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   VGH Hessen, 18.05.1994 - 1 UE 679/91   

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https://dejure.org/1994,9711
VGH Hessen, 18.05.1994 - 1 UE 679/91 (https://dejure.org/1994,9711)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.05.1994 - 1 UE 679/91 (https://dejure.org/1994,9711)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 (https://dejure.org/1994,9711)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 Abs 1 Nr 1b BeamtVG
    Berücksichtigung von Kirchendienstzeiten im Rahmen ruhegehaltfähiger Dienstzeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Kassel, 02.12.2021 - 1 K 261/20

    Keine Anerkennung von Tätigkeit als Jugendarbeiterin bei der Evangelischen Kirche

    Nach der Rechtsprechung des Hess. VGH (Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -) liege ein solcher funktioneller innerer Zusammenhang vor, wenn der Beamte gerade aufgrund bestimmter früher erworbener und in der beruflichen Praxis betätigte Fähigkeiten die Aufgaben seines Amtes im funktionellen Sinne besser erfüllen könne als wenn er die Vordienstzeit nicht vorweisen könne.

    Die ruhegehaltfähige Dienstzeit beschränkt sich demgemäß in der Regel auf die im Beamtenverhältnis verbrachte Zeit (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 1 HBeamtVG ); die mögliche Gleichstellung des in § 11 BeamtVG bezeichneten Personenkreises mit Beamten, die ihre gesamte Dienstzeit im Beamtenverhältnis verbracht haben, bildet die Ausnahme (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -, juris).

    Die zu § 11 BeamtVG ergangene Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 28. September 1967 - II C 115.64 -, ZBR 1968, 54; BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 1991 - 2 B 91/90 -, juris; Hess. VGH, Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -, juris, jeweils m.w.N.) hat einen "inneren Zusammenhang" im Sinne der BeamtVGVwV angenommen, wenn die frühere Tätigkeit des Beamten für die Verwendung, um derentwillen er ins Beamtenverhältnis berufen wurde, förderlich war.

    Ein qualifizierter Ursachenzusammenhang zwischen der Tätigkeit außerhalb des öffentlichen Dienstes und der Berufung ins Beamtenverhältnis wird nicht gefordert, da § 11 HBeamtVG , anders als bei § 10 HBeamtVG , nicht verlangt, dass die Tätigkeit "zur Ernennung geführt" hat (Hess. VGH, Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 - VG Köln, Urteil vom 03. Februar 2016 - 3 K 3739/15 -, beide zit. nach juris).

  • VG Köln, 03.02.2016 - 3 K 3739/15

    Berücksichtigung der Beamtendienstzeiten eines Priesters sowie der

    vgl. HessVGH, Urteile vom 13. März 1991 - 1 UE 1254/86 - und vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -, alle: juris.

    vgl. HessVGH, Urteil vom 18. Mai 1994, a. a. O..

  • VGH Bayern, 30.01.2018 - 3 B 16.355

    Anrechnung von Kirchendienstzeiten

    Eine Tätigkeit ist danach "förderlich", wenn sie für die Dienstausübung des Beamten nützlich ist, also wenn diese entweder erst aufgrund der früher gewonnenen Fähigkeiten und Erfahrungen ermöglicht oder wenn sie jedenfalls erleichtert und verbessert wird (BVerwG, U.v. 19.11.2015 - 2 C 22/14 - juris - Rn. 13; U.v. 14.3.2002 - 2 C 4/01 - juris Rn. 13; in diesem Sinne auch HessVGH, U.v. 18.5.1994 - 1 UE 679/91 - juris Rn. 29: funktioneller innerer Zusammenhang, wenn der Beamte gerade aufgrund bestimmter früher erworbener und in beruflicher Praxis betätigter Fähigkeiten die Aufgaben seines Amtes im funktionellen Sinne besser erfüllen kann, als wenn er die Vordienstzeit nicht vorweisen könnte; vgl. auch OVG LSA, U.v. 30.9.1998 - A 3 S 282/96 - juris Rn. 52).
  • VG Kassel, 24.03.2015 - 1 K 1978/14

    Rechtsanwaltstätigkeit als berücksichtigungsfähige Zeit nach § 11 BeamtVG

    Von Seiten der Beklagten wurde hier verkannt, dass im Rahmen des § 11 Abs. 1 BeamtVG im Unterschied zu § 10 Abs. 1 BeamtVG gerade kein qualifizierter Ursachenzusammenhang zwischen der vorherigen Tätigkeit außerhalb des öffentlichen Dienstes und der Berufung ins Beamtenverhältnis gefordert wird (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -, Urteil vom 31. August 1983 - I OE 106/80, VG Berlin, Urteil vom 9. März 2004 - 28 A 119.99 -, jeweils zit. nach juris).

    Vielmehr genügt ein innerer Zusammenhang, dergestalt, dass der Beamte durch die frühere Tätigkeit Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen erworben hat, die mit seinen Beamtentätigkeiten in wesentlichen Merkmalen funktionell vergleichbar sind (std. Rpsr., vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18. Mai 1994 - 1 UE 679/91 -, juris).

  • VG München, 31.07.2014 - M 12 K 14.1720
    Das sei zu bejahen, wenn die frühere Tätigkeit des Beamten für die Verwendung, um deren Willen er ins Beamtenverhältnis berufen worden sei, förderlich gewesen sei (HessVGH, U.v. 18.5. 1994, Az.:1 UE 679/91, Rdnr. 22).

    Weitere Befähigungsnachweise wurden nicht gefordert, insbesondere nicht die in der Vordienstzeit erworbenen allgemeinen Verwaltungstätigkeiten (vgl. HessVGH v. 18.5. 1994, 1 UE 679/91 , juris).

  • VG Minden, 17.01.2007 - 4 K 2361/05
    Er beziehe sich auch auf die Urteile des BVerwG vom 28.10.2004 - 2 C 38/03 - und des VGH Hessen vom 18.05.1994 - 1 UE 679/91 -.
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