat dem nicht.
  • VGH Hessen, 22.06.2016 - 4 B 1516/15
    Ein Verstoß gegen die Ordnungsfunktion des formellen Baurechts, die ihren Niederschlag in einem präventiven gesetzlichen Bauverbot gefunden hat, reicht für die Begründung des sofortigen Vollzugs eines Nutzungsverbots regelmäßig aus (Hessischer VGH ständige Rspr., vgl. Beschluss vom 19. Januar 2016 - 4 B 1905/15 -, Beschluss vom 6. Februar 2004 - 9 TG 2706/03 -, juris, Beschluss vom 23. Dezember 1988-4 TH 4362/88 - NVwZ, Seite 583, Beschluss vom 30. Januar 1997-4 TG 73/97 -, a. a. O., Beschluss vom 13. August 1986-3 TH 2033/86 -juris).

    Ungeachtet dessen hat sich der Antragsgegner zutreffend zur besonderen Begründung des Sofortvollzugs auf die ständige Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs berufen, nach der bereits allein die formelle Baurechtswidrigkeit einer baulichen Anlage ein sofortvollziehbares Nutzungsverbot rechtfertigt (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - 4 B 1905/15 - Beschluss vom 10. November 2014 - 4 B 1263/14 - Beschluss vom 6. Februar 2004 - 9 TG 2706/03 -, juris; Beschluss vom 2. April 2002 - 4 TG 575/02 -, ESVGH 52, 172 = BRS 65 Nr. 201; Beschluss vom 26. Juli 1994 - 4 TH 1779/93 - BRS 56 Nr. 212; Beschluss vom 23. Dezember 1988 - 4 TH 4362/88 -, NVwZ 1990 S. 583; Beschluss vom 13. August 1986 -3 TH 2033/86 -, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 13 A 3656/04

    Zulässigkeit der Änderung einer durch eine Streitwertänderung nachträglich

    Hess. VGH, Beschluss vom 13.8.1986 - 3 TH 2033/86 -, AnwBl. 1988, 179 (180); OLG Hamm, Beschluss vom 11.5.2001 - 7 WF 146/01 -, MDR 2001, 1186; Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl. 2006, § 63 GKG Rdnr. 40; Meyer, Gerichtskostengesetz, 6. Aufl. 2004, § 63 Rdnr. 37 f.
  • OVG Niedersachsen, 22.09.2009 - 5 ME 87/09

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; Blockierung mehrerer Stellen; Streitwert

    Diese Vorschrift ist nach ihrem Sinn und Zweck weit auszulegen (vgl. Hess. VHG, Beschl. v. 13.8. 1986 - 3 TH 2033/86 -, AnwBl. 1988, 179 [180]), weshalb sie auch dann zur Anwendung gelangen muss, wenn ein Verfahren, das lediglich wegen eines Teils der Hauptsache in der Rechtsmittelinstanz geschwebt hat, dort nach dem Ergehen der Entscheidung über das Rechtsmittel nur noch wegen des Streitwerts des Rechtsmittelzuges anhängig ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2020 - 11 S 2543/19

    Änderung einer erstinstanzlichen Streitwertfestsetzung im Beschwerdeverfahren;

    Für die Zuständigkeit des Rechtsmittelgerichts reicht es aus, dass das Verfahren wegen eines Teils der Hauptsache - hier: des Verfahrens auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - in der Rechtsmittelinstanz anhängig geworden ist (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 -, AnwBl 1988, 179 ; Dörndorfer, in: Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Aufl. 2019, § 63 Rn. 10; Jäckel, in: BeckOK KostR, Stand: 01.03.2020, § 63 GKG Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 17.05.2002 - 8 ME 66/02

    Tierseuchenhygiene; sofortige Auflösung eines Tiergeheges; illegaler Betrieb

    Außerdem rechtfertigt schon der formell illegale Betrieb eines Tiergeheges regelmäßig die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Auflösung des Geheges, weil nur dadurch die Wirksamkeit des vorbeugenden Nutzungsverbots, das mit der Genehmigungspflicht verbunden ist, effektiv gesichert werden kann (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 13.8.1986 - 3 TH 2033/86 - NuR 1987, S. 184; Blum/Agena/Franke, Niedersächsisches Naturschutzgesetz, Komm., § 45 Rn. 44).
  • VGH Hessen, 29.11.1995 - 3 TG 3273/95

    Sofortige Vollziehung eines Nutzungsverbotes im Falle eines formell illegalen

    Die im Zusammenhang mit dem Gebot zur Aufgabe der Straußenhaltung, d. h. mit dem Entfernungsgebot für die derzeit im Gehege befindlichen Strauße als Vorstufe zur Einhaltung des Nutzungsverbots (vgl. Hess. VGH, B. v. 13.08.1986 - 3 TH 2033/86 -) verfügte Androhung der Ersatzvornahme ist ebenfalls nicht zu beanstanden (§§ 69, 74 HVwVG).
  • VGH Hessen, 17.02.1992 - 4 TH 3408/90

    Zur Zulässigkeit eines Lagerplatzes im Außenbereich; Räumungsgebot und

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