Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.05.1993 - 13 TH 1201/92   

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https://dejure.org/1993,7901
VGH Hessen, 18.05.1993 - 13 TH 1201/92 (https://dejure.org/1993,7901)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.05.1993 - 13 TH 1201/92 (https://dejure.org/1993,7901)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. Mai 1993 - 13 TH 1201/92 (https://dejure.org/1993,7901)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 25.05.1993 - 13 TH 1869/92

    Ausreisefrist: Ankündigung der Abschiebung drei Monate vorher zur Vorbereitung

    In diesen Fällen hat die Behörde bei der Bestimmung der Ausreisefrist einen - gegebenenfalls noch in die Geltungsdauer der Duldung hineinreichenden - Zeitraum von insgesamt drei Monaten für die Vorbereitung auf die Ausreise vorzusehen (Hess.VGH, Beschluß vom 5. März 1993 - 12 TG 205/93 - und Beschluß vom 18. Mai 1993 - 13 TH 1201/92 - OVG Hamburg, Beschluß vom 27. April 1992 - Bs VII 138/91 -, EZAR 044 Nr. 2).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.1995 - 11 B 12110/95

    Ausländerbehörde ; Ausreisefrist ; Abschiebungsandrohung

    Auch wenn diese Dreimonatsfrist darüber hinaus im Rahmen einer Ausreisefrist zu berücksichtigen sein mag, wenn nach über einjähriger Duldung eine Abschiebungsandrohung erstmalig oder erneut ergeht (so OVG Hamburg, Beschluß vom 27. April 1992 - Bs VII 138/91 -, EZAR 044 Nr. 2; HessVGH, Beschluß vom 09. März 1993 - 12 TG 205/93 -, EZAR 044 Nr. 5; Beschluß vom 18. Mai 1993 - 13 TH 1201/92 -), ist die Ausländerbehörde nicht gehalten, auch in den Fällen eines mehr als ein Jahr dauernden rechtmäßigen (genehmigten) Aufenthaltes bei einer Abschiebungsandrohung eine dreimonatige Ausreisefrist zu setzen.
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