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   VGH Hessen, 20.05.1996 - 13 UE 2332/95   

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https://dejure.org/1996,3186
VGH Hessen, 20.05.1996 - 13 UE 2332/95 (https://dejure.org/1996,3186)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.05.1996 - 13 UE 2332/95 (https://dejure.org/1996,3186)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 (https://dejure.org/1996,3186)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung als Asylberechtigter; Feststellung von Abschiebungshindernissen; Vorliegen einer politischen (staatlichen) Verfolgung; Bestehen einer staatlichen Friedensordnung; Fehlen einer staatlich zurechenbaren Verfolgung bei Vorliegen eines Machtvakuums; Bestehen anarchischer Zustände und Rückkehr in archaische Machtstrukturen ; Nichtbestehen staatlicher Ordnung in Somalia; Widerspruch zu völkerrechtlichen Verpflichtungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 46, 316 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Hessen, 08.07.1996 - 13 UE 962/96

    Afghanistan: fehlende Staatsmacht für das gesamte Staatsgebiet, jedoch

    Vielmehr folgt deren Asylrelevanz gerade aus der Nichtbeachtung des im Grundsatz vorhandenen übergreifenden Ordnungsprinzips (vgl. zum Ganzen bereits Urteile des Senats vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 - und - 13 UE 1982/95 - (Somalia)).

    Die hierdurch geschaffenen Rechtsordnungen sind von den ausschließlich die örtliche Gemeinschaft bzw. nur die Angelegenheiten der einzelnen Familien, Clans und Stämme betreffenden und nur die Mitglieder dieser Gemeinschaften einbeziehenden Regelungen der in ihrem regional begrenzten Raum weitgehend selbständigen örtlichen Potentaten unabhängig und als übergreifende staatsähnliche Friedensordnung grundsätzlich auch von diesen zu beachten (vgl. zur gegenteiligen Situation in Somalia: Urteile des Senats vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 und 13 UE 1982/95 -).

  • VGH Hessen, 29.07.1996 - 13 UE 2378/96

    Abschiebungshindernis nach AuslG 1990 § 53 Abs 6 gegenüber einer Abschiebung nach

    Zu den inhaltlichen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um von einem Staat oder einer staatsähnlichen Organisation sprechen zu können, hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Mai 1996 (Az.: 13 UE 2332/95 und 13 UE 1982/95) hinsichtlich Art. 16 a GG und § 51 Abs. 1 AuslG ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinen Urteilen vom 20. Mai 1996 (Az.: 13 UE 2332/95 und 13 UE 1982/95) unter anderem folgendes ausgeführt:.

  • VGH Hessen, 26.01.1998 - 13 UE 2978/96

    Afghanistan: bürgerkriegsbedingt fehlende staatliche oder quasi-staatliche

    Auch hierfür ist das Bestehen einer in ihrem Gebiet zur politischen Verfolgung fähigen bzw. für eine solche politische Verfolgung verantwortlich zu machenden Staatsmacht oder staatsähnlichen Organisation erforderlich (BVerwG, Urteil vom 22. März 1994 - BVerwG 9 C 443.93 -, InfAuslR 1994, 329, 330; Urteil des Senats vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 -).
  • VGH Hessen, 29.08.2000 - 10 UE 3556/96

    Sri Lanka: keine beachtliche Gruppenverfolgungswahrscheinlichkeit für Tamilen;

    Die Bedrängungen durch die LTTE, so der Versuch, seine Unterschrift für eine Rekrutierung zu erhalten, sind aber asylrechtlich ohne Belang, und zwar auch dann, wenn festgestellt werden könnte, dass die LTTE zum damaligen Zeitpunkt im Mullaitivu-Distrikt ein "staatsähnliches und zu asylrechtlich relevanter Verfolgung fähiges Machtgebilde" darstellte (vgl. Hess. VGH, Urt. vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 - m.w.N.).
  • VGH Hessen, 11.06.1996 - 10 UE 3183/95

