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   VGH Hessen, 16.03.1995 - 4 UE 3505/88   

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https://dejure.org/1995,2286
VGH Hessen, 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 (https://dejure.org/1995,2286)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 (https://dejure.org/1995,2286)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 (https://dejure.org/1995,2286)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Denkmalschutz: Erteilung einer Veränderungsgenehmigung - entgegenstehende überwiegende Gründe des Gemeinwohls; Renovierungskosten stehen dem Erhaltungsinteresse an einem Denkmal nicht entgegen - Entschädigungsanspruch als Ausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Denkmalschutz; Denkmalwürdigkeit aus überwiegenden Gründen des Gemeinwohls

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 241
  • NVwZ 1996, 1234
  • DVBl 1995, 757
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VG Wiesbaden, 24.07.2020 - 4 K 2962/16

    Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die

    Das Gericht kann das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 18 Abs. 3 Nr. 1 HDSchG voll überprüfen (so bereits Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 - BRS 57 Nr. 270; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 7. Mai 2013 - 4 A 1433/12.Z -, Rn. 8 , juris - jeweils zur Vorgängervorschrift des § 16 Abs. 3 DSchG a.F.).
  • VGH Hessen, 29.03.2001 - 4 UE 2331/93

    Denkmalschutz und Abrißinteresse bei durch den Eigentümer selbst verschuldetem

    Eine derartige Bedeutung ist gegeben, wenn das Gebäude für das Leben bestimmter Zeitepochen sowie für die politischen, kulturellen und sozialen Verhältnisse einen Aussagewert hat (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 -, DVBl. 1995, 757 und bereits zuvor OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.01.1985 - 11 A 1801/84 -, OVGE 38, 28 sowie VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.05.1988 - 1 S 1949/87 -, DVBl. 1988, 1220).

    Die geschichtliche Bedeutung eines Bauwerkes kann sich sowohl auf die Zeit - als auch auf die Orts- und Heimatgeschichte beziehen (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 -, a.a.O.).

    Die Denkmalwürdigkeit eines Gebäudes ist dann gegeben, wenn aus den in § 2 Abs. 1 HDSchG genannten Gründen ein öffentliches Interesse an der Erhaltung besteht (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 -, a.a.O. und Hess. VGH, Urteil vom 08.06.1982 - 9 OE 58/79 -).

    Bei der gesetzlichen Formulierung "überwiegende Gründe des Gemeinwohls" handelt es sich um einen unbestimmten Gesetzesbegriff, der gerichtlich voll überprüfbar ist (Hess. VGH, Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 -, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 02.03.2006 - 4 UE 2636/04

    Zur Frage, ob eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des historischen

    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist gerichtlich voll überprüfbar (s. Dörffeldt / Viebrock, a.a.O., Rdnr. 22; Hess. VGH, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88, BRS 57 Nr. 270).
  • VG Kassel, 04.04.2016 - 1 L 2532/15

    Relevanz des besonderen Artenschutzrechts im Rahmen einer standortbezogenen

    Fehlt es an einer derartigen Beeinträchtigung oder ist die zu befürchtende Beeinträchtigung des Kulturdenkmals geringer zu bewerten als die Interessen, die für eine Veränderung sprechen, stehen überwiegende Gründe des Gemeinwohls der Maßnahme nicht entgegen (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 -, Rn. 58 f., juris).
  • VGH Hessen, 09.11.1995 - 4 UE 2704/90

    Denkmalschutz: gebundene Entscheidung über Abbruch eines unter Schutz einer

    Aus den vorstehend genannten Gründen ergibt sich auch die Denkmalwürdigkeit, die ein öffentliches Interesse an der Erhaltung der Häuser begründet (vgl. Hess. VGH, U. v. 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 - DVBl. 1995, 757; U. v. 12.09.1995 - 3 UE 2679/94 -).

    Das öffentliche Erhaltungsinteresse wird regelmäßig dann entfallen, wenn das Gebäude in einem derart schlechten Zustand ist, daß es nicht unter Wahrung seiner Identität erhalten, sondern - gewissermaßen als Kopie des Originals - nur noch rekonstruiert werden kann (vgl. Hess. VGH, U. v. 16.03.1995, a.a.O.; U. v. 12.09.1995, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, U. v. 10.05.1988 - 1 S 1949/87 - DVBl. 1988, 1220).

    In einem derartigen Fall ist nach der Rechtsprechung des Senats zum Denkmalschutzrecht (vgl. Hess. VGH, U. v. 16.03.1995, a.a.O.) der Einwand des Eigentümers, die Verweigerung der Abbruchgenehmigung bürde ihm unverhältnismäßig hohe Kosten auf, die sich bei einer zukünftigen Nutzung des Denkmals nicht amortisierten, grundsätzlich nicht geeignet, das denkmalpflegerische Interesse am unveränderten Bestand eines Kulturdenkmals zu überwinden.

