Rechtsprechung
   VGH Hessen, 16.05.1995 - 1 TG 772/95   

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https://dejure.org/1995,3647
VGH Hessen, 16.05.1995 - 1 TG 772/95 (https://dejure.org/1995,3647)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.05.1995 - 1 TG 772/95 (https://dejure.org/1995,3647)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 (https://dejure.org/1995,3647)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 279
  • DVBl 1995, 1258 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2012 - 2 B 10778/12

    Einstweilige Anordnung - beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit -

    Das ist mit dem verfassungsrechtlichen Leistungsgrundsatz nicht vereinbar (so auch HessVGH, Beschlüsse vom 19. November 1993 - 1 TG 1465/93 -, NVwZ-RR 1994, 347 und vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 - , NVwZ-Rr 1996, 279, 4; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 30. Mai 1996 - 2 M 36/96 -.
  • VG Kassel, 18.12.2017 - 1 L 5296/17

    Art. 33 GG, § 10 HBG

    Bezogen auf das Gesamturteil werden Bewertungsunterschiede von weniger als einem Punkt in einem 15-Punkte-System als "im Wesentlichen gleiche" Beurteilung angesehen, wobei aus dieser Leitlinie keine starre Grenze hergeleitet werden darf (HessVGH, Beschluss vom 16.05.1995, 1 TG 772/95, NVwZ-RR 1996, 279; VGH München, Beschluss vom 17.05.2013, 3 CE 12.2469, BeckRS 2013, 51511 (in diesem Fall 16-Punkte-Skala)).

    Auszugleichen sind mit Hilfe einer solchen Betrachtungsweise lediglich (mögliche) unterschiedliche individuelle Sichtweisen und Bewertungsmaßstäbe der verschiedenen Beurteiler, nicht jedoch erkennbare Leistungsunterschiede zwischen einzelnen Bewerbern (HessVGH, Beschluss vom 16.05.1995, 1 TG 772/95, NVwZ-RR 1996, 279).

  • BVerwG, 12.03.1997 - 2 B 132.96

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer

    Die von der Beschwerde geltend gemachte Abweichung der angefochtenen Entscheidung vom Beschluß des erkennenden Senats vom 10. November 1993 - BVerwG 2 ER 301.93 - und von den Beschlüssen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. November 1993 - 1 TG 1465/93 - <NVwZ-RR 1994, S. 347> sowie vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 - <NVwZ-RR 1996, S. 279> liegt nicht vor.

    Bei der von der Beschwerde gerügten Abweichung des angefochtenen Beschlusses von den Ausführungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seinen Beschlüssen vom 19. November 1993 - 1 TG 1465/93 - zur Frage einer Beschränkung der Skala der zu vergebenden Gesamturteile auf vier Bewertungsstufen und einer etwaigen Beurteilungspraxis sowie vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 - dazu, daß leistungsfremde, am Zeitablauf orientierte Auswahlkriterien (hier Lebensalter) nur in seltenen Ausnahmefällen herangezogen werden dürften, fehlt es an der gebotenen Darlegung (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO).

  • VGH Hessen, 16.06.1998 - 1 TZ 45/98

    Bewerberauswahl für eine Beförderungsstelle - Eignungsprognose

    Dienstalter und Familienstand kommen als Hilfskriterien ohnehin nur in seltenen Ausnahmefällen in Betracht, weil sie leistungsfremd sind (vgl. dazu grundlegend Beschluß des Senats vom 5. Juli 1994 - 1 TG 1659/94 -, ZBR 1995, 109; siehe ferner Beschluß vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 -, NVwZ-RR 1996, 279 sowie zuletzt Urteil vom 9. Juli 1997 - 1 UE 3581/95 -, ESVGH 48, 80).
  • VGH Hessen, 09.06.2005 - 1 TG 890/05

    Staatliche Revierleitung; Bewerberauswahl; Auswahlzuständigkeit;

    In derartigen Fällen sind zu den Beurteilungen regelmäßig differenziertere Erwägungen anzustellen, insbesondere ob die Bewertung bestimmter Einzelmerkmale einen Leistungsvorsprung ergibt, oder ob frühere dienstliche Beurteilungen eine bestimmte Entwicklungstendenz erkennen lassen (Beschlüsse des Senats vom 5. Juli 1994 - 1 TG 1659/94 - ZBR 1995, 7 und vom 16. Mai 1995 - 1 TG 772/95 - NVwZ-RR 1996, 279).
  • VG Wiesbaden, 08.07.2019 - 3 L 6052/17
    In dem 13-Punkte-System, das die Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte des Landes Hessen vom 14.07.2015 vorsieht, ist ein Bewertungsunterschied von einem Punkt nach Auffassung der Kammer nicht als wesentlicher Bewertungsvorsprung anzusehen (vgl. zu einem 15-Punkte-System Hess. VGH, Beschluss vom 16.05.1995 - 1 TG 772/95 - siehe anders Hess. VGH, Beschluss vom 23.09.1997 - 1 TG 2512/97 -).
  • VGH Hessen, 19.03.1997 - 1 UE 1193/95

    Anrechnung des Zivildienstes auf das Anstellungsdienstalter eines Beamten zwecks

    Lediglich in Ausnahmefällen, in denen der gebotene Eignungs- und Leistungsvergleich aufgrund aktueller dienstlicher Beurteilungen ergibt, daß mehrere Bewerber hinsichtlich ihrer Eignung und Leistung als im wesentlichen gleich anzusehen sind (vgl. dazu Beschlüsse des Senats vom 10. Mai 1995 - 1 TG 772/95 -, NVwZ-RR 1996, 279 sowie vom 13. August 1996 - 1 TG 1623/96 -), kann der unterschiedlichen Zeitdauer, die die Bewerber seit der letzten Ernennung/Beförderung auf einem bestimmten Dienstposten verbracht haben (sog. Beförderungsdienstalter), eine Bedeutung als sogenanntes Hilfskriterium zukommen.
  • OVG Saarland, 06.03.1996 - 1 R 9/95

    Beförderung; Beamter; Besoldungsgruppe; Kriminalhauptkommissar;

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  • VG Ansbach, 07.09.2010 - AN 1 E 10.01725

    Dienstpostenvergabe; gleiches Gesamturteil bei gleichem statusmäßigem Amt

    Leistungsfremde, hauptsächlich am Zeitablauf orientierte Hilfskriterien, zu denen insbesondere auch das Lebensalter gehört, dürfen nur in seltenen Ausnahmefällen in Betracht gezogen werden (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 16.5.1995, 1 TG 772, 95, NVwZ-RR 1996, 279-280).
  • VG Frankfurt/Main, 07.02.2002 - 9 G 4751/01

    Rechtmäßigkeit des Auswahlverfahrens bei Beförderungsentscheidung

    Ein derart geringfügiger Unterschied in den Beurteilungen kann nach Maßgabe der Rechtsprechung des BVerwG und des Hess.VGH, der die Kammer insoweit in ständiger Rechtsprechung folgt, nicht den Ausschlag bei der Besetzung eines öffentlichen Amtes geben; er lässt die Bewerber vielmehr als im wesentlichen gleich beurteilt erscheinen (Hess.VGH, Beschluss vom 16.05.1995 - 1 TG 772/95 - Hess.VGRspr. 1996, 17, 18; BVerwG, Beschluss vom 10.11.1993, ZBR 1994, 52, 53).
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