Rechtsprechung
   VGH Hessen, 14.08.1995 - 12 UE 2496/94   

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https://dejure.org/1995,1634
VGH Hessen, 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 (https://dejure.org/1995,1634)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 (https://dejure.org/1995,1634)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94 (https://dejure.org/1995,1634)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95

    Asylrecht: Asylberechtigung von Kurden aus der Türkei, Nachfluchtgrund einer

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat trotz der hieran mit beachtlichen Einwänden geübten Kritik (vgl. VGH Kassel, Urteil vom 26. Juli 1993 - 12 UE 2439/89 - DVBl 1994, 69 = NVwZ-RR 1994, 232 und Urteil vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94 -) fest.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3571/94

    Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Christen aus dem

    Diese Einschätzung wird geteilt vom OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 24.08.1994 - 2 A 10312/90 -, Revisionsnichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BVerwG, Beschluß vom 24.03.1995 - 9 B 747.94 -), Hessischen VGH (Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -) und vom OVG Lüneburg (Urteil vom 27.01.1994 - 11 L 133/92 -, teilweise geändert durch BVerwG, Urteil vom 29.08.1995 - 9 C 1.95 -), während sich das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 02.06.1995 - 10 A 12740/93.OVG - und vom 08.09.1995 - 19 A 12959/94 -) gegen die Annahme von Gruppenverfolgung der syrischen Christen in der Südosttürkei ausgesprochen hat.

    Allerdings bestehen Bedenken, ob ihr religiöses Existenzminimum ansonsten in der Türkei außerhalb ihres angestammten Siedlungsgebietes gewahrt ist (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -); dies bedarf jedoch hier keiner Vertiefung.

  • OVG Niedersachsen, 18.06.1996 - 11 L 7675/95

    Asyl, syrisch-orthodoxe Christen in der Türkei; Asyl; Christ, syrisch-orthodox;

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  • VGH Hessen, 22.02.2006 - 6 UE 2268/04

    Abschiebung eines syrisch-orthodoxen Christen in die Türkei.

    Zur Begründung der Berufung vertiefen die Kläger ihr erstinstanzliches Vorbringen und machen geltend, an der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum Vorliegen einer Gruppenverfolgung von syrisch-orthodoxen Christen in der Türkei in den Grundsatzurteilen vom 14. August 1995 (12 UE 2496/94), 10. November 1997 (12 UE 4483/96.A) und 23. März 1998 (12 UE 2918/96.A) müsse auch unter Berücksichtigung neuerer Erkenntnisquellen festgehalten werden.

    Ob zum Zeitpunkt der Ausreise der Kläger im August 2001 im Anschluss an die Grundsatzurteile des 12. Senats des erkennenden Gerichts (Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94.A - Urteil vom 10.11.1997 - 12 UE 4483/96.A - Urteil vom 23.03.1998 - 12 UE 2918/96.A -) noch von einer (mittelbaren) Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Christen aus dem Tur Abdin ausgegangen werden konnte, erscheint dem Senat nicht zweifelsfrei, kann aber offen bleiben.

  • VGH Hessen, 23.03.1998 - 12 UE 2918/96

    "Durchentscheiden" des Gerichts nach rechtsfehlerhafter Ablehnung der

    Zur Begründung der mit Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juli 1996 hinsichtlich des Berufungsklägers zugelassenen Berufung bezieht sich dieser auf die Ausführungen im Urteil des erkennenden Senats vom 11. Juli 1994 - 12 UE 1220/93 - sowie im Urteil vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94 -, und zwar insbesondere auf die dortigen Ausführungen zur asylerheblichen Bedrohung im Rahmen des anstehenden Militärdienstes, die nach wie vor und auch für den vorliegenden Fall gültig seien.

    Wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 14. August 1995 (- 12 UE 2496/94 -, AuAS 1995, 276) festgestellt hat, sind syrisch-orthodoxe Christen in ihrer Heimatregion aufgrund einer im Jahr 1993 eingetretenen Entwicklung von Gruppenverfolgung bedroht, und seit Anfang des Jahres 1995 ist festzustellen, dass den neu von dort nach Istanbul Hinzuziehenden am Ort der inländischen Fluchtalternative ein Leben unter dem Existenzminimum und daraus folgend Hunger und Verelendung drohen.

  • VG Frankfurt/Main, 09.04.2002 - 8 E 30644/99

    Widerruf der Asylanerkennung eines türkischen Staatsbürgers syrisch-orthodoxen

    Selbst bei Annahme einer regionalen oder örtlich begrenzten Gruppenverfolgung (so VG Ansbach, Beschl. v. 22.07.1999 - AN 16 K 99.31255 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 15.09.1999 - 2 A 1619/96.A - OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.05.2000 - 11 L 4089/99 - und so auch bereits Hess.VGH, Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -, S. 44 ff.) wäre der Kläger bei einer Rückkehr in sein Heimatland jedenfalls außerhalb des betroffenen Gebietes im Westen der Türkei, insbesondere in Istanbul, vor Verfolgung hinreichend sicher und könnte dort auch eine wirtschaftliche Existenzgrundlage finden.

