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   VGH Hessen, 16.12.1982 - X OE 520/82   

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VGH Hessen, 16.12.1982 - X OE 520/82 (https://dejure.org/1982,3520)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.12.1982 - X OE 520/82 (https://dejure.org/1982,3520)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Dezember 1982 - X OE 520/82 (https://dejure.org/1982,3520)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • ESVGH 32, 110
  • ESVGH 33, 110
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 13.11.1989 - 10 UE 465/84

    Geschäftsverteilung - Feststellung eines Verhinderungsfalls durch den

    Diese Praxis sei mit Urteil des beschließenden Senats vom 16. Dezember 1982 -- X OE 520/82 -- für unzulässig erklärt worden.

    Was schließlich die vom Kläger gerügte Unterlassung einer Anpassung des Geschäftsverteilungsplans des Verwaltungsgerichts Wiesbaden an die im Urteil des beschließenden Senats vom 16. Dezember 1982 -- X OE 520/82 -- (ESVGH 33, 110) geäußerte Rechtsauffassung betrifft, ergibt sich aus den vom Senat beigezogenen Akten, daß das Präsidium des Verwaltungsgerichts Wiesbaden mit Beschluß vom 17. Dezember 1982, also noch vor Beginn des Geschäftsjahrs 1983, den am 1. Dezember 1982 beschlossenen Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 1983 in der Weise abgeändert hatte, daß es die damals drei dem Gericht angehörenden Richter am Amtsgericht von ihren ursprünglich zugewiesenen richterlichen Aufgaben entbunden und durch Richter am Verwaltungsgericht ersetzt hat.

  • VGH Hessen, 27.04.1998 - 6 UE 745/98

    Unverzügliche Besetzung der vakant gewordenen Stelle eines Vorsitzenden Richters;

    Entscheidend kommt es darauf an, dass für die erforderliche Anzahl von Lebenszeitrichtern Planstellen geschaffen werden (betreffend Richter am OLG: BGH, 05.06.1985, a.a.O.; betreffend Richter am VG: Hess. VGH, 16.12.1982 - X OE 520/82 -, ESVGH 33, 110), also für die an einem Gericht eingerichteten Spruchkörper auch eine ausreichende Anzahl von Vorsitzenden Richtern zur Verfügung steht.
  • BVerwG, 04.01.1984 - 6 CB 9.83

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Verstoß gegen den

    Der gegenteiligen Auffassung, die in dem vom Kläger in Ablichtung überreichten Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 1982 - X OE 520/82 - vertreten worden ist, vermag der beschließende Senat nicht zu folgen.
  • VG Wiesbaden, 13.06.1983 - VIII/2 E 5170/83 R

    Wiederaufnahmeklage nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung im

    Zur näheren Begründung bezieht er sich auf die Entscheidung des Hess. VGH vom 16.12.1982 (Az.: X OE 520/82).
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