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   VGH Hessen, 15.07.1991 - 12 UE 4006/88   

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VGH Hessen, 15.07.1991 - 12 UE 4006/88 (https://dejure.org/1991,2017)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15.07.1991 - 12 UE 4006/88 (https://dejure.org/1991,2017)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15. Juli 1991 - 12 UE 4006/88 (https://dejure.org/1991,2017)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 04.11.1991 - 12 UE 3172/86

    Zur politischen Verfolgung syrisch-orthodoxer Minderheiten in der Türkei;

    Der Senat hält an seiner anhand der auch in vorliegendem Verfahren beigezogenen Unterlagen gewonnenen Einschätzung (ständige Rechtsprechung, vgl. Hess. VGH, 25.02.1991 - 12 UE 2583/85 -, 15.07.1991 - 12 UE 30/86 - und - 12 UE 4006/88 -) fest, daß für den Zeitraum bis zur Ausreise der Kläger aus der Türkei weder eine unmittelbare noch eine mittelbare Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Minderheit festzustellen ist.

    Im Hinblick darauf hat der erkennende Senat schon bisher an seiner früheren Auffassung nicht mehr festgehalten (vgl. 07.05.1990 - 12 UE 615/89 - m.w.N.; 15.07.1991 - 12 UE 4006/88 -).

    Danach kann die die Klägerinnen zu 1) und 6) bei einer Rückkehr in den Heimatstaat voraussichtlich erwartende existentielle Notlage nicht bei der Entscheidung über die vorliegende Asylverpflichtungsklage, sondern nur bei der Frage berücksichtigt werden, ob ihnen ungeachtet der Ablehnung ihres Asylantrags der weitere Aufenthalt zu gestatten ist (vgl. Hess. VGH, 15.07.1991 - 12 UE 4006/88 -).

  • VGH Hessen, 17.10.1988 - 12 UE 767/85

    Asylrecht Türkei - syrisch-orthodoxe Christen/Christin

    Der 1937 geborene Kläger zu 1) kam am 4. Oktober 1980 zusammen mit seiner Ehefrau, der Klägerin des abgetrennten Verfahrens 12 UE 4006/88, und den damals noch minderjährigen Kindern, den Klägern zu 2) bis 4), auf dem Luftwege von Istanbul aus in die Bundesrepublik Deutschland.

    Mit Beschluß vom 14. Oktober 1988 ist das Verfahren der Ehefrau des Klägers zu 1) abgetrennt worden; es wird nunmehr unter dem Aktenzeichen 12 UE 4006/88 fortgeführt.

  • VGH Hessen, 21.09.1992 - 12 UE 1990/91

    Situation eines syrisch-orthodoxen Christen türkischer Staatsangehörigkeit im

    Der Senat hält an seiner anhand der auch im vorliegenden Verfahren beigezogenen Unterlagen gewonnenen Einschätzung (ständige Rechtsprechung, vgl. Hess. VGH, 25.02.1991 - 12 UE 2583/85 -, NVwZ-RR 1991, 517, 15.07.1991 - 12 UE 30/86 - und - 12 UE 4006/88 -) fest, daß für den Zeitraum bis zur Ausreise des Klägers aus der Türkei weder eine unmittelbare noch eine mittelbare Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Minderheit festzustellen ist.
  • VGH Hessen, 08.11.1988 - 12 TP 1096/88

    Prozeßkostenhilfe für Klage gegen Abschiebungsandrohung vor Anordnung der

    Des weiteren ist noch nicht abschließend geklärt, ob ein Asylbewerber auch dann auf eine inländische Fluchtalternative verwiesen werden darf, wenn er am Ort dieser Alternative in eine wirtschaftliche Notlage am Rande des Existenzminimums geriete (vgl. für Yeziden Hess. VGH, 17.05.1988 - 12 TE 3943/87 u. 12 TE 3947/87 -, verneinend für eine über 70jährige syrische-orthodoxe Christin Hess. VGH, 16.05.1988 - 12 UE 2571/85 -); in diesem Zusammenhang bedarf es noch näherer Feststellungen, ob in der Türkei zur Existenzsicherung der Sozialhilfe vergleichbare Leistungen gewährt werden (vgl. Hess. VGH, 17.10.1988 - 12 UE 4006/88 -).
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