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   VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2123/07.T   

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VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2123/07.T (https://dejure.org/2008,45446)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.06.2008 - 11 C 2123/07.T (https://dejure.org/2008,45446)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Juni 2008 - 11 C 2123/07.T (https://dejure.org/2008,45446)
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  • VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 1940/07

    Flughafen Kassel-Calden kann gebaut werden

    Dem hierzu gestellten Beweisantrag (Nr. 2. aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T, der von den Klägerinnen übernommen wurde) ist deshalb nicht nachzugehen.

    Daher war dem Beweisantrag Nr. 8 aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T, den die Klägerinnen sich zu eigen gemacht haben, nicht nachzugehen.

    Dem von den Klägerinnen übernommenen Beweisantrag Nr. 18 des Verfahrens 11 C 2123/07.T war nicht zu entsprechen.

    In diesen Behauptungen eventuell enthaltener neuer Tatsachenvortrag wäre unabhängig davon gemäß den Ausführungen unten zu Beweisantrag Nr. 19 (aus 11 C 2123/07.T) als verspätet zurückzuweisen.

    Dem von den Klägerinnen gestellten Beweisantrag Nr. 16 des Verfahrens 11 C 2123/07.T war nicht zu entsprechen.

    Schließlich ist der übernommene Beweisantrag Nr. 5 des Verfahrens 11 C 2123/07.T für die Entscheidung über den Planfeststellungsbeschluss unerheblich, weil dem Flughafenkonzept der Bundesregierung keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt.

    Mit dem von den Klägerinnen übernommenen Beweisantrag Nr. 15 des Verfahrens 11 C 2123/07.T werden großteils keine Tatsachen unter Beweis gestellt, sondern Bewertungen vorgenommen.

    Den ebenfalls übernommenen Beweisanträgen Nr. 12, Nr. 13 und Nr. 14 aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T braucht nicht nachgegangen zu werden, weil das dem Senat vorliegende Gutachten von Prof. Dr. Klophaus zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze wie soeben ausgeführt nicht erschüttert worden ist, so dass sich eine weitere Beweisaufnahme nicht aufdrängt.

    Der in dem Verfahren 11 C 2123/07.T gestellte und von den Klägerinnen übernommene Beweisantrag Nr. 19 war abzulehnen, weil er unerheblich ist.

    Diese Behauptung, die letztlich weder von dem Beklagten noch von der Beigeladenen bestritten wird, ist unerheblich, sodass für den Senat auch keine Veranlassung besteht, den diesen Aspekt betreffenden und auch in diesem Verfahren gestellten Beweisanträgen zu 6 aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T und zu 3.2 des Verfahrens 11 C 2089/07.T nachzugehen.

    Deshalb kommt es auf die in den von den Klägerinnen übernommenen Beweisanträgen Nr. 7, 9, 10 und 11 des Verfahrens 11 C 2123/07.T aufgestellten Behauptungen im Einzelnen nicht an.

    Für den Senat besteht deshalb keine Veranlassung, dem von den Klägerinnen übernommenen Beweisantrag Nr. 2 des Verfahrens 11 C 2123/07.T nachzugehen.

    Deshalb ist der Senat nicht gehalten, Beweis über die Behauptung der Klägerinnen zu erheben, ihre Einrichtungen und Wohngebiete würden einer Gesamtlärmbelastung oberhalb der Schwelle des gesundheitlich und verfassungsrechtlich Zumutbaren ausgesetzt werden (Beweisantrag Nr. 1 aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T).

    Dieser Sachvortrag ist in dem Parallelverfahren 11 C 2123/07.T gemäß § 87b Abs. 3 VwGO als verspätet zurückgewiesen worden, das gilt auch im vorliegenden Verfahren (vgl. ferner die Ausführungen zu dem Beweisantrag Nr. 19 aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T - oben unter II.5 -).

    Dem Beweisantrag der Klägerinnen zu der Behauptung, der geplante Flughafenstandort sei ungeeignet, weil er mit nicht vertretbaren Sicherheitsrisiken verbunden sei, war nicht nachzugehen (aus dem Verfahren 11 C 2123/07.T übernommener Beweisantrag Nr. 17).

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