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   VGH Hessen, 18.10.1990 - 4 TH 206/89   

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https://dejure.org/1990,3244
VGH Hessen, 18.10.1990 - 4 TH 206/89 (https://dejure.org/1990,3244)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.10.1990 - 4 TH 206/89 (https://dejure.org/1990,3244)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - 4 TH 206/89 (https://dejure.org/1990,3244)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Zur Rechtmäßigkeit der Androhung eines einheitlichen Zwangsgeldes zur Durchsetzung von Nutzungsverboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 314 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1991, 592
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Hessen, 01.07.2019 - 4 B 866/19

    Baurechts - Begriff des Wohnens

    In Fällen, wie dem vorliegenden, in welchem es um die Zwangsmittelandrohung für ein Verbot derselben Nutzung in mehreren Räumen geht, stellt es keinen Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz dar, wenn ein einheitliches Zwangsgeld angedroht wird (vgl. insoweit Beschluss des Senats vom 18. Oktober 1990 - 4 TH 206/89 -, juris).
  • VG Köln, 23.07.2010 - 14 L 736/10

    Art und Weise der Vollziehung einer zwangsgeldbewehrten, zur Duldung

    vgl. auch für den Parallelfall einer Unterlassungsverfügung VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 18. März 2010 - 5 K 1410/06 -, juris, Rn. 39 f. Die von der Antragstellerseite zitierte Rechtsprechung des Hessischen VGH hat dieser im Übrigen selbst in einem Fall modifiziert, in dem nicht Handlungsgebote durchgesetzt werden sollten, vgl. Beschluss vom 18. Oktober 1990 - 4 TH 206/89 -, juris Rn. 46.
  • VGH Hessen, 08.08.1994 - 4 TH 2512/93

    Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung einer

    In derartigen Fällen sei die Vorschrift des § 69 Abs. 1 Nr. 1 HVwVG, wonach ein bestimmtes, also dem Pflichtigen erkennbares Zwangsmittel, angedroht sein müsse, nicht beachtet worden, weil der Adressat nicht entnehmen könne, ob das Zwangsgeld nur festgesetzt werde, wenn er sämtliche Gebote erfülle oder auch dann, wenn er nur einer Anordnung nicht nachkomme (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 13.11.1975 - 4 TH 45/75 - Urteil vom 24.02.1978 - IV OE 68/76 - Urteil vom 04.07.1980 - IV OE 29/79 - Beschluß vom 18.10.1990 - 4 TH 206/89 - HessVGRspr. 1991, 43 = NVwZ-RR 1991, 592; Urteil vom 21.10.1993 - 4 UE 1286/89 -).
  • VG Regensburg, 22.04.2010 - RO 5 K 09.1472

    Zwangsgeldandrohung, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, Fristbestimmung,

    Dies ist dann der Fall, wenn die Baulichkeiten grundstücks- und funktionsbezogen zusammengehören, also beieinander stehen und einem gleichen oder ähnlichen Zweck dienen (vgl. z.B. Hess. VGH v. 18.10.1990 Az. 4 TH 206/89, Rz. 46).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.06.1997 - 3 M 115/96

    Untersagung rechtswidriger Abfalllagerungen: Klärschlamm-Abfall zur Verwertung -

    Umfaßt ein Verwaltungsakt mehrere selbständige Regelungen, so kann eine einheitliche Zwangsgeldandrohung zu unbestimmt und damit rechtswidrig sein, wenn der Pflichtige nicht erkennen kann, welcher Verstoß die Vollstreckung auslöst, insbesondere ob das Zwangsmittel erst dann eingreift, wenn er gegen sämtliche einheitlich erlassenen selbständigen Regelungen verstößt (vgl. HessVGH, NVwZ-RR 1991, 592; unklar Engelhardt / App, VwVG/VwZG, 4. Aufl. 1996, § 13 Anm. 3b).
  • VG Gießen, 16.12.2005 - 1 G 3906/05

    OBI-Markt in Gladenbach darf Heimtiersortiment weiter führen

    Ihrem dahingehenden Antrag hätte jedoch stattgegeben werden müssen, weil die Zwangsgeldandrohung ohne Angabe eines bestimmten Betrages des Zwangsgeldes nach den §§ 69 Abs. 1 Nr. 1 und 76 Abs. 1 Satz 1 , Abs. 2 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz - HVwVG - i.V.m. § 37 Abs. 1 HVwVfG nicht hinreichend bestimmt und rechtswidrig ist (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 18.10.1990 - 4 TH 206/89 -, NVwZ-RR 1991, 592).
  • VG Cottbus, 07.03.2019 - 6 K 1010/13

    Anschluss- und Benutzungszwang für kommunale Einrichtungen

    Umfasst ein Verwaltungsakt mehrere selbständige Regelungen, so kann eine einheitliche Zwangsgeldandrohung zu unbestimmt und damit rechtswidrig sein, wenn der Pflichtige nicht erkennen kann, welcher Verstoß die Vollstreckung auslöst, insbesondere ob das Zwangsmittel erst dann eingreift, wenn er gegen sämtliche einheitlich erlassene selbständige Regelungen verstößt (vgl. Hessischer VGH, NVwZ-RR 1991, 592; VG Berlin, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 13 L 274.13 -, Rn. 33, juris; VG Saarland, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - 5 L 920/11 -, Rn. 44ff., juris).
  • VG Düsseldorf, 18.10.2012 - 6 M 57/12

    Ersatzzwangshaft Haftbefehl Stilllegung Betriebsuntersagung Kfz

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. September 2003 - 13 B 1313/03 -, juris Rdnr. 8 ff. (= OVGE 49, 206); VGH Hessen, Beschluss vom 18. Oktober 1990 - 4 TH 206/89 -, NVwZ-RR 1991, 592; OVG MV, Beschluss vom 19. Juni 1997 - 3 M 115/96 -, juris Rdnr. 73 (= NVwZ 1997, 1027); Weber, Tücken des Verwaltungsvollstreckungsrechts, DVBl. 2012, 1130, und zuvor bereits Henneke, Verwaltungszwang mittels Zwangsgeld, Jura 1989, 7 ff., 64 ff. (68 f.).
  • VG Stuttgart, 26.03.2002 - 6 K 371/02

    Sofortige Vollziehung einer Stilllegungs- und Beseitigungsanordnung

    Ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot ist deshalb vorliegend nicht gegeben (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 18.10.1990, NVwZ-RR 1991, 592; OVG Greifswald, Beschluss vom 19.06.1997, a.a.O.).
  • VG Regensburg, 22.04.2010 - RO 5 K 08.01525

    Weitere Zwangsgeldandrohung, Feststellungsinteresse, Nichtvollzugszusage der

    Dies ist dann der Fall, wenn die Baulichkeiten grundstücks- und funktionsbezogen zusammengehören, also beieinander stehen und einem gleichen oder ähnlichen Zweck dienen (vgl. z.B. Hess. VGH v. 18.10.1990 Az. 4 TH 206/89, Rz. 46).
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