Rechtsprechung
   VGH Hessen, 20.02.2014 - 2 B 277/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2157
VGH Hessen, 20.02.2014 - 2 B 277/14 (https://dejure.org/2014,2157)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 (https://dejure.org/2014,2157)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 (https://dejure.org/2014,2157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,2157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 Abs 4 Nr 1 BBergG, § 57a BBergG, § 52 Abs 2a BBergG, § 48 Abs 2 BBergG, § 18 UVPG
    Erweiterung eines Quarztagebaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eignung des Quarzes zur Herstellung feuerfester Erzeugnisse als maßgebend für die Anwendbarkeit des Bergrechts; Berücksichtigung von öffentlichen Interessen bei der Abwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Erweiterung des Tagebaus am Langener Waldsee - Beschwerde des BUND zurückgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eignung des Quarzes zur Herstellung feuerfester Erzeugnisse als maßgebend für die Anwendbarkeit des Bergrechts; Berücksichtigung von öffentlichen Interessen bei der Abwägung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erweiterung des Tagebaus am "Langener Waldsee" - Beschwerde des BUND zurückgewiesen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit einer raumplanerischen Untersagungsverfügung mit Zielen der Raumplanung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 592
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Freiburg, 05.11.2020 - 10 K 2788/19

    Phonolithabbau bei Bötzingen: Erneute Entscheidung über Zulassung eines

    Der Gesetzgeber hat das Planfeststellungsverfahren und die Form des Planfeststellungsbeschlusses lediglich als geeignetes Trägerverfahren zur Integration der Umweltverträglichkeitsprüfung in das bergrechtliche Verfahren gewählt, damit war nicht die Einräumung eines planerischen Gestaltungsspielraums verbunden (Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 3).

    Dem Vorhaben können folglich keine öffentlichen Interessen - beispielsweise Umweltgüter - ohne normative Anknüpfung entgegengehalten werden (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 17 f.).

    Dementsprechend ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Gedanke der Rohstoffsicherungsklausel auch auf dem Bundesberggesetz unterfallende Rohstoffe Anwendung findet, die - wie Phonolith - nicht der Energiegewinnung dienen (vgl. BVerwG, Urteile vom 16.03.1989 - 4 C 25.86 - juris Rn. 87 und vom 20.11.2008 - 7 C 10.08 - juris Rn. 54; Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 9; Kühne, in: Boldt/Weller/Kühne/von Mäßenhausen, BBergG, 2. Aufl. 2016, § 48 Rn. 26 f. m. w. N. zur a. A., 29 ff. zum Gewicht der Rohstoffsicherungsklausel).

    Ziele der Raumordnung in einem Regionalplan entfalten als Rechtsvorschrift (BVerwG, Urteil vom 20.11.2003 - 4 CN 6.03 - juris Rn. 23 ff.) strikte Bindungswirkung für die öffentlichen Stellen, insbesondere bei Planfeststellungen (vgl. auch zum Folgenden Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 19).

    Maßgebend sind die inländisch zu gewinnenden Bodenschätzen und der inländische Markt, wobei gerade in einer ortsnahen Versorgung mit Rohstoffen besondere Gründe des Gemeinwohls zu sehen sind (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 9).

    Bedeutung für den Grad der Gemeinwohldienlichkeit eines konkreten Gewinnungsvorhabens zur Versorgung des Marktes mit Rohstoffen haben vor allem die konkreten Einsatz- und Verwendungsgebiete des zu gewinnenden Rohstoffs, seine regionale Verfügbarkeit und seine Bedeutung für die ortsnahe Versorgung (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - juris Rn. 22).

  • VGH Hessen, 07.07.2015 - 2 A 177/15

    Nassauskiesung im Bannwald

    Es entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung und der Rechtsprechung des Senats, dass die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Aufstellung eines Rahmenbetriebsplans nicht mit der Einräumung planerischer Gestaltungsfreiheit verbunden ist (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2006 - 7 C 1.06 -, [...]; Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 -, [...] sowie bereits Urteil vom 12. September 2000 - 2 UE 924/99 -, [...] Rn. 24).

    Die zu berücksichtigenden öffentlichen Interessen sind zunächst solche, die von außerhalb des Bergrechts stammen und nicht von § 55 BBergG normiert werden (Piens, a.a.O., § 48 Rn. 33; Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 -, [...] Rn. 18).

