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   VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15.N   

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https://dejure.org/2016,48570
VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15.N (https://dejure.org/2016,48570)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.10.2016 - 4 C 962/15.N (https://dejure.org/2016,48570)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 4 C 962/15.N (https://dejure.org/2016,48570)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 3 BauGB, § 2 Abs. 3 BauGB, § 214 BauGB, § 8 BauGB, § 9 BauGB, ...
    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A und B" -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A und B" -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABWÄGUNGSGEBOT; ALTERNATIVENPRÜFUNG; ANPASSUNGSGEBOT; BEBAUUNGSDICHTE; ERFORDERLICHKEIT; GRUNDSATZ DER RAUMORDNUNG; LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIET; LÄRMSCHUTZ; REGIONALPLAN SÜDHESSEN 2010; ZIEL DER RAUMORDNUNG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2017, 282
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 18.05.2017 - 4 C 2399/15

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan - Bekanntmachung von Ausgleichsflächen

    Dies kann die Gemeinde etwa dadurch bewirken, dass sie die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsicht bereithält und hierauf in der Bebauungsplanurkunde hinweist (Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, ; Urteil vom 20. März 2014 - 4 C 448/12.N -, ).

    Zwar mag es an der Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplanes dann fehlen, wenn die Planung überdimensioniert ist oder den Marktverhältnissen nicht entspricht, sie also nicht auf Verwirklichung in angemessener Zeit angelegt ist (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, m. w. N. und Urteil vom 29. Juni 2016 - 4 C 1440/14./N -, ZfBR 2016, 803).

    Es muss offenkundig sein, dass eine Bebauung in dem Umfang, wie sie die Planung ermöglicht, in einem absehbaren Zeitraum nicht erwartet werden kann (Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N - ; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Februar 2013 - 2 K 122/11 -, BRS 81 Nr. 31).

    Da die Aussage des Regionalplans Südhessen eine Unterschreitung der Mindestdichte zulässt, ohne dass eindeutig zu erkennen ist, welche besonderen tatsächlichen Verhältnisse über die drei genannten Fälle hinaus die Zulassung einer Ausnahme rechtfertigen, fehlt es an der für die Zielqualität erforderlichen Eigenschaft einer verbindlichen Vorgabe für den Plangeber (Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, , Urteil vom.

    bb) Demgegenüber stellt die untere Dichtevorgabe in Z3.4.1-9 von 45 Wohneinheiten je Hektar Wohnbauland, die im Einzugsbereich vorhandener oder geplanter S- und U- Bahnhaltepunkte einzuhalten ist, entsprechend den obigen Ausführungen kein Ziel der Raumordnung dar, sondern lediglich einen im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB zu beachtenden Grundsatz der Raumordnung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 3 ROG, weil der genannte Wert ausnahmsweise auch unterschritten werden kann, ohne dass die Voraussetzungen einer Ausnahme bindend feststünden (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, ; Urteil vom 29. Juni 2016 - 4 C 1440/14.N -, ZfBR 2016, 803).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2020 - 8 A 311/19

    Windkraft contra Landschaftsschutz: Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Januar 2003 - 4 CN 14.01 -, juris Rn. 12, und vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15.01 -, juris Rn. 20, sowie Beschlüsse vom 9. Februar 2004 - 4 BN 28.03 -, juris Rn. 6, 9, und vom 25. August 1997 - 4 NB 12.97 -, juris Rn. 14; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 23. Mai 2019 - OVG 2 A 4.19 -, juris Rn. 99 ff.; Hamb. OVG, Urteil vom 11. April 2019 - 2 E 8/17.N -, juris Rn. 48; OVG M.-V., Beschluss vom 4. Mai 2017 - 3 KM 152/17 -, juris Rn. 40; Hess. VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris Rn. 52; OVG S.-A., Urteil vom 14. Februar 2013 - 2 K 122/11 -, juris Rn. 76, 82; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 13. Februar 2008 - 8 C 10368/07.OVG -, juris Rn. 26 ff.
  • VGH Hessen, 27.02.2019 - 4 C 1840/17

    Baurecht - Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortbezirk Bierstadt

    Diese besteht darin, eine Planung, die ihre Rechtfertigung nicht in sich selbst trägt, im Hinblick auf die damit verbundenen Rechtseinwirkungen in Einklang mit den gesetzlich zulässigen Planungszielen zu bringen und auf diese Weise grundsätzlich zu rechtfertigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 -, BVerwGE 146, 137, m.w.N.; Urteil des Senat vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris Rdnr. 43 ).

    Zwar mag es an der Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans dann fehlen, wenn die Planung überdimensioniert ist oder den Marktverhältnissen nicht entspricht, sie also nicht auf Verwirklichung in angemessener Zeit angelegt ist (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 25 N 04.642 -, BayVBl 2006, 601; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2012 - 1 C 10546/11 -, juris Rdnr. 29; Urteil des Senats vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris Rdnr. 46 ).

  • VGH Hessen, 08.05.2018 - 4 C 1041/16

    Baurechts - Bebauungsplan "Oberhalb Freiäcker"

    Dass die Antragsteller eine andere Erschließung für zweckmäßiger halten, stellt noch keinen Abwägungsfehler dar, solange das geplante System eine ordnungsgemäße Erschließung gewährleistet (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris Rdnr.119 ).
  • VGH Hessen, 06.04.2017 - 4 C 969/16

    Zwei Bebauungspläne für Verlagerung eines Lebensmittelmarkts innerhalb des

    Der Verzicht auf eine eingehendere Ermittlung von Alternativen ist nur dann fehlerhaft, wenn die Gemeinde Möglichkeiten außer Betracht lässt, die sich hätten aufdrängen müssen oder die von dritter Seite ins Spiel gebracht worden sind (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 2. April 2014 - 3 S 41/13 -, juris Rdnr. 57; vgl. auch Urteil des Senats vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris).
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