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   VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 C 2000/12.N   

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https://dejure.org/2015,49897
VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 C 2000/12.N (https://dejure.org/2015,49897)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15.09.2015 - 4 C 2000/12.N (https://dejure.org/2015,49897)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N (https://dejure.org/2015,49897)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 49 AEUV, § 204 BauGB, § 205 BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 5 Abs 2 BauGB, ...
    Überprüfung der Gültigkeit des Regionalplans Südhessen 201 0/Regionaler Flächennutzungsplan; Regionales Einzelhandelskonzept

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung der Gültigkeit des Regionalplans Südhessen 201 0/Regionaler Flächennutzungsplan; Regionales Einzelhandelskonzept

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABWÄGUNG; ABWEICHUNG; ANSIEDLUNGSBESCHRÄNKUNG; BEEINTRÄCHTIGUNGSVERBOT; BEKANNTMACHUNG; DARSTELLUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS; ERFORDERLICHKEIT; ERGÄNZUNGSSTANDORT; FACTORY-OUTLET-CENTER; INTEGRATIONSGEBOT; KOMMUNALE PLANUNGSHOHEIT; KONGRUENZGEBOT; NEBENSORTIMENT; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Keine Erweiterung der Verkaufsfläche im geplanten Möbelmarkt Segmüller in Bad Vilbel

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Keine Erweiterung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Nebensortimente im geplanten Möbelmarkt Segmüller in Bad Vilbel

Sonstiges

  • hessen.de (Terminmitteilung)

    Überprüfung der Gültigkeit des Regionalplans Südhessen 2010/Regionaler Flächennutzungsplan

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    Dass solche Auswirkungen regelmäßig festzustellen sein werden, ergibt sich nicht nur aus der vorstehend zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der - soweit ersichtlich - einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung, vgl. OVG NRW, Urteile vom 28. September 2016 - 7 D 89/14.NE -, juris Rn. 44, und vom 1. Dezember 2015 - 10 D 91/13.NE -, BRS 83 Nr. 33 = juris Rn. 58 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22. November 2013 - 3 S 3356/11 -, juris; Hess. VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris, sondern folgt auch unmittelbar aus § 11 Abs. 3 BauNVO selbst, der in Nr. 2, 1. Alt nur solche großflächigen Einzelhandelsbetriebe erfasst, die sich nach Art, Lage oder Umfang auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung nicht nur unwesentlich auswirken können.

    vgl. VerfGH NRW, Urteil vom 26. August 2009 - 18/08 -, BRS 74 Nr. 4 = juris Rn. 51, 53, 67, 69; Hess. VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rn. 82.

    vgl. zu Vorstehendem Hess. VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rn. 82; dies allgemein und selbstverständlich voraussetzend etwa auch BVerwG, Urteil vom 10. November 2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 141, 144 = juris Rn. 6, 10 ff.

  • VGH Hessen, 14.07.2020 - 4 C 2108/15

    Baurechts - 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionaler

    Dieses besteht jedoch aus den rechtlich jeweils selbständigen Teilelementen Regionalplan und Flächennutzungsplan, für die jeweils ein unterschiedlicher Rechtsrahmen gilt und die in ihrem Schicksal voneinander unabhängig sein können (vgl. dazu Urteil des Senats vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rdnr. 28 ff.).

    Dabei handelt es sich um regionalplanerische Festlegungen, über die die Regionalversammlung der Planungsregion Südhessen in alleiniger Zuständigkeit entscheidet, Darstellungen des Flächennutzungsplans, über die die Verbandskammer des E. in alleiniger Zuständigkeit entscheidet, sowie Planaussagen, die zugleich regionalplanerische Festlegungen und flächennutzungsplanbezogene Darstellungen sind, über die einheitliche Beschlüsse in beiden Gremien getroffen werden müssen (vgl. Urteil des Senats vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rdnr. 29 ).

    In der Rechtsprechung des Senats und des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass in Regionalplänen, die - wie in Hessen - nicht als Rechtsvorschrift im Sinne des § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO ergehen, enthaltene Ziele der Raumordnung Rechtsvorschriften i.S.d. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO sind (BVerwG, Urteil vom 20. November 2003 - 4 CN 6.03 -, BVerwGE 119, 217; Urteil des Senats vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rdnr. 21 ).

    Die miteinander verzahnten Teilelemente Regionalplan und Flächennutzungsplan bleiben aber in ihrem rechtlichen Schicksal voneinander unabhängig (vgl. dazu Urteil des Senats vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rdnr. 28 ff.).

