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   VGH Hessen, 18.03.1993 - HPV TL 2698/90   

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https://dejure.org/1993,8854
VGH Hessen, 18.03.1993 - HPV TL 2698/90 (https://dejure.org/1993,8854)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.03.1993 - HPV TL 2698/90 (https://dejure.org/1993,8854)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. März 1993 - HPV TL 2698/90 (https://dejure.org/1993,8854)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Mitbestimmung des Personalrates bei der Einstellung: Begründung der Zustimmungsverweigerung mit Hinweis auf angestrebte Erhöhung des Frauenanteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 10.11.1994 - TL 884/94

    Personalvertretungsrecht: Versetzung im Sinne des PersVG HE § 77 Abs 1 Nr 2c

    Der Senat hat in Fällen, die Einstellungen betrafen, mit Beschlüssen vom 18. März 1993 - HPV TL 2698/90 -, PersR 1994, 221, und vom 08. Juli 1993 - HPV TL 1641/91 - unter anderem darauf hingewiesen, daß die Mitbestimmung gemäß § 77 Abs. 1 Nr. 2 a HPVG sich auf die Eingliederung der zur Einstellung vorgesehenen Personen beziehe.
  • VGH Hessen, 14.11.1996 - 22 TL 3947/95

    Personalrat - unbeachtliche Zustimmungsverweigerung

    1995, 204, 7. Dezember 1994 - 6 P 35.92 - PersR 1995, 296 ff., 298/299, 6. September 1995 - 6 P 41.93 - PersR 1996, 24 f., jeweils m. w. N.), der der Senat folgt (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 18. März 1993 - HPV TL 2698/90 - PersR 1994, 221 f., B. Juli 1993 - 1641/91 -, 10. November 1994 - TL 884/94 - PersR 1995, 212 ff., 214), ist die Verweigerung der Zustimmung des Personalrats zu einer mitbestimmungspflichtigen Maßnahme - auch ohne gesetzliche Festlegung der zugelassenen Verweigerungsgründe - nur dann einer Nichtbegründung gleichzustellen und damit unbeachtlich, wenn die von der Personalvertretung angegebenen Gründe offensichtlich außerhalb der Mitbestimmung liegen.
  • VGH Hessen, 08.07.1993 - HPV TL 1641/91

    Anforderungen an die Begründung des Personalrats für eine

    Bezüglich der Anforderungen, die an eine form- und fristgerecht erklärte Zustimmungsverweigerung zu stellen sind, hat der Senat mit Beschluß vom 18. März 1993 - HPV TL 2698/90 - folgendes ausgeführt:.
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