Rechtsprechung
   VGH Hessen, 16.01.2006 - 2 TG 2606/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2819
VGH Hessen, 16.01.2006 - 2 TG 2606/05 (https://dejure.org/2006,2819)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.01.2006 - 2 TG 2606/05 (https://dejure.org/2006,2819)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 (https://dejure.org/2006,2819)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    LKW-Fahrverbot auf Bundesstraßen

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    LKW-Fahrberbot für Mautausweichstrecken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsrecht: LKW-Fahrverbot auf Bundesstraßen - Bundesstraße, Erprobung, Fahrverbot, Lastkraftwagen, Lärmschutz, Mautpflicht, Wohnbevölkerung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Rechtmäßigkeit eines LKW-Fahrverbotes auf einem Autobahnabschnitt; Beeinträchtigung der Rechte der Betreiberin einer speziellen LKW-Tankstelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Teilsperrung der B 27 für den LKW-Durchgangsverkehr bestätigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zuviel LKW-Lärm - Betreiber einer Tank- und Rastanlage muss Teilsperrung einer Bundesstraße für den LKW-Durchgangsverkehr hinnehmen - Teilsperrung der B 27 für den Lkw-Durchgangsverkehr bestätigt

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 26 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    LKW-Fahrberbot für Mautausweichstrecken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des VGH Kassel vom 16.01.2006, Az.: 2 TG 2606/05 (LKW-Fahrverbot für Mautausweichstrecken)" von Dr. Susan Krohn, original erschienen in: ZUR 2006, 250 - 251.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 192 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2006, 832
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Hessen, 15.05.2009 - 2 A 2307/07

    Wirksamwerden eines Verkehrszeichens als Verwaltungsakt in Form der

    Unabhängig davon, dass die hier streitgegenständlichen Überholverbote für bestimmte Autobahnabschnitte anders als sog. "statusnahe" straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, wie z.B. LKW-Nachtfahr- oder Durchfahrverbote für Mautausweichstrecken, ihrem Gehalt nach wesentlich geringer in die Widmung von Bundesfernstraßen gemäß § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Bundesfernstraßengesetzes ( FStrG ) eingreifen, kann grundsätzlich auch ein widmungsgemäßer Verkehr bzw. eine widmungsgemäße Verkehrsart durch straßenverkehrsbehördliche Maßnahmen und Anordnungen ausgeschlossen werden, sofern die vom Bund vorgegebene Konzeption des Fernstraßenverkehrs dadurch nicht in Frage gestellt wird (siehe hierzu: Hess. VGH , Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 -, NVwZ-RR 2006, 832 = UPR 2006, 241 = ZUR 2006, 248 = VerkMitt 2006 Nr. 56, m.w.N.; Sauthoff in: Müller/Schulz, a.a.O., Rdnr. 8 ff. zu § 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2007 - 8 A 3113/06

    Über Lärmschutz an der B 1 in Dortmund muss neu entschieden werden

    Auf die vom Beklagten in diesem Zusammenhang angesprochene Frage, ob die Überlagerungs- und Verdrängungswirkung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen zu Lasten der Widmung und des widmungsmäßigen Verkehrs auf Bundesstraßen es erfordert, dass die für die Anordnung der Verkehrsbeschränkung sprechenden Gründe ein Gewicht haben müssen, das demjenigen des Leitschutzgutes der (verkehrsbezogenen) öffentlichen Sicherheit (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) entspricht, vgl. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 - , UPR 2006, 241; Steiner, DAR 1994, 341, kommt es hier nicht an.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 1. Juni 2005 - 8 A 2350/04 -, a.a.O.; Hess. VGH, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 -, a.a.O.; Bay. VGH, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 11 CS 06.2450 -, DAR 2007, 223.

  • VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.2450

    Aufschiebende Wirkung der Klagen gegen Nachtfahrverbot auf der B 25 angeordnet

    Da das Straßenverkehrsrecht innerhalb seines Aufgabenbereichs, die Ausübung des Gemeingebrauchs aus "verkehrsbezogen-ordnungsrechtlichen", nicht hingegen aus sonstigen ordnungsrechtlichen Gründen zu regeln (vgl. BVerfG vom 9.10.1984 BVerfGE 67, 299/322 f.), das Straßenrecht "überlagert" (Steiner, a.a.O., S. 341), ist es grundsätzlich zulässig, dass ein Verkehr, der Bestandteil des an Bundesfernstraßen bestehenden Gemeingebrauchs ist, durch straßenverkehrsrechtliche Anordnungen der Landesbehörden beschränkt, ja sogar ausgeschlossen wird (HessVGH vom 16.1.2006 UPR 2006, 241/242).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2007 - 8 A 3518/06

    Über Lärmschutz an der B 1 in Dortmund muss neu entschieden werden

    Auf die vom Beklagten in diesem Zusammenhang angesprochene Frage, ob die Überlagerungs- und Verdrängungswirkung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen zu Lasten der Widmung und des widmungsmäßigen Verkehrs auf Bundesstraßen es erfordert, dass die für die Anordnung der Verkehrsbeschränkung sprechenden Gründe ein Gewicht haben müssen, das demjenigen des Leitschutzgutes der (verkehrsbezogenen) öffentlichen Sicherheit (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) entspricht, vgl. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 - , UPR 2006, 241; Steiner, DAR 1994, 341, kommt es hier nicht an.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 1. Juni 2005 - 8 A 2350/04 -, a.a.O.; Hess. VGH, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 -, a.a.O.; Bay. VGH, Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 11 CS 06.2450 -, DAR 2007, 223.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 19 B 478/11

    Genehmigung der Gemeinschaftsschule Finnentrop rechtswidrig

    vgl. nur Hess. VGH, Beschluss vom 16.1.2006 2 TG 2606/05 -, NVwZ-RR 2006, 832 (834); OVG NRW, Beschlüsse vom 27.6.2003 1 B 442/03 -, NWVBl. 2004, 60 (61), und 18.3.2002 7 B 315/02 , NVwZ 2002, 1390 (1390); Bay. VGH, Beschluss vom 21.5.2003 1 CS 03/60 -, NVwZ 2004, 251; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., 2009, § 146, Rdn. 43, jeweils m. w. N.
  • VG Gelsenkirchen, 21.06.2006 - 14 K 1655/03

    Straßenverkehrsrechtliches Einschreiten, Lärmschutz, Anspruch auf Neubescheidung

    Insofern ist jedenfalls dem Grunde nach vgl. dazu Hessischer Verwaltungsgerichtshof (Hess.VGH), Beschluss vom 16. Januar 2006 - 2 TG 2606/05 -, UPR 2006, 241 unter Verweis auf Steiner, Zulässigkeit und Grenzen der verkehrsrechtlichen Anordnung von Nachtfahrverboten zu Lasten des Lastkraftwagenverkehrs auf Bundesstraßen, DAR 1994, 341 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 19 B 479/11

    Genehmigung der Gemeinschaftsschule Finnentrop rechtswidrig

    vgl. nur Hess. VGH, Beschluss vom 16.1.2006 2 TG 2606/05 -, NVwZ-RR 2006, 832 (834); OVG NRW, Beschlüsse vom 27.6.2003 - 1 B 442/03 -, NWVBl. 2004, 60 (61), und 18.3.2002 7 B 315/02 , NVwZ 2002, 1390 (1390); Bay. VGH, Beschluss vom 21.5.2003 - 1 CS 03/60 -, NVwZ 2004, 251; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., 2009, § 146, Rdn. 43, jeweils m. w. N.
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