    Zumindest in Istanbul ist das religiöse Existenzminimum für syrisch-orthodoxe Christen sichergestellt, die christliche Religionsausübung ist gewährleistet (so bereits Hess.VGH, Urteil v. 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -, S. 53 f.).

    Nach der neusten Erkenntnislage ist auch nicht mehr davon auszugehen, dass dem Kläger mit der erforderlichen beachtlichen Wahrscheinlichkeit bei einer Einziehung zum Wehrdienst eine zwangsweise Beschneidung droht (so noch Hess.VGH im Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -, S. 57 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3382/94

    Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Christen aus dem

    Diese Einschätzung wird geteilt vom OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 24.08.1994 - 2 A 10312/90 -, Revisionsnichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BVerwG, Beschluß vom 24.03.1995 - 9 B 747.94 -), Hessischen VGH (Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -) und vom OVG Lüneburg (Urteil vom 27.01.1994 - 11 L 133/92 -, teilweise geändert durch BVerwG, Urteil vom 29.08.1995 - 9 C 1.95 -), während sich das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 02.06.1995 - 10 A 12740/93. OVG - und vom 08.09.1995 - 19 A 12959/94 -) gegen die Annahme von Gruppenverfolgung der syrischen Christen in der Südosttürkei ausgesprochen hat.

    Allerdings bestehen Bedenken, ob ihr religiöses Existenzminimum ansonsten in der Türkei außerhalb ihres angestammten Siedlungsgebietes gewahrt ist (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -); dies bedarf jedoch hier keiner Vertiefung.

  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3380/94

    Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der chaldäischen Christen aus dem Tur

    Diese Einschätzung wird geteilt vom OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 24.08.1994 - 2 A 10312/90 -, Revisionsnichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BVerwG, Beschluß vom 24.03.1995 - 9 B 747.94 -), Hessischen VGH (Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -) und vom OVG Lüneburg (Urteil vom 27.01.1994 - 11 L 133/92 -, teilweise geändert durch BVerwG, Urteil vom 29.08.1995 - 9 C 1.95 -), während sich das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 02.06.1995 - 10 A 12740/93. OVG - und vom 08.09.1995 - 19 A 12959/94 -) gegen die Annahme von Gruppenverfolgung der syrischen Christen in der Südosttürkei ausgesprochen hat.

    Allerdings bestehen Bedenken, ob ihr religiöses Existenzminimum ansonsten in der Türkei außerhalb ihres angestammten Siedlungsgebietes gewahrt ist (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 14.08.1995 - 12 UE 2496/94 -); dies bedarf jedoch hier keiner Vertiefung.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.1995 - 10 A 12675/95
    Die neuerdings vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (Urteil vom 27. Januar 1994 - 11 L 133/9882 -, DVBl. 1994, S. 545 - nur Ls -), vom Oberverwaltungsgericht Münster (Urteil vom 24. August 1994 - 2 A 10312/90 -) und neuerdings auch vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (Urteil vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94-) vorgenommene Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung ist deshalb für den Senat kein Anlaß, seine Spruchpraxis aufzugeben.

    Die Neubewertung durch den Verwaltungsgerichtshof beruht auf der Annahme, die Christen in der Südost-Türkei seien vor allem einer unmittelbaren staatlichen Verfolgung ausgesetzt, die an deren Religionszugehörigkeit im Zusammenhang mit ihrem Wohnort im Rückzugsgebiet der PKK und damit an ihre - vermutete - türkeifreundliche, separatistische Gesinnung als ein asylerhebliches Merkmal anknüpft (Urteil vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94 - UA S. 48).

  • VGH Hessen, 25.09.2001 - 12 UZ 2284/01

    Asylverfahren: Berufungszulassung - Gehörsrüge - Verstoß gegen Aufklärungspflicht

    Entgegen der Auffassung der Kläger weicht das angegriffene Urteil nicht zu Lasten der Kläger zu 2) bis 4) und 9) von den Urteilen des beschließenden Senats vom 19. April 1995 - 12 UE 253/95 -, vom 14. August 1995 - 12 UE 2496/94 - und vom 23. März 1998 - 12 UE 2918/96.A - ab.
  • VG Frankfurt/Main, 29.08.2001 - 3 E 30495/98

    Asylanerkennung; Elfenbeinküste; Zwangsbeschneidung

  • OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 4170/94

    Chaldäische Christen in der Provinz Hakkari; örtlich; Asyl; Chaldäer; Christ;

  • VG Gießen, 30.07.1998 - 10 E 30875/98

    Türkei: keine beachtliche Gefahr von Zwangsbeschneidungen für Christen im

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