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   VGH Hessen, 14.04.2020 - 2 B 985/20   

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https://dejure.org/2020,7241
VGH Hessen, 14.04.2020 - 2 B 985/20 (https://dejure.org/2020,7241)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14.04.2020 - 2 B 985/20 (https://dejure.org/2020,7241)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14. April 2020 - 2 B 985/20 (https://dejure.org/2020,7241)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Versammlung in Gießen zum Thema "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen!" bleibt verboten

  • lto.de (Pressebericht, 14.04.2020)

    Versammlungen trotz Corona? Nichts geht mehr

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versammlung in Gießen zum Thema "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen ... - Corona-Virus

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 17.06.2020 - 2 E 1289/20

    Streitwert in versammlungsrechtlichen Verwaltungsstreitverfahren

    Das versammlungsrechtliche Eilverfahren hat also für den Antragsteller dieselbe Bedeutung wie ein Hauptsacheverfahren, so dass eine Reduzierung des Streitwerts entfällt (ständige Rspr. des Senats, z.B. Beschluss vom 17. April 2020 ? 2 B 1031/20 ?, juris Rn. 16 ; vom 14. April 2020 ? 2 B 985/20 ?, juris Rn. 53 ; vom 1. April 2020 ? 2 B 925/20 ?, BeckRS 2020, 4981 Rn. 23; ebenso: OVG Bremen, Urteil vom 1. Mai 2020 ? 1 B 137/20 ?, juris Rn. 5; Thüringer OVG, Beschluss vom 10. April 2020 ? 3 EN 248/20 ?, juris Rn. 63; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 29. November 2019 ? 11 ME 385/19 ?, juris Rn. 14; anders: Bayerischer VGH, Beschluss vom 10. April 2014 - 10 C 14.512 ?, juris Rn. 7 und vom 11. Dezember 2013 ? 10 C 13.829 ?, juris Rn. 8).

    Das gilt auch für die Empfehlung unter Nr. 45.4 des Streitwertkatalogs 2013 zur Festsetzung des halben Auffangwerts (2.500 Euro) bei einem Versammlungsverbot oder versammlungsrechtlichen Auflagen (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 17. April 2020 ? 2 B 1031/20 ?, juris Rn. 16 ; vom 14. April 2020 ? 2 B 985/20 ?, juris Rn. 53 ; vom 1. April 2020 ? 2 B 925/20 ?, BeckRS 2020, 4981 Rn. 23; vom 19. Juli 2019 ? 2 B 1532/19 ?, n.v., S. 11 UA, vom 14. Februar 2019 ? 2 B 309/19 ?, n.v., S. 6 UA; ebenso: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13. November 2017 - 2 A 240/16 ?, juris Rn. 20; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. September 2016 - 7 A 11077/15 ?, juris Rn. 33).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.04.2020 - 3 R 69/20

    Schließung von Gaststätten zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des

    Kennzeichnend für das Coronavirus SARS-CoV-2 ist dessen außergewöhnlich hohe Infektiosität, seine rasante pandemische Ausbreitung und die von ihm hervorgerufene hohe Zahl an schwerwiegenden Krankheitsverläufen mit einer beachtlichen Hospitalisierungsrate, die weltweit Veranlassung zu rigorosen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen gegeben haben (vgl. HessVGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 2 B 985/20 - juris Rn. 43).
  • VG Weimar, 30.04.2020 - 7 E 589/20

    Durchführung einer Versammlung mit erwarteten 1000 Teilnehmern in Zeiten der

    Ein Aufzug stellt bereits ein dynamisches Geschehen dar, bei welchem nicht zu erwarten ist, dass strikte Mindestabstände zum Vordermann und darüber hinaus auch zum Nebenmann immer eingehalten werden können (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 14.04.2020, Az.: 2 B 985/20, unter Pkt. II.4. - abrufbar unter: www.lareda.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE200000647).

    Darüber hinaus kann nicht angenommen werden, dass die Einhaltung der zum Infektionsschutz gebotenen Mindestabstände sowohl bei einem Aufzug als auch bei einer Standkundgebung jederzeit durch die Versammlungsleitung oder die eingesetzten Ordner bei 1.000 Teilnehmern durchgesetzt werden können, nicht zuletzt auch mit Blick auf die geplante Versammlungsdauer von 10 Uhr bis 15 Uhr und die zu „beaufsichtigende“ Fläche bei 1.000 Teilnehmern (vgl. Hessischer VGH, Beschlüsse vom 01.04.2020 und 14.04.2020, a.a.O.).

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