Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.03.2011 - 8 A 1188/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Anscheinswaffen bei politischem Straßentheater

  • lexdejur.de(Abodienst, Leitsatz/Auszüge frei)

    § 42a WaffG
    Anscheinswaffen bei politischem Straßentheater, Anscheinswaffe, konkludenter Versammlungsausschluss, politisches Straßentheater, Theateraufführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines konkludenten und mit nach außen wirkenden Ordnungsverstößen von Versammlungsteilnehmern begründeten Versammlungsausschlusses; Vorbehaltloses Grundrecht der Kunstfreiheit als ergänzende Verstärkung in Bezug auf die inhaltliche Gestaltung einer Veranstaltung; Bestimmung des Schutzbereichs der Kunstfreiheit unter Zugrundelegung eines weiten Kunstbegriffs aus der Sicht der "Kunstszene" einschließlich des Künstlers selbst; Zulässigkeit des öffentlichen Führens sog. Anscheinswaffen im Wege verfassungskonformer Auslegung des Begriffs "Theateraufführung" aus § 42a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 WaffG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines konkludenten und mit nach außen wirkenden Ordnungsverstößen von Versammlungsteilnehmern begründeten Versammlungsausschlusses; Vorbehaltloses Grundrecht der Kunstfreiheit als ergänzende Verstärkung in Bezug auf die inhaltliche Gestaltung einer Veranstaltung; Bestimmung des Schutzbereichs der Kunstfreiheit unter Zugrundelegung eines weiten Kunstbegriffs aus der Sicht der "Kunstszene" einschließlich des Künstlers selbst; Zulässigkeit des öffentlichen Führens sog. Anscheinswaffen bei ersichtlich zweckentfremdeter Verwendung als Hilfsmittel einer szenischen Darstellung im Wege verfassungskonformer Auslegung des Begriffs "Theateraufführung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anscheinswaffen bei einer Protestaktion

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gewehrattrappen können auf einer Demo erlaubt sein

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gewehrattrappen können auf einer Demo erlaubt sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tragen so genannter Anscheinswaffen bei politischem Straßentheater zulässig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 3, Art. 8 GG; §§ 15, 18 VersG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 519
  • DVBl 2011, 707
  • DÖV 2011, 656



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 24.02.2015 - 10 CS 15.431  

    Personenbeförderung auf der Ladefläche eines Lastkraftwagens

    Denn auch wenn es sich bei dem rollenden Straßentheater nicht nur um eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 GG, sondern auch um durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützte Kunstausübung handelt (vgl. für die gleichartige Veranstaltung des "Anachronistischen Zuges" BVerfG, U.v. 17.7.1984 - 1 BvR 816/82 - juris Rn. 38), sind Beschränkungen der Versammlungsfreiheit auf der Grundlage von Art. 15 Abs. 1 BayVersG unter Beachtung der Voraussetzungen, unter denen in das nicht unter einem Gesetzesvorbehalt stehende Grundrecht der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG eingegriffen werden kann, nicht ausgeschlossen (vgl. HessVGH, U.v. 17.3.2011 - 8 A 1188/10 - juris Rn. 66).
  • OVG Niedersachsen, 01.11.2017 - 11 ME 518/17  

    Versammlungsrechtliche Beschränkungen bei einem "rollenden Theater"

    Denn Beschränkungen der Versammlungsfreiheit sind auf der Grundlage von § 8 Abs. 1 NVersG unter Beachtung der Voraussetzungen, unter denen in das nicht unter einem Gesetzesvorbehalt stehende Grundrecht der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG eingegriffen werden kann, nicht ausgeschlossen (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 17.3.2011 - 8 A 1188/10 - juris, Rn. 66).
  • VGH Hessen, 05.12.2011 - 8 E 2135/11  

    Anwaltsgebühren nach Verbindung

    Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die dem Kläger auf Grund des rechtskräftigen Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. März 2011 - 8 A 1188/10 - vom Beklagten zu erstattenden Kosten aus einem Streitwert von 5.000,00 EUR und nicht aus einem Streitwert von 10.000,00 EUR zu berechnen sind.
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