Rechtsprechung
   VGH Hessen, 21.12.2015 - 9 B 1607/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    RL 2011/92 EU Art 11; UVPG § 3c
    Immissionsschutzrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 2011/92 EU Art. 11; UVPG § 3c
    ARTENSCHUTZRECHTLICHER VERSTOß; BEWEISLAST; DARLEGUNGSLAST; SIGNIFIKANTE ERHÖHUNG DES KOLLISIONSRISIKO FÜR ROTMILANE; UVP-VORPRÜFUNG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Empfohlene Mindestabstände unterschritten: Kein artenschutzrechtlicher Verstoß!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immissionsschutzrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Genehmigung einer Windkraftanlage im Brutgebiet des Rotmilans ohne Abschaltzeiten während der Balzperiode

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Windenergieanlagen: Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Vogelhorsten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Windkraft: Keine pauschale Geltung von Mindestabständen zu geschützten Vogelarten! (IBR 2016, 1087)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 414



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Wird zitiert von ... (12)  

  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Januar 2016 - 2 L 153/13 -, juris Rn. 68 ff., und Beschluss vom 21. März 2013 - 2 M 154/12 -, juris Rn. 31; Hessischer VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 39, und Urteil vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 11; BayVGH, Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 -, juris Rn. 50, 52 (inzwischen aufgegeben).
  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris; VG Kassel, Urteil vom 26. Juni 2018 - 7 K 331/15.KS -, Rn. 101, juris).

    Ergibt die dazu durchzuführende Raumnutzungsanalyse nicht, dass der geplante WKA-Standort gemieden oder selten genutzt wird, ist in diesem Bereich von einem erhöhten Tötungsrisiko auszugehen (Hess VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, Rn. 40, juris).

    Die Kammer ist mit der überwiegenden Rechtsprechung der Ansicht, dass es dem aktuellen Stand der Wissenschaft entspricht, zwischen Rotmilanhorst und Windenergieanlage einen Mindestabstand von 1.500 m zugrunde zu legen (vgl. Bay. VGH Urteil vom 27.05.2016 - 22 BV 15.2003 -, Rn. 37, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 05.02.2018 - 4 B 127/17 -, Rn. 14, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 07.03.2018 - 28 K 963/17 -, Rn. 84, juris; VG Berlin, Urteil vom 09.02.2017 - 10 K 84.15 -, Rn. 45, juris; wohl auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27.06.2018 - 3 M 286/15 -, Rn. 84, juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, Rn. 150, juris; 1.000 m noch annehmend Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, Rn. 40, juris).

  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16
    In der Rechtsprechung wird grundsätzlich für naturschutzfachlich vertretbar gehalten, von einem signifikant erhöhten Tötungsrisiko für den Rotmilan durch den Betrieb von WEA auszugehen, wenn der Abstand der jeweiligen WEA zu einem festgestellten Horst weniger als 1.000 m bzw. 1.500 m beträgt, es sei denn, eine orts- und vorhabenspezifische Raumnutzungsanalyse legt nachvollziehbar dar, dass das Tötungsrisiko im Prüfbereich nicht signifikant erhöht ist, etwa weil sich ein oder mehrere für den Rotmilan attraktive und nicht nur kurzzeitig bzw. zeitweise zur Verfügung stehende Nahrungshabitate in einem von der WEA entfernten Bereich befinden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19.01.2012 - 2 L 124/09 -, juris Rn. 94 , bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 27.06.2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 11; Hessischer VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 40).

    In der Rechtsprechung ist nicht abschließend geklärt, ob ein Mindestabstand von 1.000 m oder von 1.500 m als anerkannter Stand der Wissenschaft anzunehmen ist (für letzteres: Bayerischer VGH, Urteil vom 27.05.2016 - 22 BV 15.2003 -,juris Rn. 37; VG Düsseldorf, Urteil vom 07.03.2018 - 28 K 963/17 -, juris Rn. 84; wohl auch: Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27.06.2018 - 3 M 286/15 -, juris Rn. 84; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 05.02.2018 - 4 B 127/17 -, juris Rn. 14; für nur 1.000 m: Hessischer VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 40; wohl auch: VG Darmstadt, Beschluss vom 29.03.2018 - 6 L 3548/17.DA -, juris Rn. 150).

