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   VGH Hessen, 16.03.1993 - 11 UE 895/91   

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https://dejure.org/1993,3544
VGH Hessen, 16.03.1993 - 11 UE 895/91 (https://dejure.org/1993,3544)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.03.1993 - 11 UE 895/91 (https://dejure.org/1993,3544)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. März 1993 - 11 UE 895/91 (https://dejure.org/1993,3544)
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Hessen, 26.03.2003 - L 7 KA 921/01

    Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid -

    Der Landesgesetzgeber hätte jedenfalls die wesentlichen Grundentscheidungen, insbesondere zu den Leistungen des Versorgungswerks, zu den Grundvoraussetzungen der Mitgliedschaft und zu den Grundlagen der Befreiungsmöglichkeiten von der Mitgliedschaft selbst festlegen müssen (vgl. Hess. VGH, Urteile vom 16. März 1993 - 11 UE 895/91 und vom 14. Mai 1996 - 11 UE 1057/92 - AnwBl. 1997, S. 117).
  • LSG Hessen, 16.10.2002 - L 7 KA 721/00

    Vertragsarzt - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab -

    Der Landesgesetzgeber hätte jedenfalls die wesentlichen Grundentscheidungen, insbesondere zu den Leistungen des Versorgungswerks, zu den Grundvoraussetzungen der Mitgliedschaft und zu den Grundlagen der Befreiungsmöglichkeiten von der Mitgliedschaft selbst festlegen müssen (unter Hinweis auf HessVGH, Urteil vom 16.3.1993 -- 11 UE 895/91 und vom 14.5.1996 -- 11 UE 1057/92 -- AnwBl 1997, S. 117).
  • LSG Hessen, 29.01.2003 - L 7 KA 1105/01

    Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid -

    Der Landesgesetzgeber hätte jedenfalls die wesentlichen Grundentscheidungen (Mitgliedschaft, Grundlagen der Befreiungsmöglichkeiten und Leistungen) selbst festlegen müssen (unter Hinweis auf HessVGH, Urteile vom 16.3.1993 -- 11 UE 895/91 und vom 14.5.1996 -- 11 UE 1057/92 -- AnwBl 1997, S. 117).
  • LSG Hessen, 17.09.2003 - L 7 KA 165/01
    Der Landesgesetzgeber hätte die wesentlichen Grundentscheidungen (Mitgliedschaft, Grundlagen der Befreiungsmöglichkeiten und Leistungen) selbst festlegen müssen (unter Hinweis auf HessVGH, Urteile vom 16.3.1993 - 11 UE 895/91 - und vom 14.5.1996 - 11 UE 1057/92 - AnwBl. 1997, S. 117).
  • LSG Hessen, 26.02.2003 - L 7 KA 707/00

    Vertragsarzt - Radiologe - Begründung - Honorarbescheid -

    Der Landesgesetzgeber hätte jedenfalls die wesentlichen Grundentscheidungen selbst festlegen müssen (vgl. HessVGH, Urteil vom 16.3.1993 -- 11 UE 895/91 und vom 14.5.1996 -- 11 UE 1057/92 -- AnwBl 1997, S. 117).
  • LSG Hessen, 17.09.2003 - L 7 KA 1104/01

    Vertragsarzt - Honorarbescheid - Begründung - Einheitlicher Bewertungsmaßstab

    Der Landesgesetzgeber hätte jedenfalls die wesentlichen Grundentscheidungen, insbesondere zu den Leistungen des Versorgungswerks, zu den Grundvoraussetzungen der Mitgliedschaft und zu den Grundlagen der Befreiungsmöglichkeiten von der Mitgliedschaft selbst festlegen müssen (vgl. Hess. VGH, Urteile vom 16. März 1993 - 11 UE 895/91 und vom 14. Mai 1996 - 11 UE 1057/92 - AnwBl. 1997, S. 117).
  • VGH Hessen, 07.05.1993 - 11 TH 1563/92

    Unanwendbarkeit des GVG § 17a auf das verwaltungsgerichtliche Eilverfahren;

    Der Senat hat die Vereinbarkeit der hessischen Regelung über die Zwangsmitgliedschaft von Rechtsanwälten im Versorgungswerk kürzlich im Urteil vom 16. März 1993 - 11 UE 895/91 - umfassend geprüft und für gegeben erachtet.
  • VGH Hessen, 14.05.1996 - 11 UE 1057/92

    Rechtmäßigkeit der Regelungen des berufsständischen Versorgungswerkes der

    Der Senat hat diese Regelung in dem bereits zitierten Urteil vom 16. März 1993 - 11 UE 895/91 - auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin untersucht und dazu folgendes festgestellt:.
  • VG Gießen, 18.07.1997 - 10 E 669/97

    Keine Anwendung der Vorschriften des SGB auf berufsständisches Versorgungswerk

    Im übrigen ist darauf zu verweisen, daß auch nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes gegen die Vereinbarkeit der Gesetzes- und Satzungsbestimmungen über das Versorgungsrecht der Rechtsanwälte in Hessen mit höherrangigem Recht keine Bedenken bestehen (vgl. hierzu HessVGH, Urteil vom 16.03.1993, Az. 11 UE 895/91; Urteil vom 07.05.1993, Az. 11 TH 1563/92).
  • VG Wiesbaden, 22.05.2001 - 5 E 764/98

    Anspruch auf Befreiung eines Rechtsanwalts von der Mitgliedschaft und von der

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt entschieden, dass die hessischen Regelungen der Rechtsanwaltsversorgung mit höherrangigem Recht vereinbar sind (vgl. Urteil vom 16.03.1993, Az.: 11 UE 895/91; Beschluss vom 07.05.1993, NJW 1994, S. 145; Urteil vom 14.05.1996, Az.: 11 UE 1057/92), und insbesondere darauf hingewiesen, dass die Einrichtung berufsständischer Versorgungswerke mit Pflichtmitgliedschaft und Pflichtbeiträgen grundsätzlich keinen rechtlichen Bedenken begegnet und mit den Rechten aus Art. 2, 3, 12 und 14 GG vereinbar ist.
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