Rechtsprechung
   VGH Hessen, 16.12.2010 - 4 C 1272/10.N   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2130
VGH Hessen, 16.12.2010 - 4 C 1272/10.N (https://dejure.org/2010,2130)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.12.2010 - 4 C 1272/10.N (https://dejure.org/2010,2130)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 4 C 1272/10.N (https://dejure.org/2010,2130)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Ausschlusses von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten aus einem Mischgebiet; Stärkung der innerstädtischen Kernzone als zulässiges städtebauliches Ziel für einen Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Ausschlusses von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten aus einem Mischgebiet; Stärkung der innerstädtischen Kernzone als zulässiges städtebauliches Ziel für einen Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mischgebiet: Zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Was sind Nachbarschaftsläden? (IBR 2011, 371)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 285
  • BauR 2011, 630
  • BauR 2011, 727
  • ZfBR 2011, 168
  • ZfBR 2011, 584 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.05.2012 - 8 S 1739/10

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Antragsbefugnis einer Gesellschaft

    cc) Eine zulässige Festsetzung der Art der baulichen Nutzung ist ferner die Festsetzung, dass der Verkauf von Rand- und Ergänzungssortimenten auf maximal 10 % der genehmigten und realisierten Verkaufsfläche des Hofladens zulässig ist (vgl. - zum Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten als Regelung der Art der baulichen Nutzung - Hessischer VGH, Urteil vom 16.12.2010 - 4 C 1272/10.N - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.05.2011 - 8 B 10385/11

    Zurückstellungsbescheid bei wesentlicher Änderung der Planung

    Das ausweislich der Begründung hinter der Festsetzung stehende Planungsziel, die fußläufig erreichbaren Nahversorgungszentren und Stadtteilzentren zu erhalten und weiterzuentwickeln sowie neu entstehende Verkaufsflächen zentrenrelevanter Sortimente zu steuern, ist ein grundsätzlich legitimes städtebauliches Ziel, das sich mit den Mittel der Bauleitplanung auch erreichen lässt (vgl. nur HessVGH, Urteil vom 16.12.2010 - 4 C 1272/10.N - ZfBR 2011, 168 m.w.Nw.).
  • VG Düsseldorf, 21.07.2011 - 11 K 8737/08

    Anspruch auf einen positiven Bauvorbescheid für einen Discounter mit unter 799 qm

    BVerwG, Urteil vom 26. März 2009 - 4 C 21.07 -, BVerwGE 133, 310/juris Rdnr. 19.; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. Januar 2010 - 1 A 10779/09 -, BauR 2010, 468 ff./juris Rdnr. 46, sowie Hess. VGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - 4 C 1272/10.N - BauR 2011, 630 ff./juris.
  • VG Leipzig, 26.11.2014 - 4 K 981/12

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Umnutzung einer Industriehalle zu

    Für auf § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO gestützte (teilweise) Einzelhandelsausschlüsse ist anerkannt, dass diese grundsätzlich mit der Zweckbestimmung eines Misch- und Gewerbegebiets vereinbar sind (vgl. HessVGH, Urt. v. 16.12.2010, BauR 2011, 630 ).
  • VG Berlin, 26.02.2019 - 19 K 337.16
    Eine Festsetzung nach § 1 Abs. 5 BauNVO darf daher nicht dazu führen, dass das Baugebiet seine Prägung verliert und im Ergebnis ein anderer, unter Umständen gar nicht in der Baunutzungsverordnung vorgesehener Baugebietstyp geschaffen wird (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 16. Dezember 2010 - VGH 4 C 1272/10.N -, BeckRS 2011, 45157 m.w.N.).
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