Rechtsprechung
   VGH Hessen, 21.02.1989 - 11 UE 2883/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2924
VGH Hessen, 21.02.1989 - 11 UE 2883/88 (https://dejure.org/1989,2924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.02.1989 - 11 UE 2883/88 (https://dejure.org/1989,2924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. Februar 1989 - 11 UE 2883/88 (https://dejure.org/1989,2924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 403
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 04.02.2019 - 11 C 18.668

    Beschwerde gegen Bestellung eines Prozesspflegers

    Weiter ist ein Prozessunfähiger für ein Rechtsmittel, mit dem er wie hier eine seine Prozessunfähigkeit feststellende Entscheidung angreift, als prozess- und postulationsfähig zu behandeln (BVerwG, B.v. 26.5.1987 - 7 ER 204-206/87 u.a. - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 29.4.2013 - 11 C 13.736 - juris Rn. 2; HessVGH, U.v. 26.1.1987 - IX OE 87/82 - juris 1. Ls; U.v. 21.2.1989 - 11 UE 2883/88 - juris Rn. 25).

    Er kann daher Rechtsmittel gegen die Entscheidung, die seine Prozessunfähigkeit feststellt, einlegen (vgl. Bier/Steinbeiß-Winkelmann in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand September 2018, § 62 Rn. 19; HessVGH, U.v. 21.2.1989 a.a.O.), was auch im Falle einer inzidenten Feststellung der Prozessunfähigkeit im Rahmen des Zwischenstreits um eine Bestellung eines Prozesspflegers zu gelten hat (so im Ergebnis BayVGH, a.a.O.; OVG NW, B.v. 14.1.1997 - 24 E 1074/96).

  • VGH Hessen, 27.06.1995 - 1 TG 1808/95

    Entscheidung des Gerichts über die Prozeßfähigkeit einer Partei ohne Hinzuziehung

    In der Rechtsprechung ist jedoch anerkannt, daß eine Geschäftsunfähigkeit und Prozeßunfähigkeit auch in Bezug auf bestimmte Lebensbereiche und auf den damit in Zusammenhang stehenden beschränkten Kreis von gerichtlichen Verfahren bestehen kann (partielle Geschäfts- und Prozeßunfähigkeit, vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 1965 und vom 25. Januar 1973, Buchholz 310 § 62 VwGO Nrn. 3 und 11; Urteil vom 5. Juni 1968, DVBl. 1968, 887; Bay.VGH, Urteil vom 30. November 1983, Bay.VBl. 1984, 757; Hess. VGH, Urteil vom 21. Februar 1989, NJW 1990, 403).

    In der Beurteilung derartiger ärztlicher Fragen durch den Richter liegt jedoch kein Verfahrensmangel, wenn die maßgeblichen Umstände des Falles auch einem medizinisch nicht vorgebildeten Laien den eindeutigen Schluß auf das Vorliegen der auf medizinischem Gebiet liegenden tatsächlichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer (partiellen) Geschäftsunfähigkeit gestatten (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 1965 und vom 25. Januar 1973 a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 1. Juni 1967, NJW 1968, 70 sowie Urteil vom 21. Februar 1989 a.a.O., NJW 1990, 403 f. m.w.N.).

  • SG Magdeburg, 17.05.2010 - S 11 AS 610/09

    Sozialgerichtliches Verfahren: Bestellung eines besonderen Vertreters bei

    nicht Folge leistet, ist nach Lage der Akten und den Regeln der Beweis- bzw. Darlegungslast zu entscheiden (BAG, Urteil vom 20.1.2000 - 2 AZR 733/98, BAGE 93, 248 ff.; s. a. Hessischer VGH, Urteil vom 21.2.1989 -11 UE 2883/88, NJW 1990, 403 f. und Beschluss vom 27.6.1995 - 1 TG 1808/95, DVBl 1996, 112 f.).
  • LSG Niedersachsen, 19.09.2001 - L 4 SF 23/00
    Entgegen der Auffassung des Klägers ist die partielle Prozessunfähigkeit rechtlich möglich (vgl ua BVerwGE 30, 24 ff; VGH Kassel = NJW 1990, 403 f.; LSG Berlin = Breithaupt 1995, 385 f.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. April 1997 - L 10 U 3372/96; BSG, Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 59/94 sowie Meyer-Ladewig, aaO § 71 Rdnr 6a; Baumbach/Lauterbach, ZPO, 59. Auflage § 52 Rdnr 8 mwN).
  • BVerwG, 08.11.1994 - 1 D 66.87

    Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen einen Beamten auf Grund seiner

    In derartigen Fällen kann auch ein verhandlungsunfähiger wirksam Rechtsmittel einlegen (vgl. BGHZ 86, 184 ; HessVGH NJW 1990, 403) oder dazu Prozeßvollmacht erteilen (BGHZ 18, 184 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.1998 - 24 A 5046/96

    Prozessfähigkeit im Verwaltungsprozessrecht; Unzulässigkeit einer

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. August 1979 - 7 B 143.77 -, Buchholz, a.a.O. Nr. 14, Hess. VGH, Urteil vom 21. Februar 1989 - 11 UE 2883/88 -, NJW 1990, 403, OVG NW, Urteil vom 11. Januar 1991 - 24 A 1854/87 - und Urteil vom 27. Mai 1993 - 8 A 930/92 -.
  • BGH, 25.06.1997 - AR (Ri) 1/97

    Fiktion der Prozessfähigkeit in dem Verfahren, dass der Feststellung der

    Allerdings wird die Zulässigkeit der Rechtsmittel gegen die angegriffenen Beschlüsse und die "Verfahrensweise" von der Frage der Prozeßfähigkeit des Beschwerdeführers nicht berührt, denn in dem Streit um ihre Prozeßfähigkeit ist nach ständiger Rechtsprechung auch eine prozeßunfähige Partei als prozeßfähig zu behandeln (vgl. BGHZ 86, 184, 186; BGH, Urteile vom 10. Oktober 1985 - IX ZR 73/85, NJW-RR 1986, 157, 158 und vom 9. April 1986 - IV b ZR 10/85, NJW-RR 1986, 1119; OLG Hamm, Beschluß vom 8. Juli 1981 - 23 W 634/80, AnwBL 1982, 70; VGH Kassel, Urteil vom 21. Februar 1989 - 11 UE 2883/88, NJW 1990, 403).
  • BVerwG, 25.10.1991 - 1 D 60.89

    Notwendigkeit einer Pflegerbestellung für den verhandlungsunfähigen Beamten für

    Denn der Beamte ist trotz seiner Prozeßunfähigkeit für die Einlegung des Rechtsmittels als prozeßfähig zu behandeln, weil er im Rechtsmittelverfahren nicht nur eine mildere Disziplinarmaßnahme erreichen, sondern auch seine Prozeßfähigkeit festgestellt wissen will (vgl. zu dieser Voraussetzung im einzelnen: VGH Kassel, Urteil vom 21. Februar 1989 - 11 UE 2883/88 -, NJW 1990, 403 m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 22.04.2004 - 15 L 970/04

    Das ein persönliches Vorspracherecht im Medizinischen Dekanat vereitelnde

    Weder ist ausnahmsweise auf Grund der Art und Weise der Prozessführung bereits ohne Erhebung weiterer Beweise davon auszugehen, dass bei der Antragstellerin von einer (partiellen) Prozessunfähigkeit auszugehen ist, was nur in besonderen Extremfällen der Fall ist, siehe dazu VGH Kassel, Urteil vom 21. Februar 1989 - 11 UE 2883/88 -, NJW 1990, 403, 404, noch bestehen ansonsten derzeit nach Aktenlage hinreichende Anhaltspunkte für vernünftige Zweifel an der Prozessfähigkeit der Antragstellerin im Sinne des § 62 Abs. 1 VwGO, die es zur Zeit geboten erscheinen ließen, ein Sachverständigengutachten zur Frage ihrer Prozessfähigkeit im betroffenen Lebensbereich "Ärztliches Prüfungs- und Ausbildungsrecht" einzuholen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht