Rechtsprechung
   VGH Hessen, 20.02.2006 - 7 UZ 1979/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11773
VGH Hessen, 20.02.2006 - 7 UZ 1979/05 (https://dejure.org/2006,11773)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.02.2006 - 7 UZ 1979/05 (https://dejure.org/2006,11773)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 (https://dejure.org/2006,11773)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Beseitigung eines stillgelegten Kanals

  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Grundstückseigentümers auf Beseitigung eines nicht mehr benötigten Altkanals aus dem Folgenbeseitigungsanspruch analog § 1004 BGB; Voraussetzungen und Herleitung sowie Re,chtsfolgen des Folgenbeseitigungsanspruch; Maßgeblichkeit ausserhalb des Vertragsinhaltes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.10.2018 - 5 S 1276/16

    Feststellbarkeit der von einer straßenrechtlichen Widmung erfassten Grundstücke;

    Der Folgenbeseitigungsanspruch besteht auch nicht, wenn die Wiederherstellung rechtlich oder tatsächlich unmöglich oder wenn den Betroffenen an der Entstehung des Schadens eine ins Gewicht fallende Mitverantwortlichkeit trifft (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10.6.2010 - 15 B 2574/06 - NVwZ-RR 2010, 844, juris Rn. 5; Hess. VGH, Beschluss vom 20.2.2006 - 7 UZ 1979/05 - ESVGH 56, 247, juris Rn. 23).
  • VGH Hessen, 28.06.2006 - 7 UZ 2930/05

    Gleichzeitige Heranziehung von Grundwasserentnehmern zu einem Kostenbeitrag nach

    Gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO muss sich die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache zu allen genannten Voraussetzungen verhalten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, vom 24. Oktober 2005 - 7 UZ 970/05 -, vom 7. Dezember 2005 - 7 UZ 410/05 - sowie vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 - Hess. VGH, Beschluss vom 18. August 2005 - 9 UZ 1170/05 - NVwZ-RR 2006, 230).
  • VGH Hessen, 08.06.2007 - 7 UZ 2374/06

    Anpassung, Kündigung und Beendigung öffentlich-rechtlicher Schuldverhältnisse in

    Die von der Beklagten dargelegten Gründe für die Unrichtigkeit des Urteils, auf die sich die berufungsgerichtliche Prüfung im Zulassungsverfahren grundsätzlich beschränkt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 1. November 2005 - 7 UZ 59/05 - und vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 - Juris), lösen keine nachhaltigen Bedenken des Senats gegen die Richtigkeit der dem Feststellungsbegehren der Klägerin stattgebenden Entscheidung des Verwaltungsgerichts aus.

    Die Möglichkeit einer Anpassung bzw. Kündigung öffentlich-rechtlicher Schuldverhältnisse sieht § 60 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes - HVwVfG - in seinem unmittelbaren Anwendungsbereich für verwaltungsrechtliche Verträge vor, wobei die am 1. Januar 1977 in Kraft getretene Vorschrift auch für vor diesem Zeitpunkt geschlossene Verträge Geltung beansprucht (Senatsbeschluss vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 - Juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1995 - BVerwG 3 C 21.93 - BVerwGE 97, 331, 340).

  • VGH Hessen, 11.03.2010 - 7 A 1947/09

    Auskunftspflicht des in die Handwerksrolle einzutragenden Gewerbetreibenden

    Dabei ist die Gegenüberstellung bestimmt bezeichneter, aus der Sicht des Zulassungsantragstellers voneinander abweichender Rechtssätze für die Darlegung des Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO unverzichtbar (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, und vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 - juris).
  • VGH Hessen, 27.02.2009 - 7 A 2117/08

    Geltungsdauer von Reiseausweisen für heimatlose Ausländer

    Außerdem verlangt das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vom Zulassungsantragsteller, der die Divergenz in einer Rechtsfrage geltend machen will, die Bezeichnung eines inhaltlich bestimmten, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragenden abstrakten Rechtssatzes, mit dem das Verwaltungsgericht von einem in einer Entscheidung des Divergenzgerichts aufgestellten Rechtssatz abgewichen ist, auf dem die Entscheidung des übergeordneten Gerichts beruht (Senatsbeschluss vom 20.02.2006 - 7 UZ 1979/05 - ESVGH 56, 247 ff.).
  • VGH Hessen, 21.07.2005 - 7 ZU 2930/05
    Gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO muss sich die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache zu allen genannten Voraussetzungen verhalten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 2005 - 7 UZ 2417/05 - HSGZ 2005, 432, vom 24. Oktober 2005 - 7 UZ 970/05 -, vom 7. Dezember 2005 - 7 UZ 410/05 - sowie vom 20. Februar 2006 - 7 UZ 1979/05 - Hess. VGH, Beschluss vom 18. August 2005 - 9 UZ 1170/05 - NVwZ-RR 2006, 230).
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