    Die rechtliche Verantwortlichkeit für die regionalplanerischen Festlegungen - wie hier das „Vorranggebiet Regionaler Grünzug“ - einschließlich des Vertretenmüssens gegenüber Dritten trifft daher ausschließlich die Regionalversammlung bzw. deren Rechtsträger (vgl. hierzu Hessischer VGH, Urteil vom 16. August 2002 - 4 N 3227/01 -, ESVGH 53, 39, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rdnr. 32 ), nicht aber den Regionalverband.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.05.2019 - 2 A 4.19

    Regionalplan; sachlicher Teilregionalplan; Windenergienutzung; Auslegung der

    (2) Entgegen der Auffassung der Antragstellerin dürften die in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten Anforderungen an die erforderlichen Angaben zu den Arten verfügbarer Umweltinformationen in der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 BauGB im Verfahren zur Aufstellung eines Raumordnungsplans keine entsprechende Anwendung finden (so - ohne Begründung - Hessischer VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rn. 36).
  • VGH Hessen, 29.06.2016 - 4 C 1440/14

    Bebauungsplan mit einer Anzahl der Wohneinheiten pro 1 ha Bruttowohnbauland

    Die von den Antragstellern auch insoweit angeführten Vorgaben zur maximalen baulichen Dichte sind Bestandteil des Regionalplans Südhessen 2010, nicht jedoch des regionalen Flächennutzungsplans (vgl.: Hessischer VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -).
  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A

    Ungeachtet dessen weist der Senat darauf hin, dass die Antragsteller, soweit sie im Zusammenhang mit der Rüge eines Verstoßes gegen § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB davon ausgehen, der Bebauungsplans missachte die Zielfestlegung Z3.4.1-9 des Regionalplans Südhessen 2010/Regionaler Flächennutzungsplan, verkennen, dass es sich bei diesem Plansatz seinem rechtlichen Gehalt nach nicht um eine Darstellung des Flächennutzungsplans handelt, sondern um eine Festlegung des Regionalplans, die in den Flächennutzungsplan gleichsam nachrichtlich übernommen wurde (vgl. dazu Hessischer VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris; Urteil vom 29. Juni 2016 - 4 C 1440/14.N -).
  • VG Mainz, 16.11.2016 - 3 K 1535/15

    Abweichung, Ansiedlung, Attraktivität, Bauleitplanung, Begrenzung, berechtigtes

    Denn es liegt auf der Hand, dass die Attraktivität eines Sortiments mit dessen Umfang und den Möglichkeiten wächst, es darzubieten (vgl. HessVGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rn. 79).

    Das Zielabweichungsverfahren ist vielmehr auf den Härtefall ausgerichtet, bei dem die Planaussage in Gestalt der Regelvorgabe dem Vorhaben zunächst entgegensteht, gleichwohl eine Zulassung vertretbar erscheint (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2010 - 4 C 8/10 -, BVerwGE 138, 301 = juris Rn. 27; Hess.VGH, Urteil vom 15. September 2015, a.a.O. = Rn. 57), wenn also raumordnerische Besonderheiten vorliegen (vgl. OVG NW, Beschluss vom 20. Mai 2014 - 11 A 2921/11 -, ZfB 2015, 40 = juris Rn. 45).

  • VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 A 981/14

    Keine Erweiterung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Nebensortimente im

    Gegenstand der mündlichen Verhandlung sind gewesen die Gerichtsakten dieses Verfahrens (4 Bände), die Behördenakten des Regierungspräsidiums Darmstadt (5 Ordner), die Gerichtsakten des Parallelverfahrens - 4 C 2000/12.N - nebst Beiakten und die Gerichtsakte des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Gießen - 1 K 436/12.GI -.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 K 56/15

    Festlegung eines Grundzentrums in einem sachlichen Teil(raumordnungs)plan

    Die Verflechtungsbereiche sind das Komplementärelement zu den Zentralen Orten als räumlicher Ausdruck von Ausstrahlung und Reichweite der zentralörtlichen Einrichtungen (HessVGH, Urt. v. 15.09.2015 - 4 C 2000/12.N -, juris, RdNr. 48).
  • VG Gera, 27.04.2018 - 4 K 145/17

    Verlangen der obersten Landesplanungsbehörde gegenüber einer Kommune, einen

    Dies stellt einen raumordnungsrechtlich legitimen Zweck dar (so auch Hessischer VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris).
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