Rechtsprechung
   VGH Hessen, 14.01.2002 - 12 TG 724/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3727
VGH Hessen, 14.01.2002 - 12 TG 724/01 (https://dejure.org/2002,3727)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14.01.2002 - 12 TG 724/01 (https://dejure.org/2002,3727)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - 12 TG 724/01 (https://dejure.org/2002,3727)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    eigenständiges Aufenthaltsrecht, eheliche Lebensgemeinschaft,; Streitwert, fiktives Aufenthaltsrecht

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 17 Abs. 1; AuslG § 19 Abs. 1; AuslG § 69 Abs. 3; AuslG § 68 Abs. 2; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), Ausländer, Aufenthaltserlaubnis, Verlängerungsantrag, Fiktionswirkung, Einreise, Visum, Zustimmungsvisum, Eheliche Lebensgemeinschaft, Eigenständiges Aufenthaltsrecht, Scheinehe, Vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländer- und Auslieferungsrecht - eigenständiges Aufenthaltsrecht, eheliche Lebensgemeinschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überwiegen des Interesses der Antragstellerin an einem vorläufigen weiteren Verbleib im Bundesgebiet gegenüber dem öffentlichen Interesse an einer sofortigen Ausreise der Antragstellerin; Fiktives Aufenthaltsrecht, wenn der Ausländer mit einem mit Zustimmung der Ausländerbehörde erteilten Visum eingereist ist; Einreise mit einem Zustimmungsvisum; Sobald eine Ehe geschlossen ist, ist sie auch von der Ausländerbehörde zu beachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 52, 183 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2009 - 2 B 11.08

    Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; Beweislast für den Willen zur

    Je mehr sich die individuelle Gestaltung einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem äußeren Erscheinungsbild vom Regelfall entfernt, umso mehr bedarf es im Zweifelsfall zusätzlicher tatsächlicher Darlegungen, um die Annahme zu rechtfertigen, dass die Beziehung der Ehegatten den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für den Herstellungswillen typisch sind (HessVGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 12 TG 724/01 -, InfAuslR 2002, 426).
  • VGH Hessen, 09.08.2004 - 9 TG 1179/04

    Ausländerrecht: Glaubhaftmachung des Bestehens einer ehelichen Lebensgemeinschaft

    Eine Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen einer ehelichen Lebensgemeinschaft hat von folgenden, die neuere Rechtsprechung zu diesem Problemkreis tragenden Grundsätzen auszugehen (vgl. hierzu etwa die Senatsbeschlüsse vom 21. März 2003 - 9 TG 2001/02 - und vom 16. Januar 2004 - 9 TG 3438/03 - Hess. VGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 12 TG 724/01 -, InfAuslR 2002, 426 = EZAR 023 Nr. 25; BVerfG, 2. Senat 1. Kammer, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 2 BvR 2042/02 -, a.a.O.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 22. Juni 2000 - 3 M 35/00 -, NVwZ-RR 2001, 192 = InfAuslR 2001, 128 = EZAR 023 Nr. 21 = AuAS 2001, 52; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18. November 2000 - 4 M 80/00 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. August 2002 - 18 B 1063/00 -, ZAR 2003, 23 = AuAS 023 Nr. 27): .
  • VGH Hessen, 10.03.2003 - 12 UE 2568/02

    Ehegattenaufenthalt; Anwendbarkeit von AuslG 1990 § 19

    Infolge dessen ist die am 1. Juni 2000 in Kraft getretene Neufassung des § 19 Abs. 1 Satz 1 AuslG (siehe unter a) nur auf Fälle anwendbar, in denen die eheliche Lebensgemeinschaft erst zu diesem Zeitpunkt oder später aufgehoben worden ist (z. B. Hess. VGH, 14.01.2002 - 12 TG 724/01 -, EZAR 023 Nr. 25 = InfAuslR 2002, 426; Hess. VGH, NVwZ-Beil. 2001, 1 = InfAuslR 2000, 497; Hess. VGH, 16.01.2001 = 10 TZ 4028/00 - OVG Lüneburg, NVwZ-Beil. 2001, 85 = InfAuslR 2001, 281; Renner, Ausländerrecht, Nachtrag zur 7. Auflage, 2000, § 19 AuslG Rdnr. 45).
  • VGH Hessen, 30.11.2002 - 7 UZ 4082/00

