Rechtsprechung
   VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 1018/12.T   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,17595
VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 1018/12.T (https://dejure.org/2015,17595)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14.07.2015 - 9 C 1018/12.T (https://dejure.org/2015,17595)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14. Juli 2015 - 9 C 1018/12.T (https://dejure.org/2015,17595)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 1 IVU-VO Abwasser, § 11 WHG, § 13 WHG, § 14 UVPG, § 2 IZÜV, ...
    Wasserrecht

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Steinkohlekraftwerk "Staudinger": Klage eines Umweltverbandes gegen wasserrechtliche Erlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EMISSIONEN; LUFTPFAD; ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG; PHASING-OUT-GEBOT; PRIORITÄRE SCHADSTOFFE; STAND DER TECHNIK; UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG; VERBESSERUNGSGEBOT; VERSCHLECHTERUNGSVERBOT; WASSER-RAHMENRICHTLINIE; WASSERRECHTLICHE ERLAUBNIS

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wasserrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger abgewiesen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umweltverträglichkeitsprüfung kann für bestimmte wasserrechtliche Erlaubnis entbehrlich sein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 217/13

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger

    Am 22. Oktober 2010 beantragte die Beigeladene die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen zum damaligen Zeitpunkt geplanten weiteren steinkohlebefeuerten Block dieses Kraftwerks (Block 6) sowie - mit weiteren Ergänzungen vom 13. Januar, 21. März, 15. April 2011 und vom 2. Februar 2012 - eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb der Kraftwerksblöcke 4, 5 und 6, die am 28. März 2012 erteilt wurde und Gegenstand des Parallelverfahrens gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen 9 C 1018/12.T ist.

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakte gleichen Rubrums in dem Verfahren 9 C 1018/12.T der Klägerin sowie auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten (17 Hefter und 6 Ordner) verwiesen, die sämtlich zu diesem Verfahren beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

    Der sachverständige Beistand der Klägerin bringt vor, dass den Angaben in einem Fragebogen zufolge in Linköpping (gemeint ist wohl Linköping) in Schweden ein lonenaustauscher betrieben werde und dort zur Abreinigung der Abwässer aus der Rauchgaswäsche im Einsatz sei (Gebhardt, Gutachtliche Stellungnahme zu ausgewählten Punkten in den wasserrechtlichen Klageverfahren der DUH zum Kraftwerk Staudinger der Firma E.ON gegen das Land Hessen vom 21.05.2015, Anlage K 14 zum Schriftsatz der Klägerin vom 25.05.2015, Bl. V/0813 GA 9 C 1018/12.T).

  • VGH Hessen, 25.02.2016 - 9 A 245/14

    Klage gegen Braunkohlestaubkraftwerk in Frankfurt-Fechenheim auch in zweiter

    Der erkennende Senat hat hierzu bisher entschieden, dass sich die Frage der Zulässigkeit von Emissionen über den Luftpfad in Gewässer allein nach immissionsschutzrechtlichen Kriterien und damit anhand der dafür geltenden Grenzwerte der TA Luft und - soweit anwendbar - der Best verfügbaren Techniken bestimmt (Hess. VGH, Urteile vom 14.07.2015 - 9 C 217/13.T -, juris Rn. 113 ff. und 9 C 1018/12.T -, juris Rn. 96 ff.).

    Den künftig vom Kläger zu erwartenden Verschärfungen der Grenzwerte ist - wie ebenfalls schon dargestellt - allenfalls im Wege der Anpassung oder gegebenenfalls des Widerrufs erteilter Genehmigungen zu begegnen, soweit und sobald dies trotz des bestehenden Bestandsschutzes - etwa aufgrund entsprechender Vorbehalte - rechtlich ermöglicht werden wird (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 14.07.2015 - 9 C 1018/12.T -, juris Rn. 112 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Die unmittelbare Geltung dieses so genannten "phasing-out-Ziels" ist umstritten und seine Geltung und Anwendung in letzter Konsequenz keinesfalls geklärt (ablehnend etwa Hess. VGH, Urt. v. 14.7.2015 - 9 C 1018/12.T -, ZUR 2016, 44; Urt. v. 14.7.2015 - 9 C 217/13.T -, ZUR 2016, 175; OVG Münster, Urt. v. 1.12.2011 - 8 D 58/08.AK -, NWVBl 2012, 181 = BauR 2012, 773 = ZfW 2012, 143 = BRS 78 Nr. 211; OVG Hamburg, Urt. v. 18.1.2013 - 5 E 11/08 -, ZUR 2013, 357 = NordÖR 2013, 322 = NuR 2013, 727).
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