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   VGH Hessen, 17.08.2011 - 2 B 1484/11   

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https://dejure.org/2011,7228
VGH Hessen, 17.08.2011 - 2 B 1484/11 (https://dejure.org/2011,7228)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.08.2011 - 2 B 1484/11 (https://dejure.org/2011,7228)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 (https://dejure.org/2011,7228)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 9 Abs 2 Nr 2 WHG, § 127 BBergG, § 9 Abs 1 Nr 4 WHG, § 12 Abs 1 Nr 1 WHG, § 48 Abs 1 WHG
    Erdwärmenutzung im Wasserschutzgebiet

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 127 BBergG, §§ 9, 12, 48, 49 WHG
    Erdwärmenutzung im Wasserschutzgebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einbringung und zum Betrieb einer Erdwärmesonde in einem Trinkwasserschutzgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versagung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einbringung und zum Betrieb einer Erdwärmesonde in einem Trinkwasserschutzgebiet

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gefahr für das Grundwasser: Keine Nutzung von Erdwärme im Wasserschutzgebiet! (IBR 2012, 1316)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1429
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von

    vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 - DVBl. 2011, 1429 (1431); Piens, in: Piens/Schulte/Graf Vitzthum, Bundesberggesetz, Kommentar, 2. Aufl. 2013, § 56 Anhang Rn. 697, m. w. N.
  • VGH Hessen, 07.07.2015 - 2 A 177/15

    Nassauskiesung im Bannwald

    Eine schädliche Gewässerveränderung ist dann zu erwarten, wenn sie nach allgemeiner Lebenserfahrung oder anerkannten fachlichen Regeln wahrscheinlich und ihrer Natur nach auch annähernd voraussehbar ist (Czychowski/Reinhardt, a.a.O., § 12 WHG Rn. 25 m.w.N.; Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, [...] Rn. 18).

    Der Gesetzgeber hat der "öffentlichen Wasserversorgung" mit der herausgehobenen Erwähnung insbesondere in § 3 Nr. 10 WHG und der ausdrücklichen Erwähnung in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 WHG eine sehr hohe Bedeutung innerhalb der Schutzgüter des Wasserhaushaltsgesetzes eingeräumt (Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, [...]).

    Beurteilungsmaßstäbe, wie sie aufgrund von Verwaltungsvorschriften oder Richtlinien für Wasserschutzgebiete angelegt werden können (s. dazu Hess. VGH, Beschluss vom 17. August 2011, a.a.O., Rn. 19), kommen dagegen vorliegend nicht in Betracht, weil der Vorhabensbereich nicht als Wasserschutzgebiet ausgewiesen ist.

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2016 - 13 LC 48/14

    Drittanfechtung der wasserrechtlichen Bewilligung einer Grundwasserentnahme

    Er stützt seine Auffassung auf Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Einleitung von Stoffen in das Grundwasser befassen (Hess. VGH, Beschl. v. 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris; BVerwG, Urt. v. 16.Juli 1965 - IV C 54.65 -, juris; Urt. v. 26. Juni 1970 - IV C 99.67 -, juris; OVG Greifswald, Urt. v. 16. Dezember 1997 - 3 L 236/95 -, juris).
  • VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12

    Untersagung der Nutzung einer Erdwärmesonde

    Der Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -).

    4 Das Vorhaben des Antragstellers bedurfte einer wasserrechtlichen Erlaubnis, wobei offen bleiben kann, ob sich die Erlaubnispflicht für den Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser aus § 9 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 49 Abs. 1 Satz 2 WHG oder aus § 9 Abs. 2 Nr. 2 WHG ergibt (s. zur wasserrechtlichen Einordnung der Erdwärmenutzung näher Beschluss des Senats vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2016 - 13 LC 56/14

    Drittanfechtung der wasserrechtlichen Bewilligung einer erhöhten

    Er stützt seine Auffassung auf Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Einleitung von Stoffen in das Grundwasser befassen (Hess. VGH, Beschl. v. 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris; BVerwG, Urt. v. 16. Juli 1965 - IV C 54.65 -, juris; Urt. v. 26. Juni 1970 - IV C 99.67 -, juris; OVG Greifswald, Urt. v. 16. Dezember 1997 - 3 L 236/95 -, juris).
  • VG Weimar, 21.01.2015 - 3 K 265/14

    Erlaubnispflicht von Erdwärmesonden in einem Trinkwasserschutzgebiet;

    Durch diesen Benutzungstatbestand wird nunmehr auch die Niederbringung von Sonden zur Erdwärmenutzung ins Grundwasser erfasst (vgl. Czychowski/Reinhardt, WHG, Kommentar, 11. Auflage, § 9 Rdnr. 64; offengelassen in den Beschlüssen des Hess. VGH vom 17.08.2011 - 2 B 1484/11 - Juris, Rdnr. 13 ff. und vom 10.08.2012 - 2 B 896/12 - Juris, Rdnr. 4).

    Gerade bezüglich letzterer potentieller Grundwasserbeeinträchtigung hat der Hess. Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 17.08.2011 (a.a.O. Rdnr. 17 bis 20) zwischenzeitlich eine andere Auffassung vertreten und - zumindest in diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - die Voraussetzungen für eine Versagung der Erlaubnis nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bejaht (ebenso VG Gießen, Urteil vom 13.06.2013 - 1 K 475/11.GI - Juris, Rdnr. 25 ff.).

  • VG Würzburg, 14.11.2017 - W 4 K 17.827

    Befreiung von Verboten einer Wasserschutzgebietsverordnung

    Demnach kann die Begünstigung der Gemeinde nicht mehr als Rechtsreflex verstanden werden, es besteht vielmehr die Möglichkeit, dass die Klägerin als Trägerin der Trinkwasserversorgung für ihr Gemeindegebiet in ihren Rechten aus Art. 28 Abs. 2 GG verletzt ist (so auch Hess.VGH v. 17.8.2011, 2 B 1484/11 - juris Rn. 9).
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