    Einrichtung einer Bootssteganlage - öffentliche Belange - bereichsspezifische

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 13 Abs. 1 Satz 1 a. F., 14 Abs. 1 und 3, 73 Abs. 1 Satz 1 GKG (vgl. Hess. VGH, B. v. 14.01.2002 - 12 TG 724/01 -).
  • VGH Hessen, 04.03.2002 - 12 UE 201/02

    Rücknahme der Aufenthaltserlaubnis für deutschverheirateten Ausländer

    Hinsichtlich eines eigenständigen Aufenthaltsrechts des Klägers als des ehemaligen Ehegatten einer Deutschen sei darauf hingewiesen, dass auf die damaligen Lebensverhältnisse des im Juni 1995 geschiedenen und schon zuvor getrennt von seiner damaligen Ehefrau lebenden Klägers die damals geltende Fassung von § 19 AuslG anzuwenden ist und die nachfolgenden Gesetzesänderungen (Ges. vom 29.10.1997 und vom 25.05.2000, BGBl. 1997 I 2584 und 2000 I 742) nicht zu berücksichtigen sind (vgl. Hess. VGH, 14.01.2002 - 12 TG 724/01 -, EZAR 023 Nr. 25 mwN, auch der insoweit abweichenden Judikatur; zustimmend auch VGH Baden-Württemberg, 21.11.2001, a.a.O.).
  • VGH Bayern, 09.11.2009 - 19 C 09.1839

    Prozesskostenhilfe; Befristung der Wirkungen der Abschiebung; Erfordernis der

    Je mehr sich die individuelle Gestaltung einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem äußeren Erscheinungsbild vom Regelfall entfernt, um so mehr bedarf es im Zweifelsfall zusätzlicher tatsächlicher Darlegungen, um die Annahme zu rechtfertigen, dass die Beziehung der Ehegatten den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für den Herstellungswillen typisch sind (HessVGH vom 14.1.2002 InfAuslR 2002, 426).
  • OVG Niedersachsen, 20.11.2002 - 11 ME 379/02

    Anwendung der Neufassung des § 19 Abs. 1 S. 1 Nrn. 1 und 2 sowie S. 2 Alt. 1 und

    Dies hat die Antragstellerin, der insoweit die Beweislast obliegt (vgl. Senats-Beschl. v. 18.09.2000, AuS 2000, 242 = InfAuslR 2001, 75; Hess. VGH, Beschl. v. 14.01.2002, InfAuslR 2002, 426, 430), nicht glaubhaft gemacht.
  • VG Berlin, 30.03.2012 - 14 K 337.11

    Visum zum Ehegattennachzug; Vorliegen einer Scheinehe (hier: verneint)

    Je mehr sich die individuelle Gestaltung einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem äußeren Erscheinungsbild vom Regelfall entfernt, umso mehr bedarf es im Zweifelsfall zusätzlicher tatsächlicher Darlegungen, um die Annahme zu rechtfertigen, dass die Beziehung der Ehegatten den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für den Herstellungswillen typisch sind (HessVGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 12 TG 724/01 -, InfAuslR 2002, 426, OVG Berlin-Brandenburg, a. a. O. Rdnr. 23).
  • VG Berlin, 21.08.2012 - 14 K 364.11

    Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug; Vorliegen einer Scheinehe (hier:

    Je mehr sich die individuelle Gestaltung einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem äußeren Erscheinungsbild vom Regelfall entfernt, umso mehr bedarf es im Zweifelsfall zusätzlicher tatsächlicher Darlegungen, um die Annahme zu rechtfertigen, dass die Beziehung der Ehegatten den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für den Herstellungswillen typisch sind (HessVGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 12 TG 724/01 -, InfAuslR 2002, 426, OVG Berlin-Brandenburg, a. a. O. Rdnr. 23).
  • VG Berlin, 22.01.2014 - 3 K 334.13

    Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung

    Je mehr sich die individuelle Gestaltung einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem äußeren Erscheinungsbild vom Regelfall entfernt, umso mehr bedarf es im Zweifelsfall zusätzlicher Darlegungen, um die Annahme zu rechtfertigen, dass die Beziehung der Ehegatten den inhaltlichen Kriterien entspricht, wie sie für den Herstellungswillen typisch sind (Hessischer VGH, Beschluss vom 14. Januar 2002, 12 TG 724/01, InfAuslR 2002, 426).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - 4 MB 20/11
  • VG Gießen, 23.04.2003 - 7 G 68/03

    Erlaubnisfiktion nach Einreise mit Visum

  • VG Düsseldorf, 04.05.2015 - 7 K 7063/14

    Verlängerung der für den Nachzug zur deutschen Ehefrau erteilten

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