    Gruppenverfolgung der Tamilen auf Sri Lanka grundsätzlich verneint; Verfolgung

    Die Bedrängungen durch die LTTE, d.h. der Versuch seiner Rekrutierung, sind aber asylrechtlich ohne Belang, und zwar auch dann, wenn festgestellt werden könnte, daß die LTTE zum damaligen Zeitpunkt im Norden Sri Lankas ein "staatsähnliches und zu asylrechtlich relevanter Verfolgung fähiges Machtgebilde" darstellte (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 - m.w.N.).
  • VGH Hessen, 16.11.1998 - 9 UE 3908/96

    Afghanistan: bürgerkriegsbedingt fehlende Staatsmacht oder staatsähnliche Gewalt;

    Auch hierfür ist das Bestehen einer in ihrem Gebiet zur politischen Verfolgung fähigen bzw. für eine solche politische Verfolgung verantwortlich zu machenden Staatsmacht oder staatsähnlichen Organisation erforderlich (vgl. BVerwG, Urteile vom 22. März 1994 - BVerwG 9 C 443.93 -, InfAuslR 1994, 329, 330 und vom 4. November 1997 - BVerwG 9 C 34.96 -, DVBl. 1998, 280, 281; Urteil des Senats vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 -).
  • VGH Hessen, 24.07.1998 - 10 UE 1164/96

    Keine Gruppenverfolgung der Roma in Bosnien-Herzegowina

    Selbst wenn in der (beabsichtigten) Rekrutierung des Klägers zu 1. eine asylrechtlich relevante Verfolgung zu erblicken wäre, was aber nicht der Fall ist (siehe dazu unten), so ginge diese jedenfalls nicht von einem Staat bzw. einem staatsähnlichen zu asylrechtlich relevanter Verfolgung fähigen Machtgebilde aus (siehe Hess. VGH - 13 UE 2332/95 -, m.w.N.).
  • VGH Hessen, 20.07.1999 - 9 UE 696/98

    Unverzügliche Beantragung von Familienasyl im Falle eines im Bundesgebiet vor

    Auch hierfür ist das Bestehen einer in ihrem Gebiet zur politischen Verfolgung fähigen bzw. für eine solche politische Verfolgung verantwortlich zu machenden Staatsmacht oder staatsähnlichen Organisation erforderlich (vgl. BVerwG, Urteile vom 22. März 1994 -- BVerwG 9 C 443.93 --, InfAuslR 1994, 329, 330 und vom 4. November 1997 -- BVerwG 9 C 34.96 --, DVBl. 1998, 280, 281; Urteil des Senats vom 20. Mai 1996 -- 13 UE 2332/95 --).
  • VG Aachen, 13.01.2005 - 7 K 4011/04

    Anerkennung eines ausländischen Flüchtlings aus Somalia; Vorliegen eines

    Diese Einschätzung, die durch den letzten Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 17. November 2003 bestätigt wird, entspricht ständiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteil vom 2. September 1997 - 9 C 40/96 -, BVerwGE 105, 187 ff.; Bay. VGH, Urt. vom 17. Juni 1999 - 23 B 99.30345 -, ; Hess. VGH, Urteile vom 05. Januar 2004 - 4 UE 1308/99.A - vom 30. Oktober 2003 - 4 UE 4952/96.A -, und vom 20. Mai 1996 - 13 UE 2332/95 -, ESVGH 46, 316 ff., und vom 26. Juni 1998 - 13 UE 294/98.A -, ; OVG Rhl.-Pf., Urteil vom 03. April 1998 - 10 A 11891/96 -, ; OVG NRW, Urteil vom 24. März 1998 - 1 A 10242/89.A - VG Aachen, zuletzt Gerichtsbescheid vom 5. August 2003 -7 K 683/03.A - VG Chemnitz, Urteil vom 21. K. 2004 - A 8 K 409/01 - VG Gießen, Urteil vom 7. September 2000 - 1 E 2739/00.A - VG Wiesbaden, Urteil vom 14. April 2000 - 7 E 31415/98.A - VG Braunschweig, Urteil vom 1. Februar 2000 - 2 A 2/00.
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.07.1998 - 2 L 90/98
    Nach dieser Bestimmung hat das Bundesamt nach Aufhebung einer Asylanerkennung durch das Verwaltungsgericht über die zunächst unterbliebene Feststellung, ob Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG vorliegen, (erneut) zu befinden (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 20.05.1996 - 13 UE 2332/95 -, EZAR 231 Nr. 9).
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