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   VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 2607/08 (wirkungslos)   

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https://dejure.org/2010,12290
VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 2607/08 (wirkungslos) (https://dejure.org/2010,12290)
VGH Hessen, Entscheidung vom 22.04.2010 - 4 C 2607/08 (wirkungslos) (https://dejure.org/2010,12290)
VGH Hessen, Entscheidung vom 22. April 2010 - 4 C 2607/08 (wirkungslos) (https://dejure.org/2010,12290)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan für Offenbacher Hafen unwirksam

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Umnutzung des Offenbacher Hafens: Bebauungsplan Nr. 563 A "Hafengebiet Offenbach, Mainviertel" der Stadt Offenbach am Main unwirksam

  • fr-online.de (Pressebericht)

    Offenbacher Großprojekt: VGH kippt Hafenbebauung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nichtberücksichtigung der Obergrenzen nach § 17 BauNVO führt zu Abwägungsfehler! (IBR 2010, 533)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Diese dienten der Überprüfung der artenschutzrechtlichen Belange und fanden ihren Niederschlag in der "Betrachtung der artenschutzrechtlichen Belange zum Bebauungsplan '563 A Hafen Offenbach, Mainviertel', Stadt Offenbach am Main" der Götte Landschaftsarchitekten GmbH vom 21. Dezember 2007 (s. Bl. 246 ff. der Gerichtsakte 4 C 2607/08.N).

    Wie die Antragsgegnerin in dem Schriftsatz ihres Bevollmächtigten vom 9. September 2009 in dem Verfahren 4 C 2607/08.N (Bl. 56 ff. Gerichtsakte) selbst darlegt, ergibt sich rechnerisch in sechzehn von neunzehn Plangebietsteilen bei einer Ausnutzung der zugelassenen maximalen Bruttogeschossflächen eine Überschreitung der nach § 17 Abs. 1 BauNVO zulässigen Geschossflächenzahl (GFZ).

    Denn aus dem von der Antragsgegnerin (in dem Verfahren 4 C 2607/08.N, Bl. 565 f. der Gerichtsakte) vorgelegten Luftbild des Offenbacher Hafens aus dem Jahr 1960 und der beigefügten Übersicht über die historischen Grundstücksnutzungen ergibt sich, dass sich im Plangebiet überwiegend Hafenanlagen befanden, insbesondere Tanklager, Lagerhallen und Lagerplätze.

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2011 - 3 S 942/10

    Festsetzungen zum passiven Schallschutz im Bebauungsplan

    Abzustellen ist danach auf die "faktische" GRZ, wie sie sich aus der Kumulation der übrigen als Berechnungsfaktoren relevanten Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung nach § 16 Abs. 2 BauNVO ergibt (Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Aufl. § 17 Rn. 9; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Bd. 5, Rn. 11 zu § 17 BauNVO; siehe auch Hess. VGH, Urteil vom 22.04.2010 - 4 C 2607/08.N, Juris).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 245/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Diese dienten der Überprüfung der artenschutzrechtlichen Belange und fanden ihren Niederschlag in der "Betrachtung der artenschutzrechtlichen Belange zum Bebauungsplan'563 A Hafen Offenbach, Mainviertel', Stadt Offenbach am Main" der Götte Landschaftsarchitekten GmbH vom 21. Dezember 2007 (s. Bl. 246 ff. der Gerichtsakte 4 C 2607/08.N).

    Wie die Antragsgegnerin in dem Schriftsatz ihres Bevollmächtigten vom 9. September 2009 in dem Verfahren 4 C 2607/08.N (Bl. 56 ff. Gerichtsakte) selbst darlegt, ergibt sich rechnerisch in sechzehn von neunzehn Plangebietsteilen bei einer Ausnutzung der zugelassenen maximalen Bruttogeschossflächen eine Überschreitung der nach § 17 Abs. 1 BauNVO zulässigen Geschossflächenzahl (GFZ).

    Denn aus dem von der Antragsgegnerin (in dem Verfahren 4 C 2607/08.N, Bl. 565 f. der Gerichtsakte) vorgelegten Luftbild des Offenbacher Hafens aus dem Jahr 1960 und der beigefügten Übersicht über die historischen Grundstücksnutzungen ergibt sich, dass sich im Plangebiet überwiegend Hafenanlagen befanden, insbesondere Tanklager, Lagerhallen und Lagerplätze.

  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 327/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Diese dienten der Überprüfung der artenschutzrechtlichen Belange und fanden ihren Niederschlag in der "Betrachtung der artenschutzrechtlichen Belange zum Bebauungsplan 563 A Hafen Offenbach, Mainviertel, Stadt Offenbach am Main" der G### Landschaftsarchitekten GmbH vom 21. Dezember 2007 (s. Bl. 246 ff. der Gerichtsakte 4 C 2607/08.N).

    Wie die Antragsgegnerin in dem Schriftsatz ihres Bevollmächtigten vom 9. September 2009 in dem Verfahren 4 C 2607/08.N (Bl. 56 ff. Gerichtsakte) selbst darlegt, ergibt sich rechnerisch in sechzehn von neunzehn Plangebietsteilen bei einer Ausnutzung der zugelassenen maximalen Bruttogeschossflächen eine Überschreitung der nach § 17 Abs. 1 BauNVO zulässigen Geschossflächenzahl (GFZ).

    Denn aus dem von der Antragsgegnerin (in dem Verfahren 4 C 2607/08.N, Bl. 565 f. der Gerichtsakte) vorgelegten Luftbild des Offenbacher Hafens aus dem Jahr 1960 und der beigefügten Übersicht über die historischen Grundstücksnutzungen ergibt sich, dass sich im Plangebiet überwiegend Hafenanlagen befanden, insbesondere Tanklager, Lagerhallen und Lagerplätze.

  • VGH Hessen, 09.04.2019 - 3 C 1453/16

    Überplanung einer Gemengelage und Lärmschutz

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass selbst bei der Ausweisung neuer Wohngebiete, die durch vorhandene Verkehrswege Lärmbelastungen ausgesetzt werden, die an den Gebietsrändern deutlich über den Orientierungswerten der DIN 18005 liegen, es abwägungsfehlerfrei sein kann, Wohngebäude an der lärmzugewandten Seite des Gebiets auch deutlich über den Orientierungswerten liegenden Außenpegeln auszusetzen, solange im Innern der Gebäude durch die Anordnung der Wohn- und Schlafräume und die Verwendung schallschützender Außenbauteile angemessener Lärmschutz gewährleistet wird (BVerwG, Urteil vom 22.03.2007 - 4 CN 2/06 -, juris Rdnr. 15; Hess. VGH, Urteil vom 22.04.2010 - 4 C 2607/08.N -, juris Rdnr. 91).
  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    Die Frage danach, ob die Überschreitung der Obergrenzen vernünftigerweise geboten ist, schließt nach Auffassung der Kammer die Überlegung ein, ob die der Planung zugrunde liegenden städtebaulichen Zielsetzungen gleichermaßen bei Einhaltung der Geschossflächenzahlen erreicht werden könnten (vgl. OVG NRW, Urteil vom 15.02.2012 - 10 D 46/10.NE -, juris; in diesem Sinne auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 08.09.1995 - 8 S 850/95 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 05.10.2000 - 7a D 47/99.NE -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 -, juris; Hess. VGH; Urteil vom 22.04.2010 - 4 C 2607/08.N -, juris).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 246/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Aktenzeichen: 4 C 2607/08.N, 4 C 245/09.N, 4 C 246/09.N, 4 C 306/09.N, 4 C 326/09.N und 4 C 327/09.N.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 326/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Aktenzeichen: 4 C 2607/08.N, 4 C 245/09.N, 4 C 246/09.N, 4 C 306/09.N, 4 C 326/09.N und 4 C 327/09.N.
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