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   VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3157/87   

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https://dejure.org/1989,729
VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 (https://dejure.org/1989,729)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 (https://dejure.org/1989,729)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. Januar 1989 - 12 TH 3157/87 (https://dejure.org/1989,729)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beförderung von Ausländern ohne Aufenthaltserlaubnis auf den Flugstrecken zwischen Indien und der Bundesrepublik Deutschland ; Anspruch der Bundesrepublik Deutschland gegen eine Fluggesellschaft auf Ersatz der öffentlichen Aufwendungen infolge des Aufenthalts von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung ; Verantwortung der Fluggesellschaften für die Papiere ihrer Passagiere

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    AuslG § 18 Abs. 5 S. 3; VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 1

Papierfundstellen

  • ESVGH 39, 161
  • NVwZ 1989, 393
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 14.04.1992 - 1 C 48.89

    Ausländer - Beförderung asylsuchender Ausländer - Untersagung bei fehlender

    In Rechtsprechung und Literatur wird dies ebenso gesehen (heVGH ESVGH 39, 161 ; Denninger/Rachor ZAR 1988, 51 ; Marx/Strate/Pfaff, AsylVfG, 2. Aufl. 1987, § 9 Rdn. 18; Knösel InfAuslR 1989, 290 ; Quaritsch a.a.O. S. 968; Neußner a.a.O. S. 20; Kreßel a.a.O. S. 502).
  • BVerwG, 14.04.1992 - 1 C 45.89

    Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Vereinbarkeit des § 18 Abs. 5 S. 1

    In Rechtsprechung und Literatur wird dies ebenso gesehen (heVGH ESVGH 39, 161 ; Denninger/Rachor ZAR 1988, 51 ; Marx/Strate/Pfaff, AsylVfG, 2. Aufl. 1987, § 9 Rdn. 18; Knösel InfAuslR 1989, 290 ; Quaritsch a.a.O. S. 968; Neußner a.a.O. S. 20; Kreßel a.a.O. S. 502).
  • VGH Hessen, 14.01.1991 - 6 TH 3410/90

    Zur Frage der Kreisumlage als öffentliche Abgabe

    Zu dieser weiten Auslegung tendiert auch der 12. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Hess.VGH, Beschluß vom 23. Januar 1989 - 12 TH 3157/87 - ESVGH 39, 161 ff., 163/164).

    Der Gesetzgeber hat daher dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Erfüllung derartiger Geldzahlungsverpflichtungen den Vorrang vor dem Interesse des Abgabenschuldners an einem Zahlungsaufschub eingeräumt (Hess.VGH, Beschluß vom 23. Januar 1989, a.a.O.), es sei denn, einer der in § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO genannten Ausnahmetatbestände läge vor.

  • VGH Hessen, 27.02.1998 - 10 TZ 69/98

    Kosten der Abschiebung sind keine öffentlichen Abgaben und Kosten nach VwGO § 80

    Die Kosten der Abschiebung im Sinne von § 82 Abs. 4 AuslG sind zunächst keine "Kosten" im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, denn darunter versteht man bei enger Auslegung lediglich die Verfahrenskosten, d.h. die Gebühren und Auslagen, die in einem förmlichen Verwaltungsverfahren - dazu gehört auch das Widerspruchsverfahren - entstehen (vgl. Finkelnburg/Jank, a.a.O., Rdnr. 542; Hess. VGH, Beschluss vom 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 -, NVwZ 1989, 393).

    Diese Bestimmung wurde in der obergerichtlichen Rechtsprechung kontrovers interpretiert, allerdings nicht in Bezug auf den Begriff der Kosten, sondern in Bezug auf den Begriff der öffentlichen Abgaben (siehe: Hess. VGH, Beschluss vom 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 -, a.a.O. einerseits (öffentliche Abgabe im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und OVG Lüneburg, Beschluss vom 23.06.1989 - 21 M 82/89 -, NVwZ 1989, 1095 sowie OVG Münster, Beschluss vom 06.06.1988 - 18 B 2224/87 -, NVwZ 1989, 84 (keine öffentliche Abgabe) andererseits; siehe auch: VG Aachen, Urteil vom 23.10.1990 - 2 K 1098/88 -).

  • VGH Hessen, 02.08.1999 - 12 UE 1943/99

    Rückbeförderungspflicht des Luftverkehrsunternehmens für zurückgewiesene

    Die Beförderungsverpflichtung besteht aufgrund einer bloßen Risikohaftung und ist deshalb insbesondere von einem Verschulden des Beförderungsunternehmers unabhängig (Hess. VGH, 23.01.1989 -- 12 TH 3157/87 --, EZAR 220 Nr. 2 = NVwZ 1989, 393; GK-AuslR, § 73 AuslG Rdnr. 52; differenzierend dagegen Westphal/Stoppa, Ausländerrecht für die Polizei, 1997, S. 287 f.).
  • VGH Hessen, 02.08.1999 - 12 UE 1471/99

    Rückbeförderungspflicht des Beförderungsunternehmers hinsichtlich

    Die Beförderungsverpflichtung besteht aufgrund einer bloßen Risikohaftung und ist deshalb insbesondere von einem Verschulden des Beförderungsunternehmers unabhängig (Hess. VGH, 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 -, EZAR 220 Nr. 2 = NVwZ 1989, 393; GK-AusIR, § 73 AuslG Rdnr. 52; differenzierend dagegen Westphal/Stoppa, Ausländerrecht für die Polizei, 1997, S. 287 f.).
  • VGH Hessen, 02.08.1999 - 12 UE 1457/99

    Rückbeförderungspflicht des Luftverkehrsunternehmens für zurückgewiesene

    Die Beförderungsverpflichtung besteht aufgrund einer bloßen Risikohaftung und ist deshalb insbesondere von einem Verschulden des Beförderungsunternehmers unabhängig (Hess. VGH, 23.01.1989 -- 12 TH 3157/87 --, EZAR 220 Nr. 2 = NVwZ 1989, 393; GK-AuslR, § 73 AuslG Rdnr. 52; differenzierend dagegen Westphal/Stoppa, Ausländerrecht für die Polizei, 1997, S. 287 f.).
  • VGH Hessen, 03.12.2001 - 12 UE 1889/01

    Luftfahrtunternehmen; Verstoß gegen Beförderungsverbot; Zwangsgeldfestsetzung

    Die früher insoweit geäußerten Zweifel gegenüber § 18 Abs. 5 AuslG 1965 (vgl. BVerwG, 14.04.1992 - 1 C 48.89 -, EZAR 220 Nr. 3 = NVwZ 1992, 682; Hess. VGH, 23.01.1989 - 12 TH 3157/87 -, EZAR 210 Nr. 2) sind inzwischen als erledigt anzusehen (vgl. BVerfG, 02.12.1997 - 2 BvL 55/92 u.a. -, BVerfGE 97, 49 EZAR 220 Nr. 5; OVG Rheinland-Pfalz, 03.12.1997 - 11 B 13028/97 u.a.).
  • VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3877/87

    Rechtsnatur der Geldleistungsverpflichtung nach AuslG § 18 Abs 5 S 3 -

    Im übrigen wird wegen des Sach- und Streitstands auf den Inhalt der Gerichtsakten (VG Frankfurt am Main VI/2 H 3171/87) und der vorgelegten Behördenakten der Antragsgegnerin Bezug genommen, die allesamt Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, in der auch die Verfahren 12 TH 3157/87, 12 TH 3293/87, 12 TH 3395/87, 12 TH 3518/88 und.
  • VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3585/88

    Rechtsnatur der Geldleistungsverpflichtung nach AuslG § 18 Abs 5 S 3 -

    Im übrigen wird wegen des Sach- und Streitstands auf den Inhalt der Gerichtsakten (VG Frankfurt am Main VI/2 E 842/88 und VI/2 H 1841/88) und der vorgelegten Behördenakten der Antragsgegnerin Bezug genommen, die allesamt Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, in der auch die Verfahren 12 TH 3157/87, 12 TH 3293/87, 12 TH 3395/87, 12 TH 3877/87 und 12 TH 3518/88 verhandelt worden sind.
  • VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3293/87

    Rechtsnatur der Geldleistungsverpflichtung nach AuslG § 18 Abs 5 S 3 -

  • VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3518/88

    Rechtsnatur der Geldleistungsverpflichtung nach AuslG § 18 Abs 5 S 3 -

  • VGH Hessen, 23.01.1989 - 12 TH 3395/87

    Rechtsnatur der Geldleistungsverpflichtung nach AuslG § 18 Abs 5 S 3 -

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 23.06.1989 - 21 M 82/89

    Verstoss einer Luftfahrtgesellschaft gegen ein Beförderungsverbot ; Verhängung

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