Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.08.2011 - 2 B 1484/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Erdwärmenutzung im Wasserschutzgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einbringung und zum Betrieb einer Erdwärmesonde in einem Trinkwasserschutzgebiet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einbringung und zum Betrieb einer Erdwärmesonde in einem Trinkwasserschutzgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gefahr für das Grundwasser: Keine Nutzung von Erdwärme im Wasserschutzgebiet! (IBR 2012, 1316)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1429



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Hessen, 07.07.2015 - 2 A 177/15  

    Nassauskiesung im Bannwald

    Eine schädliche Gewässerveränderung ist dann zu erwarten, wenn sie nach allgemeiner Lebenserfahrung oder anerkannten fachlichen Regeln wahrscheinlich und ihrer Natur nach auch annähernd voraussehbar ist (Czychowski/Reinhardt, a.a.O., § 12 WHG Rn. 25 m.w.N.; Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, [...] Rn. 18).

    Der Gesetzgeber hat der "öffentlichen Wasserversorgung" mit der herausgehobenen Erwähnung insbesondere in § 3 Nr. 10 WHG und der ausdrücklichen Erwähnung in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 WHG eine sehr hohe Bedeutung innerhalb der Schutzgüter des Wasserhaushaltsgesetzes eingeräumt (Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, [...]).

    Beurteilungsmaßstäbe, wie sie aufgrund von Verwaltungsvorschriften oder Richtlinien für Wasserschutzgebiete angelegt werden können (s. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011, a.a.O., Rn. 19), kommen dagegen vorliegend nicht in Betracht, weil der Vorhabensbereich nicht als Wasserschutzgebiet ausgewiesen ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11  

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von

    vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 - DVBl. 2011, 1429 (1431); Piens, in: Piens/Schulte/Graf Vitzthum, Bundesberggesetz, Kommentar, 2. Aufl. 2013, § 56 Anhang Rn. 697, m. w. N.
  • VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12  

    Untersagung der Nutzung einer Erdwärmesonde

    Der Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -).

    4 Das Vorhaben des Antragstellers bedurfte einer wasserrechtlichen Erlaubnis, wobei offen bleiben kann, ob sich die Erlaubnispflicht für den Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser aus § 9 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 49 Abs. 1 Satz 2 WHG oder aus § 9 Abs. 2 Nr. 2 WHG ergibt (s. zur wasserrechtlichen Einordnung der Erdwärmenutzung näher Beschluss des Senats vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2016 - 13 LC 48/14  

    Drittanfechtung der wasserrechtlichen Bewilligung einer Grundwasserentnahme

    Er stützt seine Auffassung auf Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Einleitung von Stoffen in das Grundwasser befassen (Hess. VGH, Beschl. v. 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris; BVerwG, Urt. v. 16.Juli 1965 - IV C 54.65 -, juris; Urt. v. 26. Juni 1970 - IV C 99.67 -, juris; OVG Greifswald, Urt. v. 16. Dezember 1997 - 3 L 236/95 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 14.12.2016 - 13 LC 56/14  

    Drittanfechtung der wasserrechtlichen Bewilligung einer erhöhten

    Er stützt seine Auffassung auf Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Einleitung von Stoffen in das Grundwasser befassen (Hess. VGH, Beschl. v. 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris; BVerwG, Urt. v. 16. Juli 1965 - IV C 54.65 -, juris; Urt. v. 26. Juni 1970 - IV C 99.67 -, juris; OVG Greifswald, Urt. v. 16. Dezember 1997 - 3 L 236/95 -, juris).
  • VG Würzburg, 14.11.2017 - W 4 K 17.827  

    Befreiung von Verboten einer Wasserschutzgebietsverordnung

    Demnach kann die Begünstigung der Gemeinde nicht mehr als Rechtsreflex verstanden werden, es besteht vielmehr die Möglichkeit, dass die Klägerin als Trägerin der Trinkwasserversorgung für ihr Gemeindegebiet in ihren Rechten aus Art. 28 Abs. 2 GG verletzt ist (so auch Hess.VGH v. 17.8.2011, 2 B 1484/11 - juris Rn. 9).
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