Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T   

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https://dejure.org/2008,3604
VGH Hessen, 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T (https://dejure.org/2008,3604)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T (https://dejure.org/2008,3604)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. März 2008 - 2 C 1092/06.T (https://dejure.org/2008,3604)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Aus- und Neubau einer Straßenbahnstrecke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen beim Ausbau bzw. Neubau einer Straßenbahnstrecke; Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich einer Straßenbahnstrecke durch mittelbar betroffene Dritte; Entschädigungsleistungen wegen der Beeinträchtigungen durch Schall und Erschütterungen; Fehler im Abwägungsvorgang wegen des Verzichts auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung; Begutachtung einer Gesamtlärmbelastung durch Schienenverkehrslärmbelastungen; Sicherung und Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs durch den Bau einer Straßenbahnstrecke; Aktive Vorsorgemaßnahmen i.R.e. Planergänzung durch Einbau von Flüsterschienen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 924
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Hessen, 17.11.2011 - 2 C 2165/09

    Viergleisiger Ausbau einer Eisenbahnstrecke

    Für die Frage der Eignung eines planfestgestellten Vorhabens zur Erreichung des Planungszieles, also für die Frage der Planrechtfertigung, ist nämlich das Vorliegen einer Kosten-Nutzen-Analyse unerheblich (BVerwG, Urteil vom 27. Juli 1990 - 4 C 26.87 -, juris Rn. 20; Hess. VGH, Urteil vom 18. März 2008 - 2 C 1092/06.T -, juris Rn. 101).

    Diesbezügliche Einwendungen sind ebenfalls unerheblich (Hess. VGH, Urteil vom 18. März 2008, a.a.O.).

    Materiell hat die Bewältigung der Erschütterungsproblematik anhand des Abwägungsgebots nach § 18 Abs. 1 Satz 1 AEG zu erfolgen (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 -, juris Rn. 72; Hess. VGH, Urteil vom 18. März 2008 - 2 C 1092/06.T -, Urteilsabdruck S. 85).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Denn das Personenbeförderungsgesetz verfolgt insbesondere das Ziel einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs im Orts- oder Nachbarschaftsbereich (vgl. §§ 4 Abs. 1, 8 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 PBefG; auch § 13 Abs. 2 Nr. 3 PBefG; hierzu OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -,UPR 2010, 319 m.w.N.; HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, UPR 2008, 360).

    Dass das Vorhaben bislang möglicherweise nicht derart in das GVFG-Bundesprogramm 2013 bis 2017 aufgenommen ist, dass eine Finanzierung mit GVFG-Mittel zu erwarten ist, stellt die Planrechtfertigung ebenso wenig in Frage (vgl. HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, UPR 2008, 360; OVG Bremen, Urt. v. 18.02.2010 - 1 D 599/08 -,UPR 2010, 319).

  • OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08

    Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal - Planfeststellungsbeschluss;

    v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T - ; DVBI 2008, 924 ).

    Dabei handelt es sich um zwei selbständige Verwaltungsentscheidungen, von denen die eine Unternehmer-, die andere vorhabenbezogen ist (Siegel, NZV 2004, 545 ; BayVGH, rt. v. 30.03.2006 - 22 A 01.40059 -, PR 2007, 195 ; HessVGH, rt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, insoweit in DVBI 2008, 924 nicht abgedruckt).

  • VGH Hessen, 21.10.2008 - 2 UE 922/07

    Genehmigung von Linienverkehr mit Omnibussen

    Dieser Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich auch der erkennende Senat angeschlossen (vgl. hierzu z. B.: Urteil vom 15. April 2008 - 2 C 2035/06.T - Urteil vom 18. März 2008 - 2 C 1092/06.T -, m. w. N.).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40059

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Anlieger, die - wie vorliegend - letztlich später wegen der verbesserten verkehrsmäßigen Erschließung von öffentlichen Bauvorhaben profitieren, haben deshalb Auswirkungen von Bauarbeiten, die durch das Hinzukommen neuer Verkehrssysteme bedingt sind, im Rahmen des Zumutbaren und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen (vgl. NdsOVG vom 3.5.2001 Az. 7 K 4391/99 m.w.N.; HessVGH vom 18.3.2008 UPR 2008, 360 m.w.N.).

    Anlieger, die - wie vorliegend - letztlich später wegen der verbesserten verkehrsmäßigen Erschließung von öffentlichen Bauvorhaben profitieren, haben deshalb Auswirkungen von Bauarbeiten, die durch das Hinzukommen neuer Verkehrssysteme bedingt sind, im Rahmen des Zumutbaren und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen (vgl. NdsOVG vom 3.5.2001 Az. 7 K 4391/99 m.w.N.; HessVGH vom 18.3.2008 UPR 2008, 360 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40045

    Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von

    Anlieger, die - wie vorliegend - letztlich später wegen der verbesserten verkehrsmäßigen Erschließung von öffentlichen Bauvorhaben profitieren, haben deshalb Auswirkungen von Bauarbeiten, die durch das Hinzukommen neuer Verkehrssysteme bedingt sind, im Rahmen des Zumutbaren und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen (vgl. NdsOVG vom 3.5.2001 Az. 7 K 4391/99 m.w.N.; HessVGH vom 18.3.2008 UPR 2008, 360 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 7 KS 75/06

    Tauglichkeit offenporigen Asphalts zur Lärmminderung

    Insoweit bedarf es gerade bei der Ausfüllung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Rahmen des § 41 Abs. 2 BImSchG einer planerischen Abwägung (BVerwG, Urt. v. 15.03.2000 - 11 A 42.97 -, a.a.O.; zum Vorstehenden auch HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T -, juris Rn. 105, in DVBl 2008, 924 (928) und UPR 2008, 360 jeweils nur teilw.
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40044

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

    Anlieger, die - wie vorliegend - letztlich später wegen der verbesserten verkehrsmäßigen Erschließung von öffentlichen Bauvorhaben profitieren, haben deshalb Auswirkungen von Bauarbeiten, die durch das Hinzukommen neuer Verkehrssysteme bedingt sind, im Rahmen des Zumutbaren und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen (vgl. NdsOVG vom 3.5.2001 Az. 7 K 4391/99 m.w.N.; HessVGH vom 18.3.2008 UPR 2008, 360 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40043

    Planfeststellung für Neubau einer S-Bahn-Stammstrecke - Schutz von Vermietern und

    Anlieger, die - wie vorliegend - letztlich später wegen der verbesserten verkehrsmäßigen Erschließung von öffentlichen Bauvorhaben profitieren, haben deshalb Auswirkungen von Bauarbeiten, die durch das Hinzukommen neuer Verkehrssysteme bedingt sind, im Rahmen des Zumutbaren und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen (vgl. NdsOVG vom 3.5.2001 Az. 7 K 4391/99 m.w.N.; HessVGH vom 18.3.2008 UPR 2008, 360 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.03.2010 - 3 R 284/09

    Vorläufiger Baustopp für Straßenbahnneubau in Halle abgelehnt

    Ohne Rechtsfehler durfte die Antragsgegnerin allerdings davon ausgehen, dass die Belange der Antragsteller, das Interesse an der Beibehaltung der vorhandenen Erschließungssituation, nicht ein solches Gewicht erreichen, dass sie im Rahmen einer gerechten Abwägung nicht überwunden werden konnten (vgl. HessVGH, Urt. v. 18.03.2008 - 2 C 1092/06.T - Rdnr. 126 ).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40052

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidung

  • VGH Bayern, 17.02.2011 - 22 A 09.40060

    Planfeststellung für Neubau einer S-Bahn-Stammstrecke - aktiver Schallschutz für

  • VGH Bayern, 08.10.2010 - 22 A 09.40080

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Auflassung bzw. technische Sicherung von

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - 4 LB 17/07
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