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   VGH Hessen, 22.02.2018 - 4 A 1837/17   

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https://dejure.org/2018,7038
VGH Hessen, 22.02.2018 - 4 A 1837/17 (https://dejure.org/2018,7038)
VGH Hessen, Entscheidung vom 22.02.2018 - 4 A 1837/17 (https://dejure.org/2018,7038)
VGH Hessen, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - 4 A 1837/17 (https://dejure.org/2018,7038)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 246 Abs 13 BauGB, § 246 Abs 9 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 35 BauGB, § 35 Abs 2 BauGB, ...
    Baurecht - Flüchtlingsunterbringung im Außenbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Baurecht - Flüchtlingsunterbringung im Außenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylbegehren; Aufnahmeeinrichtung; Außenbereich; Bebauungszusammenhang; Bestandsschutz; Erstaufnahmeeinrichtung; Flüchtling; Gemeinschaftsunterkunft; Innenbereich; Splittersiedlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nur kommunale Flüchtlingsunterkünfte sind teilprivilegiert!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 21.02.2019 - 4 C 9.18

    Privilegierung im Bauplanungsrecht nur für öffentlich verantwortete Unterbringung

    Die Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos (VG Kassel, Urteil vom 3. Mai 2017 - 2 K 278/16.KS - VGH Kassel, Urteil vom 22. Februar 2018 - 4 A 1837/17 - ZfBR 2018, 482 = BauR 2018, 1697 = ESVGH 68, 189).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2018 - 10 S 52.17

    Rücksichtslosigkeit einer Flüchtlingsunterkunft im Außenbereich gegenüber

    Derartige Entscheidungen sind vielmehr der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten und sollen durch Baugenehmigungen auf der Grundlage von § 246 Abs. 9 BauGB nicht ersetzt werden (vgl. HessVGH, Urteil vom 22. Februar 2018 - 4 A 1837/17 -, juris Rn. 40; vgl. zu den 2015 eingeführten weiteren bauplanungsrechtlichen Sonderregelungen auch BT-Drs. 18/6185 S. 26, wonach die zukünftige Schaffung von dauerhaftem Wohnraum auch für Flüchtlinge der Planung durch die Kommunen vorbehalten bleiben müsse).
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