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   VGH Hessen, 16.12.1987 - 5 R 1861/87   

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https://dejure.org/1987,1801
VGH Hessen, 16.12.1987 - 5 R 1861/87 (https://dejure.org/1987,1801)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.12.1987 - 5 R 1861/87 (https://dejure.org/1987,1801)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Dezember 1987 - 5 R 1861/87 (https://dejure.org/1987,1801)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 80 Abs 5 VwGO, § 80 Abs 6 VwGO, § 196 Abs 2 ABG HE, § 15 Abs 4 AbfG HE, § 80 Abs 2 Nr 4 VwGO
    (Abänderung/Aufhebung eines Beschlusses gemäß VwGO § 80 Abs 6; Unbestimmtheit eines abfallrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Zuständigkeit der Bergbehörde)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 38, 102
  • NVwZ 1988, 1150 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 31.01.1991 - 5 N 1388/88

    Normenkontrolle - Abfallbeseitigungssatzung

    Dem schließt sich der Senat jedenfalls im Hinblick auf § 2 Abs. 9 Satz 2 HAbfG 1985 ausdrücklich an, nachdem er bisher nur angedeutet hatte, Teile der 4. Novelle zur Änderung des Hessischen Abfallgesetzes seien aus den genannten Gründen möglicherweise ungültig (vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. Dezember 1987 -- ESVGH 38, 102 (109) und vom 18. Juni 1990 -- 5 N 582/87).
  • VGH Hessen, 06.04.1989 - 3 TH 503/89

    Zulassung des vorzeitigen Betriebsbeginns einer Abfallumladestation -Anhörung der

    Mit Beschluß vom 16.12.1987 -- 5 R 1861/87 -- ESVGH 38, 102 (113 f.) hat der 5. Senat des Hess. VGH in dem Verfahren der Antragstellerin auf Aufhebung der gerichtlichen Anordnung der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses des Hessischen Oberbergamtes vom 30.12.1981 betreffend die Errichtung und den Betrieb einer zentralen Abfallbeseitigungsanlage in der Grube M zur Frage der Zuständigkeit des Hessischen Oberbergamtes nach § 15 Abs. 4 des Hessischen Abfallgesetzes in der Fassung vom 12.03.1974 (GVBl. I S. 198) ausführlich Stellung genommen.
  • VG Halle, 31.01.2014 - 4 B 334/13

    Schließung einer Spielhalle bei Vorliegen einer Genehmigungsfiktion

    In Betracht kommt insoweit nicht nur eine Veränderung der Tatsachen- oder Rechtslage, sondern auch die erstmalige Klärung entscheidungserheblicher Rechtsfragen in der Rechtsprechung mit der Folge, dass die Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren nunmehr anders zu beurteilen sind (VGH Kassel, Beschluss vom 16. Dezember 1987 - 5 R 1861/87 - juris Rn. 27; OVG LSA, Beschluss vom 28. November 2006 - 1 M 193/06 - juris Rn. 4; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl., § 80 Rn. 197).
  • VGH Hessen, 20.06.1989 - 1 R 1300/89

    Entlassung eines Beamten auf Probe; Abänderungsantrag nach § 80 Abs 6 VwGO

    Mit der wohl als überwiegend zu bezeichnenden Auffassung in Lehre und Rechtsprechung geht der erkennende Senat davon aus, daß ein Abänderungsantrag nach § 80 Abs. 6 VwGO zwar zeitlich "jederzeit" -- also ohne Bindung an Fristen -- erfolgen kann, in der Sache jedoch nur dann, wenn sich zwischenzeitlich die entscheidungserheblichen Umstände geändert haben; hierzu kann auch eine Veränderung der Prozeßlage im Hauptsacheverfahren gehören (vgl. hierzu Hess.VGH, Beschluß vom 16.12.1987 -- 5 R 1861/87 --, ESVGH 38, 102, 105 f. mit weiteren Nachweisen).
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