Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.04.2001 - 2 Q 1064/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12488
VGH Hessen, 18.04.2001 - 2 Q 1064/01 (https://dejure.org/2001,12488)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.04.2001 - 2 Q 1064/01 (https://dejure.org/2001,12488)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. April 2001 - 2 Q 1064/01 (https://dejure.org/2001,12488)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    einstweilige Anordnung, Rechtsverordnung, Flugroute

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Festsetzung neuer Flugrouten; Verbot der Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache; Zumutbarkeit der Verweisung auf die Hauptsache; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine Rechtsnorm ; Anforderungen des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 826
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 15.05.2006 - 1 TG 395/06

    Einstweiliger Rechtsschutz - beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Beteiligung

    Diese Vorgehensweise entspricht im vorliegenden Fall den in der Rechtsprechung des Senats gestellten Anforderungen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 8. Juni 1999 - 1 TG 1829/99 - ZBR 2001, 339, vom 1. Februar 2001 - 1 TZ 2569/00 - HessVGRspr. 2002, 51 sowie vom 6. Februar 2001- 1 TZ 3246/00 - ESVGH 53, 165).
  • OVG Sachsen, 31.01.2017 - 3 B 228/16

    Vorwegnahme der Hauptsache; Ausnahmegenehmigung; Kennleuchten für blaues

    Im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG ist eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache ausnahmsweise dann zulässig, wenn sie zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes zwingend geboten ist, weil die zu erwartenden Nachteile für den Betroffenen unzumutbar und im Falle des Obsiegens nicht mehr rückgängig zu machen sind, und das Rechtsmittel in der Hauptsache mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg haben wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 16. März 1999 - 2 BvR 2131/95 -, juris; BVerwG, Beschl. vom 13. August 1999 - 2 VR 1/99 -, juris Rn. 24; HessVGH, Beschl. v. 18. April 2001 - 2 Q 1064/01 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Beschl. v. 8. Oktober 2003 - 13 ME 343/03 -, juris Rn. 29; OVG NRW, Beschl. v. 1. Februar 2008 - 20 B 1889/07 - juris Rn. 4; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 31. EL Juni 2016, § 123 Rn. 142 ff.; Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 123 Rn. 14).
  • VG München, 18.02.2015 - M 7 K 14.1412

    Rechtsaufsichtliche Beanstandung

    Die Gemeinden sind weder berechtigt, sich über die Anrufung des Verwaltungsgerichts als Kontrolleur der zur Wahrung öffentlicher Belange jeweils berufenen staatlichen Behörden zu betätigen, noch befugt, sich zu Sachwaltern privater Interessen aufzuschwingen (BVerwG, B.v. 15.4.1999 - 4 VR 18/98, 4 A 45/98 - NVwZ-RR 1999, 554; vgl. auch BVerwG, B.v. 21.1.1993 - 4 B 206.92 - NVwZ 1993, 884/886; BVerfG, B.v. 8.7.1982 - 2 BvR 1187/80 - BVerfGE 61, 82/103 f.; HessVGH, B.v. 18.4.2001 - 2 Q 1064/01 - NVwZ 2001, 826).
  • VGH Hessen, 28.01.2013 - 9 B 1888/12

    Anspruch gegen die Flugsicherungsorganisation auf Untersagung, bei bestimmten

    Eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache ist im Verfahren nach § 123 VwGO regelmäßig nicht zulässig und kommt - ausnahmsweise - nur in Betracht, wenn sie zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes zwingend geboten ist und das Rechtsmittel in der Hauptsache mit hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg haben wird (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 18. April 2001 - 2 Q 1064/01 -, NVwZ 2001, 826 m. w. N.).
  • VGH Hessen, 24.05.2004 - 1 TG 908/04
    Dienstlichen Beurteilungen, die in der Regel auf Beobachtungen des Dienstherrn über längere Zeiträume hinweg beruhen, kommt grundsätzlich im Personalauswahlverfahren ein höherer Stellenwert zu als dem Ergebnis eines schulfachlichen Überprüfungsverfahrens, das als Entscheidungshilfe in den Fällen annähernd gleicher dienstlicher Leistungen zu gelten hat und seiner Natur nach die Eignung der Bewerber nur schlaglichtartig nach Art einer Momentaufnahme zu zeigen vermag (vgl. dazu zuletzt Beschlüsse des Senats vom 8. Juni 1999 - 1 TG 1829/99 - HessVGRspr. 2000, 18 = ZBR 2001, 339 und vom 1. Februar 2001 - 1 TZ 2569/00 - HessVGRspr. 2002, 51).
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