Rechtsprechung
   VGH Hessen, 20.09.1989 - 5 UE 8/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4725
VGH Hessen, 20.09.1989 - 5 UE 8/86 (https://dejure.org/1989,4725)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20.09.1989 - 5 UE 8/86 (https://dejure.org/1989,4725)
VGH Hessen, Entscheidung vom 20. September 1989 - 5 UE 8/86 (https://dejure.org/1989,4725)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 31.01.1991 - 5 N 1388/88

    Normenkontrolle - Abfallbeseitigungssatzung

    Der Satzungsgeber müßte schon erneut tätig werden, wenn er auf der Grundlage einer neuen Gesetzeslage eine ursprünglich ungültige Regelung erneut zur Geltung bringen wollte (vgl. Senatsurteil vom 20. September 1989 -- 5 UE 8/86).
  • VGH Hessen, 26.09.1996 - 5 UE 2338/94

    Fehlende Ermächtigungsgrundlage für eine Satzung nach der in Hessen für die

    Eine einmal wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht ungültige Satzungsbestimmung kann nicht allein dadurch nachträglich Gültigkeit erlangen, daß sich - gegebenenfalls nach Jahren - die Gesetzeslage ändert (vgl. Hess. VGH, 31.1.1991 - 5 N 1388/88 -, HSGZ 1991, 305 = NVwZ-RR 1991, 578 = GemHH 1992, 133, unter Hinweis auf Hess. VGH, 20.9.1989 - 5 UE 8/86 - Nds. OVG, 11.8.1992 - 9 L 4536/91 -, ZKF 1993, 137 = DÖV 1993, 968; vgl. zur Übertragung der für den Erlaß von Rechtsverordnungen geltenden Grundsätze auf den Fall des Erlasses einer Ortssatzung auch schon Hess. VGH, 24.6.1974 - V N 2/70 -, a.a.O., S. 69 m.w.N.).
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