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   VGH Hessen, 21.11.2005 - 2 UZ 738/04   

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https://dejure.org/2005,32947
VGH Hessen, 21.11.2005 - 2 UZ 738/04 (https://dejure.org/2005,32947)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.11.2005 - 2 UZ 738/04 (https://dejure.org/2005,32947)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. November 2005 - 2 UZ 738/04 (https://dejure.org/2005,32947)
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  • VGH Hessen, 05.12.2005 - 2 UZ 2802/04

    Fahrerlaubnis; prüfungsfreie Umschreibung; Fristablauf

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines verwaltungsgerichtlichen Urteils im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind nach ständiger Senatsrechtsprechung (vgl. zuletzt Beschluss vom 21. November 2005 - 2 UZ 738/04 - unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Juni 2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163 = DVBl. 2000, 1458; vgl. auch Beschluss vom 3. März 2004 - 1 BvR 461/03 -, BVerfGE 110, 77 = NJW 2004, 2510) dann gegeben, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung, also eine entscheidungserhebliche rechtliche oder tatsächliche Begründung der Vorinstanz mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt wird, dass die verwaltungsgerichtliche Entscheidung nach summarischer Prüfung nicht nur hinsichtlich einzelner Begründungen, sondern im Ergebnis als fehlerhaft und deshalb der Erfolg der angestrebten Berufung möglich erscheint (vgl. insoweit auch Redeker/von Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 124 Rz. 15b mit zahlreichen Nachweisen).
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