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   VGH Hessen, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99.A   

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https://dejure.org/2000,4013
VGH Hessen, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99.A (https://dejure.org/2000,4013)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99.A (https://dejure.org/2000,4013)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. März 2000 - 12 UZ 4014/99.A (https://dejure.org/2000,4013)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Divergenzberufung, Grundsatzberufung, Rechtsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 78 Abs. 3; AsylVfG § 78 Abs. 4
    Asylrecht - Divergenzberufung, Grundsatzberufung, Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an den ordnungsgemäßen Vortrag des Zulassungsgrundes einer Divergenz im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG; Beruhen der angegriffenen Entscheidung auf der gerügten Abweichung; Grundsatzberufung; Wesentliche Veränderung der für eine Gruppenverfolgung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2000, 1433
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 13.01.2009 - 11 LA 471/08

    Asylverfahren: Divergenzrüge betreffend Feststellungen zur Verfolgungssituation

    Geht es - wie hier - um zeit- und umstandsabhängige Feststellungen im tatsächlichen Bereich, kommt eine Divergenzzulassung nicht in Betracht, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse aus Sicht des Verwaltungsgerichts wesentlich verändert haben (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 21.3. 2000 - 12 UZ 4014/99.A -, NVwZ 2000, 1433; Renner, AuslR, 8. Aufl., § 78 AsylVfG Rdnr. 22; Marx, a. a. O., § 78 AsylVfG Rdnr. 215; Berlit, in: GK-AsylVfG § 78 Rdnr. 171; Roth, in: Posser/Wolff, VwGO, 1. Aufl., § 124 Rdnr. 75).

    Allerdings kann in solchen Fällen wegen des möglicherweise zwischenzeitlich neu entstandenen Klärungsbedarfs eine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG in Frage kommen (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 21.3. 2000, a. a. O.; Marx, a. a. O., § 78 AsylVfG Rdnr. 215; Renner, a. a. O., § 78 AsylVfG Rdnr. 22).

    Auch wenn die Beklagte eine Grundsatzrüge nicht erhoben hat, ist eine Umdeutung möglich (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 21.3. 2000, a. a. O.).

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 8 ZB 17.31813

    Entscheidungserheblichkeit einer Grundsatzfrage

    Eine Divergenzzulassung kommt dann nicht mehr in Betracht, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse nicht nur unwesentlich verändert haben und das Verwaltungsgericht seine abweichende Bewertung der Verfolgungslage unter Bezeichnung neu herangezogener Erkenntnismittel auf diese Veränderungen stützt (vgl. HessVGH, B.v. 21.3.2000 - 12 UZ 4014/99.A - NVwZ 2000, 1433 = juris Rn. 9 m.w.N.; NdsOVG, B.v. 13.1.2009 - 11 LA 471/08 - juris Rn. 2; OVG SA, B.v. 4.4.2017 - 3 L 69/17 - juris Rn. 8 ff.; Berlit in GK-AsylG, § 78 Rn. 167 und 171 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 8 ZB 17.31854

    Antrag auf Zulassung einer Berufung in Asylverfahren- Rückkehr nach Äthiopien

    Eine Divergenzzulassung kommt dann nicht mehr in Betracht, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse nicht nur unwesentlich verändert haben und das Verwaltungsgericht seine abweichende Bewertung der Verfolgungslage unter Bezeichnung neu herangezogener Erkenntnismittel auf diese Veränderungen stützt (vgl. HessVGH, B.v. 21.3.2000 - 12 UZ 4014/99.A - NVwZ 2000, 1433 = juris Rn. 9 m.w.N.; NdsOVG, B.v. 13.1.2009 - 11 LA 471/08 - juris Rn. 2; OVG SA, B.v. 4.4.2017 - 3 L 69/17 - juris Rn. 8 ff.; Berlit in GK-AsylG, § 78 Rn. 167 und 171 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 12.09.2002 - 12 UZ 1944/02

    Darlegungsumfang bei der Divergenzrüge; Entscheidungserheblichkeit der Abweichung

    Schließlich gehört zur ordnungsgemäßen Rüge einer Divergenz jedenfalls grundsätzlich die substantiierte Darlegung, dass die angegriffene Entscheidung auf der gerügten Abweichung von einem abstrakten Grundsatz in der in Bezug genommenen Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts beruht (Hess. VGH, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99.A -, EZAR 633 Nr. 39 = NVwZ 2000, 1433).
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