Rechtsprechung
   VGH Hessen, 21.09.1994 - 10 UE 985/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2076
VGH Hessen, 21.09.1994 - 10 UE 985/94 (https://dejure.org/1994,2076)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.09.1994 - 10 UE 985/94 (https://dejure.org/1994,2076)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. September 1994 - 10 UE 985/94 (https://dejure.org/1994,2076)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2076) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des § 82 Ausländergesetz (AuslG); Pflicht zur Erstattung von Abschiebungskosten durch den Arbeitgeber; Sinn und Zweck von § 82 Abs. 4 AuslG; Sorgfaltsanforderungen an den Arbeitgeber bei der Einstellung von Arbeitnehmern; Rechtsfolgen einer gesamtschuldnerischen Haftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 157 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1995, 111
  • NZA 1995, 1043 (Ls.)
  • DVBl 1995, 582 (Ls.)
  • DB 1995, 1770
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VG Lüneburg, 21.05.2003 - 1 A 295/00

    Keine Erstattung von Abschiebekosten durch Arbeitgeber bei gefälschtem Pass

    Unerheblich ist dabei insbesondere die Dauer und der sonstige Umfang der Beschäftigung (VGH Kassel, Urt. v. 21.9.1994 - 10 UE 985/94 -, NVwZ-RR 1995, 111; Funke-Kaiser, in: GK-AuslG, Stand: März 2002, § 82 AuslG Rdnr. 13 m. w. N.).

    Ein Arbeitgeber lässt bei der Beschäftigung eines Ausländers die im Verkehr erforderliche Sorgfalt dann außer acht, wenn er sich vor der Einstellung nicht über dessen Aufenthaltsstatus und den Umfang der diesem erlaubten Erwerbstätigkeit, z. B. durch Vorlage des Passes, informiert (VG Darmstadt, Urt. v. 20.3.1996 - 5 E 1243/92 (3) -, a. a. O.; VGH Kassel, Urt. v. 21.9.1994 - 10 UE 985/94 -, NVwZ-RR 1995, 111 m. w. N.).

  • VG Meiningen, 22.05.1996 - 2 K 629/95

    Kosten einer Abschiebung; Komplexkontrolle eines Schnellimbisses durch die

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Frankfurt/Main, 04.05.2006 - 1 E 5534/05

    Frage der Haftung eines vermeintlichen Arbeitgebers für entstandene

    Dabei ist nicht auf die formale Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse abzustellen, sondern maßgeblich ist vielmehr die Verkehrsanschauung, wobei den sich hinter den Rechtsverhältnissen verbergenden wirtschaftlichen und tatsächlichen Verhältnissen eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. HessVGH, Urt. v. 06.10.1994 auAs 1995 S. 16; HessVGH, Urt. v. 21.09.1995 NVwZ-RR 1995, S. 111).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.1997 - 18 B 3365/95

    Rechtmäßigkeit der Erstattung von Kosten für eine Abschiebung ; Ausübung einer

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 13. September 1988 - 1 B 22.88 -, EZAR 137 Nr. 11; Beschluß vom 22. Juli 1987, aaO; VGH Kassel, Urteil vom 21. September 1994 - 10 UE 985/94 -, NVwZ-RR 1995, 111.
  • VG Darmstadt, 20.03.1996 - 5 E 1243/92

    Übernahme der Kosten einer Abschiebung; Beschäftigung eines Ausländers als

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Braunschweig, 09.09.2004 - 3 A 235/03

    Haftung des Arbeitgebers für Abschiebungskosten aus § 82 Abs. 3 AuslG

    Da § 82 AuslG auch eine Kostenvorschrift darstellt, die auf die Sicherung des gegenüber dem illegal beschäftigten Ausländer selbst zumeist nicht zu realisierenden Kostenersatzes abstellt, kommt es entscheidend darauf an, ob der als Kostenschuldner herangezogene Arbeitgeber den illegalen Aufenthalt des Ausländers durch Vergabe der illegalen Beschäftigung in vorwerfbarer Weise veranlasst oder gefördert hat (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 21.09.1994 - 10 UE 985/94 -, NVwZ-RR 1995, 111 ff.).
  • VG Frankfurt/Main, 29.05.2001 - 1 E 1723/01
    Dabei ist nicht auf die formelle Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses abzustellen, sondern maßgeblich ist vielmehr die Verkehrsanschauung, wobei den sich hinter den Rechtsverhältnissen verbergenden wirtschaftlichen und tatsächlichen Verhältnissen eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 06.10.1994 - 10 UE 2754/93 -, AuAs 1995 Seite 16; Hess. VGH, Urteil vom 21.09.1995 - 10 UE 985/94 -, NVwZ-RR. 1995 Seite 111).
  • VG Frankfurt/Main, 11.09.2000 - 1 E 3951/99
    Dabei ist nicht auf die formelle Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses abzustellen, sondern maßgeblich ist vielmehr die Verkehrsanschauung, wobei den sich hinter den Rechtsverhältnissen verbergenden wirtschaftlichen und tatsächlichen Verhältnissen eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 06.10.1994 - 10 UE 2754/93, AuAs 1995, S. 16; Hess. VGH, Urt. v. 21.09.1994 - 10 UE 985/94, NVwZ-RR 1995, S. 111).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht