Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.04.2002 - 10 UE 4135/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Datenschutz: Löschungsanspruch; Unzulässigkeit der Speicherung; Verfahrenseinstellung; effektiver Rechtsschutz

  • Judicialis

    Löschungsanspruch, Unzulässigkeit der Speicherung, Verfahrenseinstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO, Errichtungsanordnung, effektiver Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Datenschutzrecht: Anspruch Auf Löschung gespeicherter Daten nach rechtskräftigem Freispruch bzw. Verfahrenseinstellung mangels Tatnachweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 52, 205



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 22.10.2003 - 6 C 3.03  

    Pflicht des Bundeskriminalamts (BKA) zur Löschung der in Dateien gespeicherten

    VGH 10 UE 4135/98.
  • VG Lüneburg, 31.08.2010 - 3 A 115/08  

    Speicherung personenbezogener Daten in Polizeidatenbanken nach dem Nds. Gesetz

    Eine unverzichtbare Voraussetzung der Speicherung ist nach diesen Regelungen der Strafverdacht sowie eine Wiederholungsgefahr, deren Feststellung unter Berücksichtigung einer relevanten Umstände des Einzelfalles zu erfolgen hat (BVerfG, Beschluss vom 16.05.2002 - 1 BvR 2257/01 - juris, RN. 15; BVerfG, Urteil vom 02.03.2010 - 1 BvR 256/08 u.a. - juris, RN. 231; vgl. auch VGH Kassel, Urteil vom 23. April 2002 - 10 UE 4135/98 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht