Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z   

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https://dejure.org/2013,41298
VGH Hessen, 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z (https://dejure.org/2013,41298)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z (https://dejure.org/2013,41298)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z (https://dejure.org/2013,41298)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen und Artenschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhöhtes Tötungsrisiko für mehrere Rotmilanpaare hinsichtlich Nahrungshabitats im Prüfbereich einer genehmigten Windenergieanlage; Ausschluss der Genehmigung für Windenergieanlagen wegen öffentlich-rechtlicher Vorschriften des Naturschutzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vogelschutz vor Windenergie!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhtes Tötungsrisiko für mehrere Rotmilanpaare hinsichtlich Nahrungshabitats im Prüfbereich einer genehmigten Windenergieanlage; Ausschluss der Genehmigung für Windenergieanlagen wegen öffentlich-rechtlicher Vorschriften des Naturschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage in 6 km Entfernung zu Nahrungshabitat für mehrere Rotmilanpaare unzulässig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nahrungshabitat für mehrere Rotmilanpaare: 6 km entfernte Windkraftanlage unzulässig! (IBR 2014, 175)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 418
  • DVBl 2014, 600
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Ein Abstand zwischen einer Windenergieanlage und einem festgestellten Rotmilan-Horst von weniger als 1.000 m wird im Übrigen auch in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte, soweit ersichtlich, durchweg als im Hinblick auf das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BNatSchG kritisch betrachtet (vgl. u.a. BayVGH, Urt. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - BauR 2014, 1934; HessVGH, Urt. v. 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -NuR 2014, 371; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.3.2013 - 2 M 154/12 -NuR 2013, 507; OVG Thüringen, Urt. v. 29.5.2007 - 1 KO 1054/03 - ThürVBl.
  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Januar 2016 - 2 L 153/13 -, juris Rn. 68 ff., und Beschluss vom 21. März 2013 - 2 M 154/12 -, juris Rn. 31; Hessischer VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 39, und Urteil vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 11; BayVGH, Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 -, juris Rn. 50, 52 (inzwischen aufgegeben).
  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 2267/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

    Bei Windenergieanlagen sind hier u. a. die Vorschriften des Naturschutzrechtes, insbesondere das Tötungsverbot gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, zu beachten und entsprechende Unterlagen beizufügen (vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z, Rn. 8, juris).

    Hierbei kommt dem Beklagten eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu (BVerwG, Urteil vom 21.11.2013 - 7 C 40.11, juris; Urteil vom 27.06.2013 - 4 C 1.12, Rn. 14 ff., juris; Hessischer VGH, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z, Rn. 18, juris).

    Von der Rechtsprechung wird etwa schon ein Abstand zwischen einer Windenergieanlage und einem festgestellten Rotmilan-Horst von weniger als 1.000 m im Hinblick auf das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BNatSchG kritisch betrachtet (vgl. u.a. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.07.2016 - 3 S 942/16, Rn. 46, juris; BayVGH, Urteil vom 18.06.2014 - 22 B 13.1358; Hess. VGH, Urteil vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.03.2013 - 2 M 154/12; OVG Thüringen, Urteil vom 29.05.2007 - 1 KO 1054/03).

  • OVG Saarland, 05.09.2017 - 2 A 316/16

    Genehmigung von Windkraftanlagen (Artenschutz)

    Auch nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist davon auszugehen, dass neben dem Ausschlussbereich von 1.000 m um einen Rotmilanhorst auch ein Nahrungshabitat für mehrere Rotmilanpaare im Prüfbereich von - im dortigen Fall noch angenommenen - 6.000 m um das Vorhaben zu einem signifikant erhöhten Tötungsrisiko im Sinne von § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG und damit zum Ausschluss der Genehmigung für Windenergieanlagen führen kann.(vgl. VGH Kassel, Urteil vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -, DVBl. 2014, 600).

    Schließlich kann bei der geschilderten dauerhaften Raumbeanspruchung durch mehrere Exemplare des Rotmilans ausgeschlossen werden, dass die Abschaltung der Anlagen nur an den besagten drei Tagen eine geeignete Vermeidungsmaßnahme darstellt, die das Tötungsrisiko unter die Signifikanzschwelle senkt, wobei ganz allgemein ein möglicher Ausgleich von Verlusten durch "Populationsreserven" nicht maßgeblich ist.(vgl. auch hierzu VGH Kassel, Urteil vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -, DVBl. 2014, 600).

  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17

    Weiterer Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

    Ergibt die dazu durchzuführende Raumnutzungsanalyse nicht, dass der geplante WKA-Standort gemieden oder selten genutzt wird, ist in diesem Bereich von einem erhöhten Tötungsrisiko auszugehen (WKA-Leitfaden S. 14 und 33; vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 39, und Urteil vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 11).
  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16

    Zum Verhalten von Limikolen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

    Der Behörde steht eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu, die sich auf die Erfassung des Bestands der geschützten Arten und die Gefahren für diese Arten bei Realisierung des Vorhabens bezieht (BVerwG, Urteil vom 21.11.2013 - 7 C 40.11, juris; Urteil vom 27.06.2013 - 4 C 1.12, juris Rn. 14 ff.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z, juris Rn. 18).

    Das Gericht hält die Berücksichtigung der genannten Aspekte trotz der Tatsache, dass das Tötungsverbot individuen- und nicht populationsbezogen ist (BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 -, juris Rn. 91; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 9) für sachgerecht und legitim, weil auch das Bundesverwaltungsgericht einen Vergleich mit der Gefahr im allgemeinen Naturgeschehen anstellt (BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - 9 A 14/07 -, juris Rn. 91).

    Für diesen ist anerkannt, dass bereits die signifikant erhöhte Wahrscheinlichkeit des Verlustes einzelner Rotmilane für das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG von Bedeutung ist und zur Versagung der Genehmigung führen kann (vgl. etwa: Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 7 ff.).

  • VGH Hessen, 03.11.2015 - 9 B 1051/15

    Wann sind Windenergieanlagen UVP-pflichtig?

    Dass der beschließende Senat in seiner Entscheidung vom 17. Dezember 2013 (- 9 A 1540/12.Z -, juris) einen Abstand zwischen Brutplätzen des Rotmilans zu WEA von mindestens 1.000 m und einen Bereich von 6.000 m als weiteren Prüfbereich als überwiegend vertretene Ansicht festgestellt hat, vermag für den vorliegenden Fall nichts für die Fehlerhaftigkeit der naturschutzfachlichen Einschätzung des Antragsgegners herzugeben.
  • VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 459/16

    Aufhebung der Genehmigung für den Windpark Himmelreich in Marsberg

    vgl. wohl auch Hessischer VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 12.
  • VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 1411/16

    Klage einer naturschutzzrechtlichen Vereinigung gegen eine

    vgl.               wohl auch Hessischer VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 12.
  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

    Bei der Beurteilung des Tötungsrisikos kommt dem Beklagten eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu (BVerwG, Urteil vom 21.11.2013 - 7 C 40.11, juris; Urteil vom 27.06.2013 - 4 C 1.12, Rn. 14 ff., juris; Hess. VGH, Beschluss vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z, Rn. 18, juris).
  • VG Ansbach, 12.03.2015 - AN 11 K 14.01507

    Klage einer Standortgemeinde gegen vier WKA; Ergänzungsbescheid, maßgeblicher

  • VG Düsseldorf, 07.03.2018 - 28 K 963/17

    Rotmilan Abschaltalgorithmus Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative

  • VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 K 15.00630

    Genehmigung von Windkraftanlagen; Erfolglose Klage einer Drittperson

  • VGH Baden-Württemberg, 07.06.2017 - 8 S 361/17

    Anforderungen an die Zulassung der Berufung wegen Divergenz bzw. wegen

  • VGH Baden-Württemberg, 07.06.2017 - 8 S 362/17

    Zulassung der Berufung wegen Divergenz bzw. grundsätzlicher Bedeutung der

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 381/12
  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 385/12

    Anfechtung einer imissionsschutzrechltichen Genehmigung für Windenergieanlagen

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