Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.08.2017 - 4 C 2760/16.N   

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https://dejure.org/2017,38576
VGH Hessen, 17.08.2017 - 4 C 2760/16.N (https://dejure.org/2017,38576)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.08.2017 - 4 C 2760/16.N (https://dejure.org/2017,38576)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N (https://dejure.org/2017,38576)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 7 BauGB, § 4 BauNVO, § 47 VwGO
    Baurecht - Überprüfung des Bebauungsplans Nr. 84/3 - "Wohngebiet Steinkaute, An der B 42, 3. Änderung" der Stadt Rüsselsheim

  • Wolters Kluwer

    Baurecht - Überprüfung des Bebauungsplans Nr. 84/3 - "Wohngebiet Steinkaute, An der B 42, 3. Änderung" der Stadt Rüsselsheim

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 7; BauNVO § 4; VwGO § 47
    ABWÄGUNGSERHEBLICHER BELANG; ANTRAGSBEFUGNIS; BESUCHERVERKEHR; HINWEISE ZUR SCHÄTZUNG DES VERKEHRSAUFKOMMENS VON GEBIETSTYPEN; KUNDENVERKEHR; NORMENKONTROLLANTRAG; STRAßENVERKEHR; WOHNEINHEIT; ZULÄSSIGKEIT; ZUNAHME

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    200 zusätzliche Fahrzeugbewegungen sind nicht abwägungsbeachtlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbar muss 200 zusätzliche Fahrzeugbewegungen hinnehmen! (IBR 2018, 101)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 99
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel inmitten einer Ortslage im

    Der Aspekt der planbedingten Verkehrszunahme hat in der Rechtsprechung bislang vorwiegend für Fallgestaltungen eine Rolle gespielt, bei der ein neues Baugebiet an vorhandene Bebauung angegliedert wurde mit der planbedingten Folge einer Erhöhung der Fahrzeugzahlen auf den Anliegerstraßen im Altbestand (vgl. zur Annahme einer bloß geringfügigen Zusatzbelastung: BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1999 - 4 CN 1.98 -, NVwZ 2000, 807 und juris, Rn. 17 [neues WA-Gebiet für 20 bis 30 Einzel- und Doppelwohnhäusern]; BayVGH, Beschluss vom 26. September 2018 - 1 NE 18.1303 -, juris [neues WA-Gebiet von 0, 6 ha Größe]; HessVGH, Urteil vom 7. April 2014 -3 C 914/13.N-, DVBl. 2014, 1013 (LS 2) [30 zusätzliche Wohneinheiten]; HessVGH, Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, ZfBR 2018, 77 und juris, LS 1 [Bagatellgrenze bei 200 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen pro Tag]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 97/15

    Zunahme der Lärmbelastung der Bewohner eines Wohngebiets bzgl.

    vgl. Hess VGH, Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, juris, Rn. 24; Bay. VGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 -, juris, Rn. 24; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2009 - 7 D 106/08.NE -, juris, Rn. 71, das die "Hinweise zur Schätzung des Verkehrsaufkommens von Gebietstypen" der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen, Arbeitsgruppe Verkehrsplanung, Ausgabe 2006, für die Ermittlung des Verkehrsaufkommens als Orientierungshilfe herangezogen hat.
  • VGH Hessen, 08.05.2018 - 4 C 1041/16

    Baurechts - Bebauungsplan "Oberhalb Freiäcker"

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung der Senate des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N - , juris Rdnr. 24 m. w. N.) für die Ermittlung des planbedingten Mehrverkehrs verwendeten Berechnungsmethode gelangt man bei 50 Wohneinheiten sogar noch zu einem geringerem zusätzlichen Verkehrsaufkommen von 288 Kfz-Fahrten pro Normalwerktag.

    Der erkennende Senat (Urteil vom 17. August 2017 a.a.O.) addiert dazu einen motorisierten Besucher- und Güterverkehr von 2 Fahrten pro WE/Tag (50 x 1, 5 x 2, 5 +50 x 2 =287,5).

  • OVG Bremen, 25.06.2019 - 1 D 1/18

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans 2391 zwischen Schwachhauser

    Dabei stellt er vor allem auf die Anzahl der zu erwartenden Fahrbewegungen ab und geht in der Regel davon aus, dass die Betroffenheit der Anlieger bei einer voraussichtlichen Zunahme des Verkehrs von bis zu 200 Fahrzeugbewegungen täglich nur geringfügig und daher nicht mehr abwägungsrelevant ist (vgl. Urteile vom 29. Juni 2016 - 4 C 1440/14.N - und vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, jeweils nach juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2018 - 1 C 11559/16

    Bebauungsplan

    Dabei stellt er vor allem auf die Anzahl der zu erwartenden Fahrbewegungen ab und geht in der Regel davon aus, dass die Betroffenheit der Anlieger bei einer voraussichtlichen Zunahme des Verkehrs von bis zu 200 Fahrzeugbewegungen täglich nur geringfügig und daher nicht mehr abwägungsrelevant ist (vgl. Urteile vom 29. Juni 2016 - 4 C 1440/14.N - und vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, jeweils nach juris).
  • VGH Hessen, 19.01.2018 - 4 C 796/17
    Demzufolge ist es ausreichend aber auch erforderlich, dass ein Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch den angegriffenen Bebauungsplan in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - 4 CN 2.98 -, BVerwGE 107, 215; Urteil vom 17. Mai 2000 - 6 CN 3.99 -, juris, und Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 -, NVwZ 2004, 1120; Beschluss des Senats vom 18. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, DWW 2017, 386 = ZfBR 2018, 77 = BauR 2018, 84).

    Nicht abwägungsbeachtlich sind danach durch die Planung lediglich geringwertig betroffene oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht oder die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2012 - 4 BN 19.12 -, BauR 2013, 753; Beschluss vom 02.03.2015 - 4 BN 30.14 -, ZfBR 2015, 380; ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. Urteil vom 18. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, juris).

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 NE 18.6

    Antrag auf Abänderung eines Beschlusses- Unwirksamkeit von Bebauungsplan

    Insoweit beruhen die Annahmen der Verkehrsuntersuchung auf den anerkannten Werken von Bosserhoff und sind im Ergebnis, auch wenn bestimmte Annahmen oder Rechenwege hier geringfügiger Korrekturen bedürfen sollten, wohl nicht zu beanstanden (vgl. HessVGH, U.v. 17.8.2017 - 4 C 2760/16.N - juris Rn. 29 sowie U.v. 8.5.2018 - 4 C 1041/16 - juris Rn. 73 ff.; VGH BW, U.v. 3.3.2015 - 5 S 1591/13 - BauR 2015, 1273 = juris Rn. 52 ff. zu verkehrlichen Auswirkungen von Einzelhandelsbetrieben; BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 80; BayVGH, U.v. 27.4.2016 - 9 N 13.1408 - juris Rn. 39).
  • VGH Hessen, 27.02.2019 - 4 C 1840/17

    Baurecht - Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortbezirk Bierstadt

    Im Übrigen nimmt der Gutachter die Abschätzung des Mehrverkehrs nach den Vorgaben in den "Hinweisen zur Schätzung des Verkehrsaufkommens von Gebietstypen" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen - Arbeitsgruppe Verkehrsplanung -, Ausgabe 2006" (im Folgenden: FGSV-Hinweise) vor, die nach wie vor den aktuellen Stand der Verkehrswissenschaft wiedergeben und vom Senat anerkannt sind (vgl. bspw. Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N . -, juris Rdnr. 29 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17

    Gemeinde Timmendorfer Strand - 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 - Bebauungsplan

    Das belegt ein Vergleich mit dem in der Rechtsprechung vertretenen Rechenmodell (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 17.08.2017, 4 C 2760/16.N, BauR 2018, 85 [bei Juris Rn. 24,.]; VGH München, Urt. v. 16.05.2017, 15 N 15.1485, Juris [Rn. 23], jew. m. w. N.; BVerwG. Beschl v. 24.08.2017, 4 BN 35.17, Juris [Rn. 6]), wonach der planbedingte Mehrverkehr eines Wohngebiets (einschließlich Besucherverkehr) mit 5, 75 Fahrzeugbewegungen je Wohneinheit anzusetzen ist, was hier eine zusätzliche Verkehrsmenge von (155*5,75=) 891, 25 - gegenüber 930 (s.o.) - ergäbe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2018 - 10 D 51/16

    Erfolgsaussichten eines Normenkontrollantrags gegen einen Bebauungsplan über die

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 97/15 -, juris, Rn. 100; Hess. VGH, Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, juris, Rn. 24; Bay. VGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 -, juris, Rn. 24; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2009 - 7 D 106/08.NE -, juris, Rn. 71.
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