  • VG Kassel, 17.02.2020 - 7 K 6271/17

    Windenergie; Drittanfechtung durch Naturschutzvereinigung; "verspätete"

    Fehlt es an einer derartigen Beeinträchtigung oder ist die zu befürchtende Beeinträchtigung des Kulturdenkmals geringer zu bewerten als die Interessen, die für eine Veränderung sprechen, stehen überwiegende Gründe des Gemeinwohls der Maßnahme nicht entgegen (vgl. VGH Kassel, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 , Rn. 58 f., juris).
  • VGH Hessen, 05.03.2001 - 9 UE 4145/96

    Abrissgenehmigung im Sanierungsgebiet - Gültigkeit der Sanierungssatzung

    Da es auf Grund des Vorgesagten nicht um die Erhaltung eines Einzeldenkmals geht, ist es auch unerheblich, ob das "K.................. haus" überhaupt denkmalwürdig im Sinne des § 2 Abs. 1 DSchG ist, insbesondere ob das Gebäude in einem derart schlechten Zustand ist, dass es nicht unter Wahrung seiner Identität erhalten, sondern - sozusagen als Kopie des Originals - nur noch rekonstruiert werden kann (vgl. zur Denkmalwürdigkeit: Hess. VGH, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 -, ESVGH 45, 241 = DVBl. 1995, 757 = BRS 57 Nr. 270).

    Hierbei handelt es sich um eine Regelung, die die Auswirkungen des Sanierungsrechts für die betroffenen Grundstückseigentümer aus Gründen der Verhältnismäßigkeit durch Gewährung eines Übernahmeanspruchs abmildern soll, um sie als mit Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar ansehen zu können (siehe zu § 26 Abs. 1 DSchG: Hess. VGH, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 -, a.a.O., m. w. N.).

  • VGH Hessen, 30.10.2006 - 3 UE 1628/06

    Denkmalschutz; Holz- statt Kunststofffenster; optische Mischung;

    Der auf den Kläger als Eigentümer zukommende Renovierungs- und Instandhaltungsaufwand bei Holz- statt Kunststofffenstern ist nicht geeignet, das denkmalpflegerische Interesse am historisch materialgerechten Erhalt eines Kulturdenkmals zu überwiegen, das dahingehende Eigentümerinteresse wird durch die §§ 11 Abs. 1, 12 Abs. 2 und 26 Abs. 1 HessDSchG hinreichend gewahrt (vgl. Hess. VGH, U. v. 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 - U. v. 27.09.1996 - 4 UE 1284/96 -).
  • VGH Hessen, 08.05.2015 - 4 A 1862/13

    Verkehrssicherungspflicht für denkmalgeschütztes Grabmal

    Soweit dem Kläger durch die Erhaltung des Denkmals im Sinne von § 11 HDSchG unzumutbare Aufwendungen entstehen sollten, wäre diese Problematik nicht durch einen automatischen Eigentumsübergang auf die Beklagte, sondern im Rahmen der denkmalschutzrechtlichen Vorschriften einschließlich des Übernahmeanspruchs gegen den Beigeladenen nach § 26 HDSchG zu lösen (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 16. März 1995 - 4 UE 3505/88 -, ESVGH 45, 241 = BRS 57 Nr. 270).
  • VGH Hessen, 07.05.2013 - 4 A 1433/12

    Fotovoltaikanlage und Denkmalschutz

    Die Frage nach dem Vorliegen überwiegender Gründe des Gemeinwohls im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 DSchG ist wegen des vom Gesetzgeber verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffs gerichtlich voll überprüfbar (so bereits Hess. VGH, Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 3505/88 - BRS 57 Nr. 270; s. auch Viebrock, Hessisches Denkmalschutzrecht, 3. Aufl. 2007, § 16 Rn 21).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 2638/91

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: zur ordnungsgemäßen

  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 372/92

    ANTRAGSBEFUGNIS; ERSATZVERKÜNDUNG; FORSTWIRTSCHAFTSPRIVILEG; INKRAFTTRETEN;

  • VGH Hessen, 27.09.1996 - 4 UE 1284/96

    Denkmalschutz: ungenehmigter Austausch von alten Holzfenster gegen

  • VGH Hessen, 12.09.1995 - 3 UE 2679/94

    Denkmalwürdigkeit eines Bauwerks

  • VG Köln, 11.09.2001 - 14 K 2838/99

    Anspruch auf Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein im Jahre 1947

  • VG Düsseldorf, 05.07.2012 - 11 K 4645/11
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