    Insofern schließt sich der Kammer der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 41) an, wonach beanstandete Verstöße gegen den Leitfaden dazu führen, dass die Unterlagen zur Darlegung ungenügend sind, wenn die im Leitfaden vorgesehenen und in der Untersuchung fehlenden Erfassungen nicht durch andere Unterlagen bzw. weitere behördliche Erkenntnisse ergänzt werden.

  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17

    Weiterer Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

    Ergibt die dazu durchzuführende Raumnutzungsanalyse nicht, dass der geplante WKA-Standort gemieden oder selten genutzt wird, ist in diesem Bereich von einem erhöhten Tötungsrisiko auszugehen (WKA-Leitfaden S. 14 und 33; vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 39, und Urteil vom 17. Dezember 2013 - 9 A 1540/12.Z -, juris Rn. 11).
  • VGH Hessen, 07.09.2017 - 9 A 1785/15

    HINDERNISFREIHEIT AN FLUGPLÄTZEN; LANDEANFLUG; PLATZRUNDE; WINDKRAFTANLAGEN

    Die von der Klägerin vorgebrachten verfassungsrechtlichen Bedenken in Bezug auf die Annahme einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative vermögen nach der insoweit gefestigten Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. zuletzt Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 10) und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil v. 06.04.2017 - BVerwG 4 A 16/16 -, juris) die Entscheidung des Verwaltungsgerichts nicht in Zweifel zu ziehen.

    Der beschließende Senat hat dazu schon in einer früheren Entscheidung festgestellt, dass zwar allein aus der Unterschreitung des danach empfohlenen Abstandes nicht schon ein konkret erhöhtes Risiko hergeleitet werden kann, sondern eine nähere Betrachtung in Gestalt einer Raumnutzungsanalyse erforderlich ist und jeweils orts- und vorhabensspezifisch entschieden werden muss, ob das Risiko im Prüfbereich signifikant erhöht ist (Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris Rn. 40, dort zum Tötungsrisiko in Bezug auf den Rotmilan).

  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 2267/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris).
  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 793/18

    Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) dürfen gebaut werden

    vgl. Leitfaden Artenschutz 2017, S. 21 f., 47; LAG-VSW, S. 18 f.; vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 8 B 1303/16 -, juris Rn. 17 ff.; HessVGH, Beschl. v. 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, NuR 2016, 476 = juris Rn. 40.
  • VG Kassel, 26.06.2018 - 7 K 331/15

    Windenergieanlage; Drittanfechtung; Schallimmissionsberechnung, Alternatives

    Auch die Rechtsprechung orientiert sich an diesem Rahmen (vgl. nur: Hess. VGH, Beschluss vom 07.09.2017 - 9 A 1785/15.Z, Rn. 12, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15, Rn. 40, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28.01.2014 - 9 B 2184/13, Rn. 17, juris; VG Kassel, Urteil vom 02.03.2016 - 1 K 1122/13.KS, Rn. 63, juris; VG Kassel, Urteil vom 25.10.2017 - 7 K 2267/15.KS -, Rn. 31, juris).
  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 822/18
    vgl. Leitfaden Artenschutz 2017, S. 21 f., 47; LAG-VSW, S. 18 f.; vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 8 B 1303/16 -, juris Rn. 17 ff.; HessVGH, Beschl. v. 21. Dezember 2015 - 9 B 1607/15 -, NuR 2016, 476 = juris Rn. 40.
  • VGH Hessen, 04.08.2016 - 9 B 2744/15
    Denn für die Feststellung einer fehlerhaften UVP oder UVP-Vorprüfung ist es zwar ausreichend, aber auch erforderlich, dass die angegriffenen Feststellungen in der UVP-Vorprüfung oder in der UVP substantiiert und damit konkret auf das jeweilige Vorhaben bezogen in Zweifel gezogen werden (Hess. VGH, Beschluss vom 21.12.2015 - 9 B 1607/15 -, juris).
  • VG Darmstadt, 09.09.2016 - 6 L 285/16

    Die Windräder am "Greiner Eck" dürfen weitergebaut werden

  • VG Düsseldorf, 16.05.2018 - 28 L 824/18
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