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   VGH Hessen, 21.07.2003 - 3 N 2168/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,11821
VGH Hessen, 21.07.2003 - 3 N 2168/98 (https://dejure.org/2003,11821)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.07.2003 - 3 N 2168/98 (https://dejure.org/2003,11821)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. Juli 2003 - 3 N 2168/98 (https://dejure.org/2003,11821)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Bebauungsplan, Befangenheit, Gemeindevertreter, Normenkontrolle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Befangenheit eines Gemeindevertreters

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Drittschützender Charakter abwägungserheblicher Privatbelange; Erhöhte Immissionsbelastung durch erhöhte Verkehrsbelastung; Verfahrensfehler durch die Mitwirkung befangener Gemeindevertretungsmitglieder; Ausschluß von der Entscheidungsfindung wegen Vermeidung des "bösen Scheins"; Kriterium der Unmittelbarkeit; Grundsatz der planungsrechtlichen Erforderlichkeit; Bestimmung und Gewichtung abwägungserheblicher Gesichtspunkte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 41 (Ls.)
  • BauR 2004, 1664 (Ls.)
  • BauR 2004, 1987 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 16.05.2013 - 3 C 345/12

    Darlehensgeber ist nicht befangen

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 21. Juli 2007 - 3 N 2168/98 (juris) zu den Voraussetzungen einer Befangenheit im Bauleitplanverfahren ausgeführt:.

    (vgl. insgesamt Hess. VGH, Urteil vom 21.07.2003 - 3 N 2168/98 - in juris).

  • VG Frankfurt/Main, 25.01.2012 - 7 K 3120/11
    Es ist schon wegen der materiellen Bedeutung offensichtlich, dass sie mit dem Beratungsgegenstand durch ein individuelles Sonderinteresse verbunden sind, das zu einer Interessenkollision führen kann und deshalb die Besorgnis begründet, der Gemeindevertreter werde nicht mehr uneigennützig und zum Wohle der Allgemeinheit handeln (vgl. dazu: Hess.VGH, Urteil v. 21.07.2003 - 3 N 2168/98 - Rdnr. 34, (Bebauungsplan), zitiert nach juris; VG Gießen, Urteil v. 02.02.2007 - 8 E 4086/05 -, Rdnr. 17 (Beteiligung eines Forstmitarbeiters an Beschlussfassung zu einem Waldbewirtschaftungsplan), zitiert nach juris).
  • VG Frankfurt/Main, 25.01.2012 - 7 K 3094/11

    Ausschluss des Gemeindevertreters von den Beschlussfassungen der

    Es ist schon wegen der materiellen Bedeutung offensichtlich, dass sie mit dem Beratungsgegenstand durch ein individuelles Sonderinteresse verbunden sind, das zu einer Interessenkollision führen kann und deshalb die Besorgnis begründet, der Gemeindevertreter werde nicht mehr uneigennützig und zum Wohle der Allgemeinheit handeln (vgl. dazu: Hess.VGH, Urteil v. 21.07.2003 - 3 N 2168/98 - Rdnr. 34, (Bebauungsplan), zitiert nach juris; VG Gießen, Urteil v. 02.02.2007 - 8 E 4086/05 -, Rdnr. 17 (Beteiligung eines Forstmitarbeiters an Beschlussfassung zu einem Waldbewirtschaftungsplan), zitiert nach juris).
  • VG Frankfurt/Main, 25.01.2012 - 7 K 3121/11
    Es ist schon wegen der materiellen Bedeutung offensichtlich, dass sie mit dem Beratungsgegenstand durch ein individuelles Sonderinteresse verbunden sind, das zu einer Interessenkollision führen kann und deshalb die Besorgnis begründet, der Gemeindevertreter werde nicht mehr uneigennützig und zum Wohle der Allgemeinheit handeln (vgl. dazu: Hess.VGH, Urteil vom 21.07.2003 - 3 N 2168/98 - Rdnr. 34, (Bebauungsplan), zitiert nach juris; VG Gießen, Urteil vom 02.02.2007 - 8 E 4086/05 -, Rdnr. 17 (Beteiligung eines Forstmitarbeiters an Beschlussfassung zu einem Waldbewirtschaftungsplan), zitiert nach juris).
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