    Weiter ist die Vorschrift dahin auszulegen, dass zu berücksichtigende öffentliche Interessen in Rechtsvorschriften oder auch verbindlichen Aussagen eines Planes ihren Niederschlag gefunden haben müssen und deshalb dem Vorhaben dann keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen, wenn sich bei Prüfung der entsprechenden Tatbestandsvoraussetzungen in den einschlägigen Normen (etwa § 12 Abs. 3 des Hessischen Waldgesetzes - HWaldG - oder § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes - WHG -) ergibt, dass das Vorhaben diesen Normen entspricht (Piens, a.a.O., § 48 Rn. 63 m.w.N.; Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014, a.a.O.).

    Etwas anderes kann nicht aus der Entscheidung des Senats im Beschluss vom 20. Februar 2014 (2 B 277/14, a.a.O.) entnommen werden.

    Dort kann etwa geregelt werden, dass mit einem nächsten Rodungsabschnitt erst begonnen werden darf, wenn ein bestimmter Wiederverfüllungsstand für vorherige Abschnitte erreicht ist (s. dazu etwa auch Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 -, [...] Rn. 42).

    Vielmehr besteht bereits allgemein ein erhebliches öffentliches Interesse an der Vermeidung langer Transportwege bei dem Massengut Sand und Kies, weil lange Transportwege zu erheblichen Belästigungen der Bevölkerung durch Lärm und Abgase von Lastkraftwagen führen (Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 -, [...] Rn. 22 u. 27).

    Dies ist dann der Fall, wenn ein Quarzitgehalt von mindestens 80 % in der Lagerstätte vorliegt und außerdem der Schmelzpunkt bei mindestens 1.580° Celsius liegt (s. Hess. VGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - 2 B 277/14 -, [...] Rn. 5 m.w.N.).

  • VG Köln, 24.11.2017 - 14 K 1282/15

    Klage des BUND gegen den Tagebau Hambach ohne Erfolg

    148 - 154, 162; VG Darmstadt, Urteil vom 22.12.2015 - 7 K 1452/13 -, juris, Rn. 213; HessVGH, Beschluss vom 20.2.2014 - 2 B 277/14 -, juris, Rn. 57; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6.2.2013 - 1 B 11266/12 -, juris, Rn. 50 (auch zur nachträglichen Feststellung einer weiteren Wochenstubenkolonie der Bechsteinfledermaus).
  • VG Darmstadt, 21.11.2017 - 7 L 4343/17

    Zulässigkeit eines Eilantrags/einer Klage gegen die Zulassung eines

    Die dagegen vom Antragsteller erhobene Beschwerde wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - als unbegründet zurückgewiesen.

    Insoweit habe eine Überprüfung in den Eilverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 15.08.2013 (VG Darmstadt - 7 L 1749/13.DA -, nachfolgend Hess. VGH - 2 B 277/14 -) beanstandungsfrei stattgefunden.

    Hier wird eingehend dargestellt, welche naturschutzrechtlichen Konflikte auftreten und wie diese Konflikte bewältigt werden sollen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 -, juris).

    Der Hauptbetriebsplan soll sich in erster Linie mit den Fragen der technischen Ausführung des Vorhabens befassen (vgl. hierzu insgesamt Hess. VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 -, juris).

    Bereits für die Frage der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses vom 15.08.2013 ist unerheblich, welche Teile eines früheren Planfeststellungbeschlusses geändert werden (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 -, juris).

  • VG Darmstadt, 22.12.2015 - 7 K 1452/13

    Entscheidungsvorbehalt im bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

    Die dagegen vom Kläger erhobene Beschwerde hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - zurückgewiesen.

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - ausgeführt:.

  • VGH Hessen, 14.07.2020 - 4 C 2108/15

    Baurechts - 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionaler

    Etwas anderes kann nicht aus der Entscheidung des Senats im Beschluss vom 20. Februar 2014 ( 2 B 277/14 , a.a.O.) entnommen werden.
  • VG Darmstadt, 26.11.2015 - 7 L 1775/15

    Klagebefugnis gegen einen bergrechtlichen Hauptbetriebsplan

    Die dagegen von dem Antragsteller erhobene Beschwerde wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 20.02.2014 - 2 B 277/14 - zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht