Rechtsprechung
   VGH Hessen, 15.07.1997 - 3 UZ 4074/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4870
VGH Hessen, 15.07.1997 - 3 UZ 4074/95 (https://dejure.org/1997,4870)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15.07.1997 - 3 UZ 4074/95 (https://dejure.org/1997,4870)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15. Juli 1997 - 3 UZ 4074/95 (https://dejure.org/1997,4870)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Abschiebungshindernisses nach § 53 AuslG; Darlegung eines Zulassungsgrundes im Sinne des § 78 Abs. 3 AsylVfG; Gebot des rechtlichen Gehörs; Tatsächliche Verhältnisse des Herkunftslandes des Asylbewerbers; Abschiebungsschutz in Bürgerkriegsgebiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 48, 155 (Ls.)
  • DVBl 1997, 1399 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 22.12.1999 - 6 UE 3557/98

    Entscheidung über Asylfolgeantrag und Feststellung von Abschiebungshindernissen

    Die allgemeinen Regelungen, die für alle Asylanträge -- also auch für Folgeanträge -- gelten, insbesondere § 24 Abs. 2 AsylVfG, sollten mit der Vorschrift des § 71 AsylVfG 1992 nicht etwa abbedungen werden (Hess. VGH, 15.07.1997 -- 3 UZ 4074/95 --, DVBl. 1997, 1399; 17.09.1999 -- 12 UZ 1422/97.A --; VGH Baden-Württemberg, 20.07.1999 -- A 9 S 96/99 --; für eine alleinige verfahrensrechtliche Ermächtigung des Bundesamtes zur Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG mit Bindungswirkung für die Ausländerbehörden vgl. auch: BVerwG, 20.04.1999 -- 9 C 29.98 --, InfAuslR 1999, 373, und 07.09.1999 -- 1 C 6/99 --; a. A.: OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.1999 -- 10 A 11912/96 --, EZAR 224 Nr. 17).
  • OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 593/00

    Ohne hinzutretende Besonderheiten kein Abschiebungsschutz für erwachsene

    Das Bundesverwaltungsgericht hat zwar die von den Obergerichten kontrovers beantwortete Frage, ob das Bundesamt bei unbeachtlichen Asylfolgeanträgen auch über Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG Feststellungen zu treffen hat (bejahend: OVG Münster, Urt. v. 14.6.1995 - 21 A 3520/94.A - HessVGH, Beschl. v. 15.7.1997 - 3 UZ 4074/95 -, Leitsatz in ESVGH 48, 155 = DVBl 1997, 1399; Volltexte jeweils in JURIS; so im Übrigen auch Hailbronner, Ausländergesetz, Kommentar, § 53 Rdnr. 9; verneinend OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 17.3.1993 - 4 M 18/93 -, InfAuslR 1993, 279; BayVGH, Beschl. v. 3.5.1995 - 11 AE 95.32300 -, EZAR 224 Nr. 26 = BayVBl 1995, 696 = ZAR 1995, 135 [L]), bejaht (Urt. v. 21.3.2000 - 9 C 41.99 -, NVwZ 2000, 940 = InfAuslR 2000, 410).
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